Uni­ver­si­tät Bam­berg: “Euro­pa in der Krise?”

Sozio­lo­ge Elmar Rie­ger erforscht die Ursa­chen für Pro­ble­me der EU

Was als bei­spiel­lo­ses welt­hi­sto­ri­sches Frie­dens­pro­jekt begann, steckt heu­te in der Kri­se: Vie­le Bür­ger haben das Ver­trau­en in die Euro­päi­sche Uni­on ver­lo­ren, die mehr Zweck- als „Gefühls­ver­band“ zu sein scheint. Prof. Dr. Elmar Rie­ger, Inha­ber der Pro­fes­sur für Sozio­lo­gie mit Schwer­punkt Euro­pa- und Glo­ba­li­sie­rungs­for­schung an der Uni­ver­si­tät Bam­berg, beschäf­tigt sich mit grund­le­gen­den Fra­gen wie „Was ist die Euro­päi­sche Uni­on und wie ist sie zu dem gewor­den, was sie heu­te ist?“. Dabei inter­es­siert den Sozio­lo­gen vor allem der Unter­schied zwi­schen „Staat“ und „Gesell­schaft“. Die euro­päi­sche Uni­on sei aus sozi­al­wis­sen­schaft­li­cher Sicht nicht als Staat defi­niert und auch von einer euro­päi­schen Gesell­schaft kön­ne man nicht sprechen.

Den­noch habe die EU einen staats­ähn­li­chen Cha­rak­ter mit sozia­ler Dimen­si­on ent­wickelt. In die­ser Ent­wick­lung lie­ge auch die Ursa­che für eine zuneh­mend euro­pa­kri­ti­sche Hal­tung und natio­na­li­sti­sche Bewe­gun­gen in den Mit­glieds­staa­ten. „Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger haben immer mehr Inter­es­se dar­an, die Ent­wick­lung der EU und poli­tisch wich­ti­ge The­men wie die Gestal­tung der Inte­gra­ti­on mit­zu­be­stim­men“, so Rie­ger. Doch die Uni­on sei ver­fas­sungs­tech­nisch nach wie vor „bür­ger­fern“ orga­ni­siert, vie­le Ent­schei­dun­gen wür­den zum Bei­spiel bereits weit im Vor­feld öffent­li­cher Abstim­mun­gen getrof­fen. Dadurch ent­ste­he schnell das Gefühl, dass es sich um einen rein wirt­schaft­li­chen Zweck­ver­band han­de­le, dem die Vor­aus­set­zun­gen, ein Prot­ago­nist von sozia­ler Gerech­tig­keit zu wer­den, fehlen.

Zudem wirk­ten erfolg­rei­che Pro­jek­te wie die Voll­endung des Bin­nen­mark­tes nach außen hin zu dif­fus und wür­den zu intrans­pa­rent kom­mu­ni­ziert, um sie als Bür­ger direkt und nach­voll­zieh­bar der EU zuschrei­ben zu kön­nen. Eine reak­ti­ons- und lei­stungs­fä­hi­ge Aus­ein­an­der­set­zung mit aktu­el­len und vor allem sozia­len Pro­ble­men scheint damit aus­ge­schlos­sen. „Rechts­po­pu­li­sti­sche Kräf­te for­mu­lie­ren kla­re, ein­fa­che und ver­ständ­li­che Bot­schaf­ten, wohin­ge­gen die EU-Poli­tik oft­mals als undurch­schau­bar, kom­pli­ziert und ver­wir­rend wahr­ge­nom­men wird“, erklärt der Soziologe.

Nach Rie­ger kann die Lösung der Ver­trau­ens- und Legi­ti­ma­ti­ons­kri­se und die Her­stel­lung von mehr Bür­ger­nä­he jedoch nicht dadurch gesche­hen, dass das Euro­päi­sche Par­la­ment mehr Kom­pe­ten­zen über­tra­gen bekommt. Denn die pri­mä­re Ver­ant­wor­tung für die poli­ti­sche Gestal­tung der wirt­schaft­li­chen, kul­tu­rel­len und sozia­len Lebens­ver­hält­nis­se lie­ge letzt­lich jeweils bei den Mit­glieds­staa­ten, die von der EU als vor­ran­gi­ges Wirt­schafts- und Wäh­rungs­bünd­nis nicht ange­ta­stet wür­den. „Für die Zukunft der Uni­on wird es ent­schei­dend dar­auf ankom­men, die Ver­tei­lung der Ver­ant­wor­tungs­be­rei­che zwi­schen Mit­glieds­staa­ten und Uni­on trans­pa­rent zu ord­nen“, so Rieger.

Die fokus­sier­te Markt­in­te­gra­ti­on bei gleich­zei­ti­ger Ver­nach­läs­si­gung der sozia­len The­men sieht Rie­ger als größ­tes Pro­blem der EU. Genau an die­sem Erfolg als Markt­pro­jekt könn­te sie letzt­lich schei­tern, wenn Natio­na­lis­mus­be­we­gun­gen wei­ter zuneh­men und Euro­päi­sche Kom­mis­si­on und Euro­päi­sches Par­la­ment kein kla­res Bewusst­sein für die Pro­blem­la­gen ent­wickeln. Hier­zu einen Bei­trag zu lei­sten, sieht er als wesent­li­che Auf­ga­be sozi­al­wis­sen­schaft­li­cher Europaforschung.

Wei­te­re Ein­schät­zun­gen zum The­ma „Kann, soll, muss man Euro­pa lie­ben?“ gibt Elmar Rie­ger in der aktu­el­len Aus­ga­be des For­schungs­ma­ga­zins uni.vers der Uni­ver­si­tät Bam­berg: www​.uni​-bam​berg​.de/​u​n​i​v​e​r​s​-​f​o​r​s​c​h​u​n​g​/​2​017

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