Bam­ber­ger GAL will Fahr­ver­bo­te vermeiden

Kom­mu­nen kön­nen bei hoher Stick­oxid-Bela­stung Fahr­ver­bo­te für älte­re Die­sel-PKW erlas­sen, so urteil­te das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt am ver­gan­ge­nen Diens­tag in Leip­zig. Die Bam­ber­ger Grün Alter­na­ti­ve Liste (GAL) for­dert nun, dass die Stadt Bam­berg mit kon­kre­ten Maß­nah­men dafür sorgt, dass sol­che Fahr­ver­bo­te in der Welt­erbe­stadt auch in Zukunft nicht ange­ord­net wer­den müssen.

„Zwar zählt Bam­berg aktu­ell nicht zu den Städ­ten, in denen der Grenz­wert über­schrit­ten wird, aller­dings hat sich der PKW-Bestand in den ver­gan­ge­nen fünf Jah­ren um mehr als 3.000 Fahr­zeu­ge erhöht“, so Jonas Glü­sen­kamp vom Vor­stand der GAL Bam­berg und ergänzt: „Dass der Ver­kehr in einer attrak­ti­ven und wach­sen­den Stadt wie Bam­berg zunimmt, ist klar. Das Urteil zeigt aber, dass wir uns eher heu­te als mor­gen Gedan­ken machen müs­sen, wie wir auch in Zukunft eine Mobi­li­tät für alle Men­schen gewähr­lei­sten kön­nen.“ Die höchst­rich­ter­li­che Ent­schei­dung ist nach Auf­fas­sung der GAL die Quit­tung einer ver­fehl­ten Ver­kehrs­po­li­tik der Gro­Ko-Par­tei­en von CDU/ CSU und SPD.

Ein „Wei­ter so“ kön­ne nach Mei­nung der GAL auch in Bam­berg weit­rei­chen­de Fol­gen haben, schließ­lich dür­fe man die durch den moto­ri­sier­ten Ver­kehr ver­ur­sach­te Fein­staub­be­la­stung nicht ver­ges­sen. GAL-Vor­stands­kol­le­ge Chri­sti­an Hader appel­liert des­halb an die Stadt­ver­ant­wort­li­chen, die not­wen­di­gen Schrit­te zu voll­zie­hen: „Die Attrak­ti­vie­rung des Umwelt­ver­bun­des aus Bus‑, Rad- und Fuß­ver­kehr ist kei­ne Ideo­lo­gie, son­dern ein wirk­sa­mes Mit­tel gegen Fahr­ver­bo­te oder ähn­li­che restrik­ti­ve Maß­nah­men einer­seits und ande­rer­seits für eine stadt­ver­träg­li­che Mobi­li­tät.“ Laut Hader müs­sen hier­zu Stadt­bus­an­bin­dun­gen und ‑tak­tun­gen ver­bes­sert, durch Umver­tei­lung mehr Ver­kehrs­flä­chen für den Rad- und Fuß­ver­kehr bereit­ge­stellt und bei allen Maß­nah­men für eine ent­spre­chen­de Finan­zie­rung gesorgt werden.“

Hader und Glü­sen­kamp beto­nen abschlie­ßend, dass die Zeit für die Umset­zung kon­kre­ter Maß­nah­men spä­te­stens mit dem Urteil zu den Die­sel-Fahr­ver­bo­ten gekom­men sei, wenn man nicht wol­le, dass die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger die Fol­gen einer ver­fehl­ten Ver­kehrs­po­li­tik in Form von Fahr­ver­bo­ten zu tra­gen haben und ergän­zen: „Weit­rei­chen­de Master­plä­ne und Ziel­kon­zep­tio­nen gibt es seit vie­len Jah­ren, es man­gelt am poli­ti­schen Wil­len zur Umsetzung.“

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