ÖDP for­dert Wahl­rechts­re­for­men in Deutsch­land

ÖDP-Gene­ral­se­kre­tär Dr. Clau­di­us Mose­ler gra­tu­liert den Nie­der­lan­den zu ihrem kla­ren Bekennt­nis zu den demo­kra­ti­schen Par­tei­en ihres Lan­des. Die hohe Wahl­be­tei­li­gung von gut 80% sei der Beweis für eine wehr­haf­te Demo­ka­tie.

Das Ergeb­nis zei­ge, dass auch ein demo­kra­ti­sches System ohne Sperr­klau­sel, wie bei­spiels­wei­se die 5%-Hürde, in der Lage ist, rechts­po­pu­li­sti­sche Par­tei­en abzu­weh­ren. „Die gro­ße Aus­wahl an demo­kra­ti­schen Klein­par­tei­en hat sicher dazu bei­getra­gen, dass bei der Wahl­ent­schei­dung der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht das klei­ne­re Übel im Mit­tel­punkt stand. Die Wäh­ler waren trotz­dem in der Lage, den grö­ße­ren Par­tei­en einen „Denk­zet­tel“ zu ver­pas­sen.“ Die hohe Poli­ti­sie­rung des Lan­des, aus­ge­löst durch die Pro­vo­ka­tio­nen der Rechts­po­pu­li­sten, ist ein Zei­chen dafür, dass die Demo­kra­tie in Euro­pa nach wie vor stark ver­wur­zelt und äußerst wehr­haft ist. Als beson­ders erfreu­lich sei die hohe Anzahl jun­ger Wäh­ler zu wer­ten.

ÖDP-Gene­ral­se­kre­tär Mose­ler wünscht sich für Deutsch­land eben­falls ein libe­ra­le­res Wahl­recht ohne Sperr­klau­sel mit einer direk­ten Aus­wahl der Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten auf den Lan­des­li­sten der Par­tei­en. „Wahl­rechts­re­for­men in die­sem Sin­ne wären Ele­men­te für den Abbau von Par­tei­en- und Poli­tik­ver­dros­sen­heit. Eine grö­ße­re Aus­wahl demo­kra­ti­scher Par­tei­en jen­seits der eta­blier­ten Par­tei­en wäre ein Garant, extre­me Par­tei­en zurück­zu­drän­gen.“ Letzt­lich wünscht sich der ÖDP-Gene­ral­se­kre­tär für die anste­hen­de Bun­des- und Land­tags­wah­len ähn­lich star­ke Signa­le für die Demo­kra­tie mit einer hohen Wahl­be­tei­li­gung und einer vita­len Par­tei­en­viel­falt.

Bei der bevor­ste­hen­den Bun­des­tags­wahl wird die ÖDP flä­chen­deckend antre­ten und mit dem Mot­to „Mensch vor Pro­fit“ allen Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern, die nach demo­kra­ti­schen Alter­na­ti­ven suchen, ein Ange­bot machen, das den inne­ren Frie­den nicht gefähr­det sowie kom­men­den Genera­tio­nen Chan­cen lässt.

Tho­mas Mül­ler
ÖDP – Bezirks­vor­sit­zen­der von Ober­fran­ken

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