Der Neue Wiesentbote

Bei der flä­chen­decken­den Ver­sor­gung mit einem schnel­len Inter­net­zu­gang will Bay­ern die Nase vorn haben. „Für die Zukunfts­fä­hig­keit Bay­erns ist eine lei­stungs­fä­hi­ge Breit­band­in­fra­struk­tur ein zen­tra­ler Bau­stein“, betont Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml (CSU).

Die CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te für die Regi­on Bam­berg ergänzt: „Wir trei­ben des­halb mit gro­ßen Schrit­ten den Breit­band­aus­bau vor­an. Unser Ziel ist es, allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern – in Groß­städ­ten wie im länd­li­chen Raum – die Nut­zung des schnel­len Inter­nets und die Teil­ha­be an der digi­ta­len Welt zu ermöglichen.“

Mit der Breit­band­för­de­rung von 2008 bis 2011 wur­den schon etwa 1.300 baye­ri­sche Gemein­den bei ihren Breit­band­in­ve­sti­tio­nen mit staat­li­chen För­der­gel­dern in Höhe von 108 Mil­lio­nen Euro unter­stützt. 99 Pro­zent der baye­ri­schen Haus­hal­te konn­ten mit einem Breit­band­an­schluss ver­sorgt wer­den. Jedoch ver­fü­gen nur ca. 40 Pro­zent der Haus­hal­te über Über­tra­gungs­ra­ten von min­de­stens 50 Mbit/​s.

Um mehr Unter­neh­men und Haus­hal­te mit hoch­bi­tra­ti­gen Breit­band­an­schlüs­sen zu ver­sor­gen, wur­de bereits im ver­gan­ge­nen Jahr ein neu­es, breit ange­leg­tes För­der­pro­gramm gestar­tet. Damit soll die Spit­zen­po­si­ti­on des IT- und Wirt­schafts­stand­orts Bay­erns auf dem Weg ins digi­ta­le Zeit­al­ter ver­tei­digt wer­den. Auf Initia­ti­ve der CSU-Frak­ti­on wur­den die Mit­tel für die­ses bay­ern­wei­te För­der­pro­gramm für Hoch­ge­schwin­dig­keits­in­ter­net­an­schlüs­se deut­lich aufgestockt.

„Von 2012–2014 stel­len wir eine hal­be Mil­li­ar­de Euro dafür zur Ver­fü­gung“, berich­tet Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. Das hel­fe beson­ders dem länd­li­chen Raum, der damit frü­he­re Distan­zen zu den Wirt­schafts­zen­tren über­win­den kön­ne. „Kein Bun­des­land hat ein kraft­vol­le­res Pro­gramm, um sich für die digi­ta­le Zukunft zu rüsten“, so Huml weiter.

Bei der För­der­be­an­tra­gung sind aller­dings noch vie­le Ein­zel­schrit­te nötig, da sei­tens der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on stren­ge Vor­ga­ben auf der Grund­la­ge des euro­päi­schen Bei­hil­fe­rechts und den dar­aus abge­lei­te­ten euro­päi­schen Breit­band­leit­li­ni­en gemacht wor­den sind.

„Das auf­wän­di­ge För­der­ver­fah­ren muss drin­gend ver­ein­facht wer­den“, betont Huml. „Wir ste­hen des­we­gen in Ver­hand­lun­gen mit Brüs­sel und sind zuver­sicht­lich, dass wir eine deut­li­che Straf­fung des Ver­fah­rens errei­chen können.“

Als zen­tra­ler Ansprech­part­ner für alle am Breit­band­aus­bau in Bay­ern betei­lig­ten Akteu­re steht seit Anfang des Jah­res 2013 das neue ‚Baye­ri­sches Breit­band­zen­trum‘ zur Ver­fü­gung. Das Baye­ri­sche Breit­band­zen­trum bie­tet für jede Kom­mu­ne eine kosten­lo­se, neu­tra­le Erst- und Ein­stiegs­be­ra­tung an und beglei­tet die Kom­mu­ne auf Wunsch auch im gesam­ten För­der­pro­zess. Um das För­der­ver­fah­ren zu stan­dar­di­sie­ren, wur­den bereits zahl­rei­che Muster für die not­wen­di­gen Doku­men­te erar­bei­tet und auf der zen­tra­len Inter­net­platt­form bereit­ge­stellt. Außer­dem wer­den 2014 die Ver­mes­sungs­äm­ter in die Bera­tung der Kom­mu­nen ein­stei­gen. Mit den 51 Ver­mes­sungs­äm­tern in Bay­ern ste­hen orts­na­he staat­li­che Bera­tungs­ein­rich­tun­gen zur Verfügung.

Das Zen­trum ist über die Tele­fon-Hot­line 089/5790–5799 und über das zen­tra­le Inter­net­por­tal erreich­bar: http://​www​.schnel​les​-inter​net​-in​-bay​ern​.de