MdL Michael Hofmann: „Breitbandförderung vereinfachen und ausbauen“
MdL Michael Hofmann im Gespräch mit Staatssekretär Albert Füracker
Direkt von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion meldet CSU-Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann (Eggolsheim) gute Neuigkeiten in den heimatlichen Landkreis: um schnelleres Internet möglichst flächendeckend in Bayern auszubauen, hat die CSU-Fraktion eine höhere Förderung der Maßnahmen und eine Vereinfachung des Verfahrens beschlossen.
„Mit dem neuen Konzept können die Gemeinden im Landkreis selbst entscheiden, wo der Ausbau erfolgen soll“, freut sich Hofmann. Bisher war die Förderung für so genannte Kumulations- und Gewerbegebiete vorgesehen. Diese Beschränkung soll nach dem Willen der CSU wegfallen. Weiterhin werde die bisher notwendige Bedarfsermittlung wegfallen. „Generell wird bei den jeweiligen Anträgen der Bedarf für Glasfaserverbindungen angenommen. Er muss nicht mehr nachgewiesen werden.“.
Auch eine Erhöhung des Fördersatzes und der Höchstsumme je Gemeinde wurde beschlossen. Je nach Finanzkraft der Gemeinde könne sie 60, 70 oder 80 % betragen. Bei besonders finanzschwachen Städten und Gemeinden seien auch 90 % drin, so Hofmann. Für den Landkreis besonders interessant: „Hat eine Kommune besonders viele Ortsteile und eine geringe Einwohnerdichte, kann der Förderhöchstbetrag auch 950.000 EUR betragen.“, sieht der 39jährige Abgeordnete Chancen für einzelne Gemeinden im Landkreis. Eine Anfrage, wie sich der Beschluss auf die einzelnen Gemeinden im Landkreis auswirken werde, hat Hofmann nach dem Beschluss prompt ins Rollen gebracht und an den Staatssekretär Albert Füracker gerichtet. Ein Bonus für interkommunale Zusammenarbeit in Höhe von 50.000 EUR kann zudem abgerufen werden. Insgesamt wäre das Förderprogramm mit 1,5 Milliarden Euro dotiert.
Allerdings muss die Europäische Union den Änderungen im Förderprogramm noch zustimmen. Finanzminister Söder weckte aber in seinem Referat große Hoffnungen. Die Signale aus Brüssel seien sehr positiv gewesen. Hofmann wollte sich damit aber nicht zufrieden geben und fragte vor der versammelten Fraktion nach, wann die neue Förderung dann umgesetzt werde. „Der Minister rechnet mit einem Signal aus Brüssel für März oder April diesen Jahres. Und Kommunen, die bereits im laufenden Verfahren aktiv sind, können einfach weitermachen. Ein Neubeginn ist nicht erforderlich!“, ist er zufrieden.
Hofmann sieht diese Änderung als unmittelbare Folge der Landtagswahl. „Mit der absoluten Mehrheit konnten wir in der Alleinregierung jetzt unsere Überzeugungen umsetzen!“. Der Wechsel von dem bis dahin verantwortlichen Münchner FDP-Minister Zeil hin zum Nürnberger CSU-Minister Markus Söder habe vieles vereinfacht: „Söder und sein Staatssekretär Füracker kennen die Notwendigkeiten des ländlichen Raumes besser!“, ist Hofmann überzeugt. Seit der neue Landtag zusammengetreten ist, so Hofmann weiter, habe man in der CSU an dem neuen Programm gearbeitet. Ein erster Erfolg sei bereits zu Jahresbeginn eingetreten: statt die bisherigen sieben Berater für ganz Bayern steht jetzt für jeden Landkreis einer zur Verfügung. „Wir haben vor den Wahlen angekündigt, bei der Breitbandförderung nachzulegen. Jetzt wollen wir unser Versprechen auch einlösen!“.
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