Leserbrief: Aufruf zur Teilnahme an Erörterungstermin in Forchheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

In der Woche vom Montag 8. – Freitag den 13.09. 2014 werden einschneidende Entscheidungen für die Zukunft unserer Stadt eingeleitet. Wie wird der geplante Ausbau der Bahn das Bild der Stadt und wie wird der kommende Bahnlärm die Wohnqualität der Bürger allgemein, vor allem aber die nahe der Bahn wohnenden Forchheimer verändern?

900 Bürger, die schriftliche Einsprüche angemeldete haben und Andere sind zum Erörterungstermin in die Jahnhalle eingeladen.

Unter der Moderation der Regierung von Oberfranken nehmen die Vertreter der Bahn zu den Einsprüchen Stellung und beantworten die Fragen der Anwesenden. Diese Fragen werden ebenso wie die Antworten protokolliert und gewinnen damit Beweiskraft. Sie können das Protokoll anfordern und es ist klug das auch zu tun. Wer nicht kommt, kann nicht fragen, wer nicht fragt, bekommt keine Antwort.

Sie können in der Erörterung neue Gesichtspunkte einbringen, die Ihnen in der kurzen Zeit der schriftlichen Einspruchsmöglichkeit noch nicht klar waren. Viele neue Erkenntnisse sind dazu gekommen. So gibt es seit kurzem ein Gerichtsurteil, das bestimmt, dass der Lärmbonus für die Bahn nicht gilt, wenn eine Straße verlegt werden muss. Damit ist Lärmberechnung der Bahn für den gesamten Bereich der Jean-Paul Straße ohnehin falsch, denn diese Straße wird verlegt.

Hier sind Stadt und Anlieger in der Pflicht. Ein weiteres Gerichtsurteil stellt fest, dass die Bahn die Folgekosten für passiven Lärmschutz (z. B. Lärmschutzfenster u. a.) nur dann übernehmen muss, wenn die Betroffenen dies beantragt haben. Was gibt es noch, was wir nicht wissen? Überlegen Sie alles was auf Sie zukommen kann und melden Sie Ansprüche an, die Ihnen oder der Allgemeinheit noch nicht bekannt waren, als Sie Ihre Einsprüche angemeldet haben.

Sie haben den Anspruch, dass auch Ihre mündlichen Einwände protokolliert werden.

Andernorts haben Behörden, Politiker und entschlossene Bürger durch gemeinsamen, konsequenten Einsatz der Bahn erhebliche Zugeständnisse abgerungen. Die Behörden sind in erster Linie dem Wohl der Bürger verpflichtet, Neutralität genügt nicht, aber auch die Bahn darf nicht versuchen durch „schlaues“ taktieren Kosten zum Nachteil der Bürger einzusparen. Und die Bürger müssen eindrucksvoll durch Ihr Kommen demonstrieren, dass Sie Ihre Rechte einfordern.

Also kommen Sie!

Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative Forchheim Nord Otwin Schneider
Schirmherr Eduard Nöth