MdB Thomas Silberhorn: „Bund will neue Drogen verbieten“
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe beraten. Damit reagiert der Bund auf das wachsende Angebot neuer Designerdrogen.
„Begriffe wie ‚Kräutermischung‘ oder ‚Badesalz‘ gaukeln Harmlosigkeit vor, obwohl die Stoffe hochgradig gesundheitsgefährdend sind“, so der CSU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn. „Insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene müssen vor diesen unkalkulierbaren und schwerwiegenden Risiken geschützt werden.“ Mit neuen Gesetzen lasse sich aber nicht der oft leichtfertige Umgang mit der eigenen Gesundheit unterbinden. Deshalb sei auch Aufklärung in Familie und Schule wichtig, um das Bewusstsein für die Gefahr von Drogen zu schärfen.
Derzeit werden neue Drogen zum Teil nicht vom Betäubungsmittelgesetz oder vom Arzneimittelgesetz erfasst. Diese Regelungslücke wird nun geschlossen. Der Gesetzentwurf soll im September verabschiedet werden.
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