Universität Bamberg: „Europa in der Krise?“
Soziologe Elmar Rieger erforscht die Ursachen für Probleme der EU
Was als beispielloses welthistorisches Friedensprojekt begann, steckt heute in der Krise: Viele Bürger haben das Vertrauen in die Europäische Union verloren, die mehr Zweck- als „Gefühlsverband“ zu sein scheint. Prof. Dr. Elmar Rieger, Inhaber der Professur für Soziologie mit Schwerpunkt Europa- und Globalisierungsforschung an der Universität Bamberg, beschäftigt sich mit grundlegenden Fragen wie „Was ist die Europäische Union und wie ist sie zu dem geworden, was sie heute ist?“. Dabei interessiert den Soziologen vor allem der Unterschied zwischen „Staat“ und „Gesellschaft“. Die europäische Union sei aus sozialwissenschaftlicher Sicht nicht als Staat definiert und auch von einer europäischen Gesellschaft könne man nicht sprechen.
Dennoch habe die EU einen staatsähnlichen Charakter mit sozialer Dimension entwickelt. In dieser Entwicklung liege auch die Ursache für eine zunehmend europakritische Haltung und nationalistische Bewegungen in den Mitgliedsstaaten. „Die Bürgerinnen und Bürger haben immer mehr Interesse daran, die Entwicklung der EU und politisch wichtige Themen wie die Gestaltung der Integration mitzubestimmen“, so Rieger. Doch die Union sei verfassungstechnisch nach wie vor „bürgerfern“ organisiert, viele Entscheidungen würden zum Beispiel bereits weit im Vorfeld öffentlicher Abstimmungen getroffen. Dadurch entstehe schnell das Gefühl, dass es sich um einen rein wirtschaftlichen Zweckverband handele, dem die Voraussetzungen, ein Protagonist von sozialer Gerechtigkeit zu werden, fehlen.
Zudem wirkten erfolgreiche Projekte wie die Vollendung des Binnenmarktes nach außen hin zu diffus und würden zu intransparent kommuniziert, um sie als Bürger direkt und nachvollziehbar der EU zuschreiben zu können. Eine reaktions- und leistungsfähige Auseinandersetzung mit aktuellen und vor allem sozialen Problemen scheint damit ausgeschlossen. „Rechtspopulistische Kräfte formulieren klare, einfache und verständliche Botschaften, wohingegen die EU-Politik oftmals als undurchschaubar, kompliziert und verwirrend wahrgenommen wird“, erklärt der Soziologe.
Nach Rieger kann die Lösung der Vertrauens- und Legitimationskrise und die Herstellung von mehr Bürgernähe jedoch nicht dadurch geschehen, dass das Europäische Parlament mehr Kompetenzen übertragen bekommt. Denn die primäre Verantwortung für die politische Gestaltung der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebensverhältnisse liege letztlich jeweils bei den Mitgliedsstaaten, die von der EU als vorrangiges Wirtschafts- und Währungsbündnis nicht angetastet würden. „Für die Zukunft der Union wird es entscheidend darauf ankommen, die Verteilung der Verantwortungsbereiche zwischen Mitgliedsstaaten und Union transparent zu ordnen“, so Rieger.
Die fokussierte Marktintegration bei gleichzeitiger Vernachlässigung der sozialen Themen sieht Rieger als größtes Problem der EU. Genau an diesem Erfolg als Marktprojekt könnte sie letztlich scheitern, wenn Nationalismusbewegungen weiter zunehmen und Europäische Kommission und Europäisches Parlament kein klares Bewusstsein für die Problemlagen entwickeln. Hierzu einen Beitrag zu leisten, sieht er als wesentliche Aufgabe sozialwissenschaftlicher Europaforschung.
Weitere Einschätzungen zum Thema „Kann, soll, muss man Europa lieben?“ gibt Elmar Rieger in der aktuellen Ausgabe des Forschungsmagazins uni.vers der Universität Bamberg: www.uni-bamberg.de/univers-forschung/2017
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