“Der Bezirk kann mehr”: Jun­ge Libe­ra­le beschlie­ßen Bezirks­tags­wahl-Pro­gramm Ober­fran­ken

Christian Weber

Chri­sti­an Weber

Die Digi­ta­li­sie­rung von Ver­wal­tungs­ab­läu­fen, ins­be­son­de­re für das Bean­tra­gen von sozia­len Lei­stun­gen, die Stär­kung der Pfle­ge bei den Bezirks­kran­ken­häu­sern sowie eine Über­prü­fung von Sub­ven­tio­nen, z.B. bei den Bay­reu­ther Fest­spie­len sind die Eck­punk­te des Bezirks­tags­wahl­pro­gramms der Jun­gen Libe­ra­len Ober­fran­ken. Auf der Bezirks­vor­stands­sit­zung in Peg­nitz for­dert der Vor­stand der Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der FDP: der Bezirk kann mehr!

Für Bezirks­tags­kan­di­dat Chri­sti­an Weber aus Leu­ten­bach sind die Bezir­ke, als drit­te kom­mu­na­le Ebe­ne, grund­sätz­lich auf ein neu­es Fun­da­ment zu stel­len. Dabei stellt der 29-jäh­ri­ge Chri­sti­an Weber klar: “Ent­we­der wir haben star­ke und selbst­be­stimm­te oder kei­ne Bezir­ke. Die Ver­wal­tung und Ein­fluss­mög­lich­kei­ten der Bezir­ke müs­sen für die Bür­ger trans­pa­rent und klar ver­ständ­lich sein. Daher benö­ti­gen wir eine Bezirks­ver­wal­tungs­re­form, ange­lehnt der Kreis­ebe­ne, mit der Direkt­wahl des Bezirks­tags­prä­si­den­ten, der nicht nur dem Bezirks­tag vor­sitzt, son­dern auch die Regie­rung von Ober­fran­ken lei­tet.”

Zur Trans­pa­renz gehört unter ande­rem das Über­tra­gen von Bezirks­tags­sit­zung via Live Stream, die För­de­rung von kom­mu­na­len Jugend­par­la­men­ten sowie die Ver­ab­schie­dung einer Infor­ma­ti­ons­frei­heits­sat­zung. Tho­mas Nagel, Bezirks­vor­sit­zen­der der FDP, lobt den Vor­stoß der Jung­li­be­ra­len: “Die Über­tra­gung einer Stadt- oder Kreis­tags­sit­zung via Live Stream ist ein Ange­bot an die Bür­ger sich mehr mit ihren kom­mu­na­len The­men zu beschäf­ti­gen und sich ein­zu­brin­gen. Das Strea­men der Stadt­rats­sit­zun­gen in Kulm­bach fand lei­der kei­ne Mehr­heit, aller­dings bleibt die Inter­net­über­tra­gung einer Sit­zung des Stadt­rats oder Kreis­tags eine gro­ße Chan­ce, jun­ge Men­schen für Poli­tik zu begei­stern.”

Für die Jun­gen Libe­ra­len Ober­fran­ken ist das Ziel eine trans­pa­ren­te kom­mu­na­le Ver­wal­tung, die im All­tag der Men­schen prä­sent ist. “Mehr denn je ist es nötig, Bür­ge­rin­nen und Bür­gern, frei­en Zugang zu Infor­ma­tio­nen von Ämtern und Behör­den zu ermög­li­chen. Dies stellt einen außer­or­dent­li­chen Mehr­wert für den Pro­zess der demo­kra­ti­schen Mei­nungs- und Wil­lens­bil­dung dar. Für uns Libe­ra­le bleibt jedoch die Prä­mis­se, dass sen­si­ble und per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Zei­chen der Infor­ma­ti­ons­frei­heit beson­ders geschützt sein müs­sen”, erläu­tert Ste­fan Wolf, Bezirks­vor­sit­zen­der der Jun­gen Libe­ra­len aus Gun­dels­heim, abschlie­ßend.

Schreibe einen Kommentar