MdL Sowa kritisiert sinkende Pro-Kopf-Zuschüsse für die Studierendenvertretungen

„Nicht mal mehr ein Euro pro Studi“

„Nicht mal mehr einen Euro gibt es pro Studentin bzw. Student“, kritisiert die Bamberger Grünen-Landtagsabgeordnete Ursula Sowa. Auf Anfrage ihrer Landtagsfraktion hat dies das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst so bestätigt. Den Studierendenschaften stehen nach dem Doppelhaushalt 2019/20 bayernweit nur noch 99 Cent pro Kopf zur Verfügung. 2014 hingegen gab es noch rund 1,161 € Zuschuss pro Studi.

Ursula Sowa: „Damit gehen in den letzten fünf Jahren die Zuschussbeträge für Studierendenschaften immer mehr zurück, während die Studierendenzahl z.B. an der Uni Bamberg stetig stiegen. In Bamberg waren im Wintersemester 2013/14 insgesamt 12.499 Studierende eingeschrieben, für die 16.260 € zugewiesen wurden. Im Wintersemester 2017/18 gab es laut Angaben des Ministeriums an der Bamberger Uni 164 Studierende mehr (12.663), aber 570 € weniger (15.690 €)

Die Studierendenvertretungen seien ungeachtet des gesunkenen Kopfbetrags auskömmlich finanziert sind, so das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in seiner Stellungnahme und verweist dabei auf Haushaltsreste, die nachträglich die Einnahmen der Studierendenvertretungen steigern würden.

Ursula Sowa dazu: „ Aber das Staatsministerium irrt, denn wir haben keine Verfasste Studierendenschaften in Bayern mit Finanzhoheit über die vom Freistaat gewährten Zuschüsse. Die Studierendenvertretung kann nicht frei über die gewährten Gelder verfügen, sondern nur nach Genehmigung der jeweiligen Hochschulverwaltung.“ Die Rechtsaufsicht liegt also nicht, wie in anderen Bundesländern üblich, bei den Studierendenschaften, sondern ist, genau wie die Fachaufsicht, in der Hand eben dieser Hochschulverwaltungen. Dadurch könnten die Studierendenvertretungen viele Angebote nicht eigenständig etablieren und auch die Öffentlichkeitsarbeit sei erschwert. Grünen-MdL Sowa: „Eine Verfasste Studierendenschaft würde den gezielten Einsatz der Mittel und damit den Studierendenvertretungen die Arbeit erheblich erleichtern. Und nicht mal ein Euro pro Studi sind auf jeden Fall zu wenig Geld für handlungsfähige Studierendenvertretungen.“