Der Neue Wiesentbote

Weni­ger Zoll-Kon­trol­len: Bau­un­ter­neh­mer aus Ober­fran­ken müs­sen immer sel­te­ner damit rech­nen, Besuch vom Zoll zu bekom­men. Im gesam­ten Bereich des Haupt­zoll­amts Schwein­furt prüf­ten die Beam­ten im ver­gan­ge­nen Jahr ledig­lich 316 Bau­be­trie­be. Das sind 8 Pro­zent weni­ger als noch im Jahr zuvor. Ver­gli­chen mit den Kon­trol­len, die es noch 2014 gab, ist dies sogar ein Rück­gang von 55 Pro­zent. Das hat die IG Bau­en-Agrar-Umwelt mitgeteilt.

Die IG BAU Ober­fran­ken spricht von „Kon­trol­len auf Lücke“. Die Finanz­kon­trol­le Schwarz­ar­beit (FKS) sei ledig­lich zu „Gele­gen­heits-Visi­ten auf dem Bau“ in der Lage. In den Städ­ten und Krei­sen, in denen die FKS vom Haupt­zoll­amt Schwein­furt kon­trol­liert, gebe es immer­hin rund 1.780 Bau­un­ter­neh­men, so die Gewerk­schaft. „Da kann sich jeder Bau-Boss aus­rech­nen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jah­re mal auf die Fin­ger guckt“, kri­ti­siert Bezirks­chef Gerald Nick­las. Zwar beru­fe sich die FKS auf einen Schwer­punkt „qua­li­ta­ti­ver Kon­trol­len“. Es müs­se jedoch genau­so auch eine aus­rei­chen­de Quan­ti­tät geben, so Gewerk­schaf­ter Nicklas.

Die Zoll-Sta­ti­stik geht auf eine Aus­wer­tung des Bun­des­fi­nanz­mi­ni­ste­ri­ums für die Arbeits­markt­po­li­ti­ke­rin Bea­te Mül­ler-Gem­me­ke (Bünd­nis 90/​Grüne) zurück, die der IG BAU vor­liegt. Dem­nach lei­te­te die FKS beim Haupt­zoll­amt Schwein­furt im ver­gan­ge­nen Jahr 341 Ermitt­lungs­ver­fah­ren im Bau­ge­wer­be ein. Dabei deck­ten die Beam­ten Schä­den in Höhe von rund 5,2 Mil­lio­nen Euro auf. Dazu gehö­ren hin­ter­zo­ge­ne Steu­ern und nicht gezahl­te Sozi­al­ab­ga­ben – also Betrug bei der Kranken‑, Renten‑, Arbeits­lo­sen- und Pflegeversicherung.

„Die Zah­len zei­gen, dass auf hei­mi­schen Bau­stel­len noch immer viel im Argen liegt. Doch je gerin­ger das Risi­ko ist, bei Trick­se­rei­en erwischt zu wer­den, desto stär­ker ist der Anreiz für Bau­fir­men, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu neh­men“, betont Nick­las. Die Arbeit der FKS sei daher „enorm wich­tig“. Um schwar­zen Scha­fen wirk­sam das Hand­werk zu legen, müs­se der Zoll aber deut­lich mehr kon­trol­lie­ren. Dafür benö­ti­ge der Zoll drin­gend zusätz­li­ches Personal.

Nick­las: „Von mehr Kon­trol­len pro­fi­tiert die gan­ze Bau­bran­che – die Beschäf­tig­ten genau­so wie alle Bau­fir­men, die sich an die Regeln hal­ten.“ Die FKS sol­le daher mög­lichst rasch auf bun­des­weit 10.000 Kon­trol­leu­re auf­ge­stockt wer­den, for­dert die IG BAU.