MdL Ursu­la Sowa: „Ober­fran­ken pro­fi­tiert am mei­sten von der Städtebauförderung“

MdL Ursu­la Sowa freut sich über För­der­mit­tel, stellt aber auch Klimaschutz-Forderungen

Ober­fran­ken pro­fi­tiert in die­sem Jahr mit Abstand am mei­sten von allen baye­ri­schen Bezir­ken vom Baye­ri­schen Städ­te­bau­för­de­rungs­pro­gramm. 84,5 Mil­lio­nen Euro von dem ins­ge­samt 209 Mil­lio­nen umfas­sen­den Finanz­pa­ket brin­gen ober­frän­ki­sche Stadt- und Orts­ker­ne auf Vor­der­mann. Hier wie­der­um hat die Stadt Bam­berg den dritt­größ­ten Anteil mit 5,36 Mil­lio­nen Euro, davon flie­ßen 1,9 Mil­lio­nen in die Kon­ver­si­ons­flä­chen. Mehr als Bam­berg bekom­men nur noch Main­leus und Kulm­bach mit mehr als je 7 Mil­lio­nen Euro. Aber es gibt auch klei­ne För­der­be­trä­ge wie 30.000 Euro, jeweils für Creu­ßen, Ober­kot­z­au, Hirschaid u.a.

Das freut die ober­frän­ki­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Ursu­la Sowa aus Bam­berg. „Denn wir wis­sen, dass 1 Euro Städ­te­bau­för­der­mit­tel ca. 8 bis 12 Euro an wei­te­ren Inve­sti­tio­nen vor Ort anstößt. Das Pro­gramm ist des­halb sehr wert­voll, weil es die Stadt­ent­wick­lung und die hei­mi­sche mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft glei­cher­ma­ßen vor­an­bringt.“ So pro­fi­tie­ren laut Bau­mi­ni­ste­ri­um ins­ge­samt 105 ober­frän­ki­sche Kom­mu­nen von der Finanzspritze.

Den­noch hält Ursu­la Sowa das Pro­gramm für reform­be­dürf­tig: „Nicht alle Kom­mu­nen haben das Finanz­pol­ster, um die nöti­gen Eigen­mit­tel auf­zu­brin­gen, und so fal­len am Ende doch eini­ge durchs Raster“, weiß sie aus Gesprä­chen mit Bürgermeister*innen vor allem in klei­ne­ren Orten.

„Außer­dem soll­ten wir das Pro­gramm nut­zen, um auch in Sachen Kli­ma­schutz zu steu­ern: Städ­te­bau­för­de­rung soll die Kom­mu­nen auch kli­ma­fit machen, nach­hal­ti­ge Mate­ria­li­en ver­wen­den, flä­chen­spa­rend pla­nen, zukunfts­fä­hi­ge Ener­gie- und Mobi­li­täts­kon­zep­te auf­wei­sen usw.“ Sowa will des­halb die För­der­mit­tel künf­tig auch an sol­che Kri­te­ri­en bin­den und will dazu ein Exper­ten-Hea­ring durchführen.