MdB Eli­sa­beth Schar­fen­berg for­dert: Fak­ten zum Netz­aus­bau auf den Tisch

“Ener­gie­wen­de und Atom­aus­stieg nicht gefährden”

Anläss­lich einer Befra­gung durch das „Akti­ons­bünd­nis Fich­tel­ge­bir­ge-Stein­wald gegen die Gleich­strom­pas­sa­ge-Süd­ost“ erklärt die ober­frän­ki­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Eli­sa­beth Schar­fen­berg MdB:

Wer wie die CSU in Ber­lin erst für das Netz­aus­bau­ge­setz stimmt und dann in Bay­ern ein Mora­to­ri­um dage­gen initi­iert, um kurz vor Wah­len unlieb­sa­me Kon­flik­te aus dem Weg zu räu­men, ist kein ver­läss­li­cher Part­ner, weder für den Wirt­schafts­stand­ort Bay­ern noch für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in Ober­fran­ken. Viel­mehr geht es dar­um, end­lich die Fak­ten auf den Tisch zu legen. Das haben die Kri­ti­ker des Netz­aus­baus, die Pro­fes­so­ren Jarass und von Hirsch­hau­sen, noch immer nicht getan. Sie ent­zie­hen sich so einer Veri­fi­zie­rung durch die Fach­welt und wecken vor Ort mög­li­cher­wei­se fal­sche Hoff­nun­gen. Bei einem Fach­ge­spräch am Mon­tag in Ber­lin, an dem nam­haf­te Wis­sen­schaft­ler und Fach­leu­te teil­nah­men, wur­de nun ein wis­sen­schaft­li­cher Aus­tausch und die Ver­öf­fent­li­chung der Aus­gangs­da­ten ver­ein­bart. Das muss jetzt sehr zeit­na­he gesche­hen. Denn der Netz­ent­wick­lungs­plan, der tur­nus­ge­mäß erscheint, ist ein ler­nen­des System und könn­te auf­grund fun­dier­ter neu­er Erkennt­nis­se kor­ri­giert werden.

Bis­her sind die Aus­bau­kri­ti­ker aller­dings wenig über­zeu­gend. So ver­tritt von Hirsch­hau­sen die Auf­fas­sung, dass der Netz­aus­bau durch Redis­patch, Last­ma­nage­ment oder Strom­im­port aus dem euro­päi­schen Aus­land über­flüs­sig wird. Frag­lich ist dabei, ob es volks­wirt­schaft­lich sinn­voll ist, dass wir als Strom­ex­por­teur trotz des erfolg­rei­chen Aus­baus der Erneu­er­ba­ren Ener­gien zum Strom­im­por­teur etwa von Atom­strom aus Polen und Tsche­chi­en wer­den sol­len. Mei­ne Ant­wort lau­tet klar: Ich bin gegen Teme­lin vor unse­rer Haus­tür und dafür, die Ener­gie­wen­de in Deutsch­land gezielt voranzubringen.

Auch bezo­gen auf die Mach­bar­keit bleibt von Hirsch­hau­sen ent­schei­den­de Ant­wor­ten schul­dig. Er hat kei­ne Über­sicht dar­über, wel­che Län­der über­haupt Kapa­zi­tä­ten hät­ten, um eine Strom­nach­fra­ge aus Deutsch­land erfül­len zu kön­nen. Und letzt­lich beant­wor­tet er die ent­schei­den­de Fra­ge nicht, näm­lich wie mit die­sen wagen Model­len ein Strom­be­darf von fünf Giga­watt nach dem Abschal­ten der letz­ten Atom­kraft­wer­ke in Bay­ern ohne Netz­aus­bau ersetzt wer­den sollen.

Nach jet­zi­gem Kennt­nis­stand müs­sen wir davon aus­ge­hen: Wer die Ener­gie­wen­de und den Atom­aus­stieg will, der muss Ja sagen zum Netz­aus­bau. Denn nur mit lei­stungs­fä­hi­gen Net­zen, die schnell und ver­lust­arm die schwan­ken­de Ener­gie­pro­duk­ti­on aus Erneu­er­ba­ren Ener­gien dort­hin lei­ten, wo sie gebraucht wird, macht die Ener­gie­wen­de Sinn. Dabei ist, nach Aus­sa­gen der Bun­des­re­gie­rung ein Aus­bau der Koh­le­en­er­gie nicht vor­ge­se­hen und auch nicht aus­schlag­ge­bend für den Netz­aus­bau. Das ist das Ergeb­nis der Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf eine Klei­ne Anfra­ge der Grü­nen: http://​dip21​.bun​des​tag​.de/​d​i​p​2​1​/​b​t​d​/​1​7​/​1​2​7​/​1​7​1​2​7​3​8​.​pdf

Aus mei­ner Sicht geht es jetzt dar­um, dass alle Fak­ten auf den Tisch kom­men und der Netz­ent­wick­lungs­plan ggfls. kor­ri­giert wird. Wir brau­chen für Ober­fran­ken ein Opti­mum an Mit­spra­che. Mein Ziel ist es, dass der Netz­aus­bau im Wort­sinn, nicht über die Köp­fe der Men­schen in Ober­fran­ken hin­weg geht. Er muss Abstands­re­ge­lun­gen ein­hal­ten, trans­pa­rent in allen Pla­nungs­pha­sen sein, die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ein­be­zie­hen und ihnen Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten bie­ten. Außer­dem muss die Erd­ver­ka­be­lung als Alter­na­ti­ve in das Bun­des­be­darfs­plan­ge­setz auf­ge­nom­men. Ent­schei­dend ist dabei das Gan­ze in Blick zu behal­ten: die Ener­gie­wen­de muss wei­ter­ge­hen und der Atom­aus­stieg darf nicht in Fra­ge gestellt wer­den, son­dern soll­te euro­pa­weit fort­ge­setzt werden.

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