Pres­se­er­klä­rung der Forch­hei­mer SPD-Stadt­rats­frak­ti­on: „SPD ver­tei­digt Verwaltung“

„Die wie­der­hol­ten Angrif­fe der CSU Frak­ti­on im Forch­hei­mer Stadt­rat auf die Ver­wal­tung sind in Augen der SPD Stadt­rats­frak­ti­on halt­los. Der Ver­wal­tung vor­zu­wer­fen, sie ver­schlep­pe die Sanie­rung der Spi­tal­kir­che ist unver­schämt. Bereits im Sep­tem­ber hat­te die Ver­wal­tung den Stadt­rä­ten im Stif­tungs­aus­schuss erläu­tert, dass die Sanie­rung der Spi­tal­kir­che auf­grund von zu klä­ren­den För­der­gel­dern zuge­stellt werde.

Die Sanie­rung der stif­ti­schen Gebäu­de Bam­ber­ger Stra­ße 1 und 7 sowie der Spi­tal­kir­che wur­de durch einen Vor­schlag der Ver­wal­tung im Novem­ber 2017 kurz­fri­stig in das Inte­grier­te Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept (ISEK) auf­ge­nom­men. Dabei wur­de von Sei­ten der Ver­wal­tung ein erstes gro­bes Nut­zungs­kon­zept vor­ge­stellt, wel­ches wei­ter­ent­wickelt wer­den sollte.
Dank die­ser Auf­nah­me kön­nen zur Sanie­rung För­de­run­gen der Stadt­bau­för­de­rung bean­tragt wer­den. Einen inten­si­ven Aus­tausch über die öffent­li­chen Nut­zung der Spi­tal­kir­che fand jedoch nicht statt.

Die Ver­wal­tung hat im Jahr 2018 vie­le Pro­jek­te sehr gut vor­an­ge­bracht, dar­un­ter eini­ge zusätz­li­che, wie z.B. die Sanie­rung der Turn­hal­le Bucken­ho­fen bzw. der Umbau eines Wohn­hau­ses zur Kin­der­ta­ges­ein­rich­tung in der Karo­lin­ger­stra­ße, wel­che nicht im Haus­halts­plan 2018 stan­den. Auch gab es bei eini­gen Bau­maß­nah­men Mehr­auf­wän­de wie z.B. bei der Sanie­rung der Grund­schu­le in Ker­s­bach durch eine Was­ser­scha­den. Wer der Ver­wal­tung und deren Spit­ze Taten­lo­sig­keit vor­wirft, miss­ach­tet die Lei­stung der städ­ti­schen Ver­wal­tung und igno­riert auch die The­men­fül­le der Son­der­sit­zun­gen des Stadt­ra­tes in den letz­ten Monaten.

Bevor nun Gel­der in irgend­wel­che Pla­nun­gen für die Spi­tal­kir­che flie­ßen, ist es für die SPD-Stadt­rats­frak­ti­on wich­tig, die Grob­pla­nun­gen von 2017 zu ver­fei­nern. Eine kla­re Fest­le­gung der Nut­zung muss Grund­la­ge aller Pla­nun­gen sein. Dar­auf kön­nen dann Aus­schrei­bun­gen, Aus­stat­tungs­pla­nung und För­der­an­trä­ge basie­ren. Ein­fach anzu­fan­gen und sich spä­ter im Stadt­rat Gedan­ken zu machen, war schon bei der Rat­haus­sa­nie­rung die fal­sche Rei­hen­fol­ge. Erst die Nach­ar­bei­ten der Ver­wal­tung bei der Rat­haus­sa­nie­rung haben För­der­nach­tei­le ver­hin­dert und die 7.75 Mio. Euro För­de­rung des Bun­des ermöglicht.“

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