Der Neue Wiesentbote

… und kri­ti­sie­ren das neue drit­te Bür­ger­mei­ster­amt, das 21.500 Euro im Jahr kostet.

Wolf­gang Gra­der und Ursu­la Sowa

Auch die GAL hat eine neue Frak­ti­ons­spit­ze gewählt und setzt damit auf das bewähr­te Team aus Ursu­la Sowa und Wolf­gang Gra­der als ihrem Stell­ver­tre­ter. Bei­de erhiel­ten das ein­stim­mi­ge Votum der acht­köp­fi­gen GAL-Frak­ti­on und tre­ten für zwei Jah­re an, dann sol­len die Funk­tio­nen tur­nus­ge­mäß neu ver­teilt werden.

Der Frak­ti­ons­vor­sitz, so ver­mu­tet Ursu­la Sowa, wer­de künf­tig wohl etwas weni­ger auf­wän­dig sein, weil die Ver­tre­tungs­ter­mi­ne für den Ober­bür­ger­mei­ster weg­fal­len. Die wür­den nun vom neu­en Drit­ten Bür­ger­mei­ster wahr­ge­nom­men, den die „Bam­ber­ger Gro­Ko“ aus CSU und SPD inthro­ni­siert habe. „Eine Rege­lung, die der Stadt jedoch ganz schön teu­er zu ste­hen kom­men wird“, so Sowa.

Denn, so rech­net die GAL vor, der Drit­te Bür­ger­mei­ster soll für sein „Ehren­amt“ – also die Ver­tre­tung des Ober­bür­ger­mei­sters bei Reprä­sen­ta­ti­ons­ter­mi­nen wie Jubi­lä­ums­fei­ern, Geburts­tags­gra­tu­la­tio­nen oder Kin­der­gar­ten­ein­wei­hun­gen – vor­aus­sicht­lich eine pau­scha­le monat­li­che Auf­wands­ent­schä­di­gung von fast 1800 Euro pro Monat bekom­men. Das wür­de die Stadt laut GAL 21.500 Euro im Jahr kosten.

Damit hät­te man genau­so gut einen zusätz­li­chen Street­wor­ker halb­tags ein­stel­len kön­nen, so die GAL. Und die Grü­nen ver­wei­sen dar­auf, dass es noch bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen von CSU und SPD abge­lehnt wur­de, 10.000 Euro bereit zu stel­len, um alle Grund­schu­len mit Schul­so­zi­al­ar­beit zu ver­sor­gen, oder 14.000 Euro, um mit dem Pro­jekt Opstap­je Kin­der aus Migran­ten­fa­mi­li­en zu fördern.

Statt einen neu­en drit­ten Bür­ger­mei­ster zu instal­lie­ren, hät­te es die GAL bei der bis­he­ri­gen, „wesent­lich gün­sti­ge­ren“ Rege­lung belas­sen: Ver­tre­tung des OB abwech­selnd durch die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den. Denn bis­her wur­de nach Sowas Wor­ten nur für tat­säch­lich wahr­ge­nom­me­ne Ter­mi­ne gezahlt, egal wie lan­ge sie dau­er­ten, und zwar ein Betrag von jeweils 30 Euro. „Woll­te man mit 30-Euro-Ter­mi­nen auf 1800 Euro monat­lich kom­men, hät­ten die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den bis­her 60 Ter­mi­ne im Monat wahr­neh­men müs­sen, das sind zwei an jedem Tag, inklu­si­ve Wochen­en­de“, ist ihr Rechen­er­geb­nis. „Davon waren wir natür­lich weit entfernt.“

Die GAL sieht des­halb in dem drit­ten Bür­ger­mei­ster­po­sten eine über­flüs­si­ge zusätz­li­che Stel­le, die nur per­sön­li­che und Par­tei­in­ter­es­sen bedie­nen soll und unnö­ti­ge Kosten ver­ur­sacht – zu zah­len von den Bam­ber­ger SteuerzahlerInnen.