State­ment Andre­as Schwarz zur Abschaf­fung des Solidaritätsbeitrages

„Die neue Bun­des­re­gie­rung muss klei­ne und mitt­le­re Ein­kom­men end­lich ent­la­sten. Das bedeu­tet vor allem die Abga­ben­last für klei­ne Ein­kom­men zu mil­dern, da die­se von Steu­er­sen­kun­gen oft erst gar nicht profitieren.

Das bedeu­tet aber auch den Soli für klei­ne und mitt­le­re Ein­kom­men abzu­schaf­fen. Und zwar nicht irgend­wann am Sankt Nim­mer­leins­tag, son­dern bereits im näch­sten Jahr.

Da CDU und FDP in ihren Wahl­pro­gram­men nicht über All­ge­mein­plät­ze hin­aus­ge­kom­men sind, kann ich den Jamai­ka-Koali­tio­nä­ren nur einen Blick in das Steu­er­kon­zept der SPD emp­feh­len. Das ist gerecht, ent­la­stet die arbei­ten­de Bevöl­ke­rung und ist gegen­fi­nan­ziert“ so der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz.

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