Der Neue Wiesentbote

Lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Stadt­ra­tes und der Verwaltung,
geschätz­te Ver­tre­ter der Medien,
mei­ne Damen und Herren!

Zu den Fix­punk­ten unse­rer letz­ten Stadt­rats­sit­zung vor Weih­nach­ten gehört die Schluss­an­spra­che des Ober­bür­ger­mei­sters. Sie soll einer Bilanz des zu Ende gehen­den Arbeits­jah­res gel­ten und gleich­zei­tig ver­su­chen, davon aus­ge­hend, eini­ge Zukunfts­per­spek­ti­ven anzureißen.

2013 war in Bay­ern und im Bund ein Wahl­jahr. Eigent­lich ist im Bund der Kom­plex Wah­len erst vor weni­gen Tagen abge­schlos­sen wor­den. Die mei­sten Erwar­tun­gen an die so genann­te Gro­ße Koali­ti­on wer­den von Zurück­hal­tung, nicht sel­ten auch Skep­sis geprägt. Aber viel­leicht ver­hält es sich dies­mal so, dass die Rea­li­tät den ohne­hin nied­ri­gen Erwar­tungs­ho­ri­zont über­trifft und wir nach Ablauf von vier Jah­ren mit der Arbeit von Schwarz und Rot recht zufrie­den sein können.

Aus Sicht der Kom­mu­nen ist natür­lich deren finan­zi­el­le Lage ein ent­schei­den­des Kri­te­ri­um. Trotz gewal­ti­ger Her­aus­for­de­run­gen in der euro­päi­schen Wäh­rungs­po­li­tik und not­wen­di­ger Kor­rek­tu­ren im sozia­len Bereich wer­den doch die Lebens­wirk­lich­keit und ihre Wahr­neh­mung wesent­lich durch den kom­mu­na­len All­tag geprägt. Hier sind im Bund wie im Land die kom­mu­na­len Ver­bän­de gefor­dert, im Inter­es­se der Lebens­qua­li­tät ihrer Men­schen deut­lich Posi­ti­on zu beziehen.

Erfreu­lich war es für mich, dass die Land­tags- und Bun­des­tags­wahl im ver­gan­ge­nen Sep­tem­ber und die vor­aus­ge­hen­den Wahl­kämp­fe unse­re Arbeit im Stadt­rat nicht beein­träch­tigt haben. Dafür möch­te ich allen Mit­glie­dern des Hau­ses ein herz­li­ches und auf­rich­ti­ges Wort des Dan­kes aus­spre­chen. Das Inter­es­se der Stadt und das Wohl ihrer Bür­ge­rin­nen und Bür­ger stan­den für jeden von Ihnen stets obenan.

Wenn ich mich heu­te in der glück­li­chen Lage sehe, von einem über­aus erfolg­rei­chen Jahr für unse­re Stadt Forch­heim zu spre­chen, so ist die­ser eben genann­te Kon­sens wohl als ent­schei­den­de Grund­la­ge anzu­se­hen. Im Früh­jahr des kom­men­den Jah­res steht erneut eine Wahl an – eine Wahl, von der jeder von uns betrof­fen sein wird. Bei allem ver­ständ­li­chen und auch not­wen­di­gen Enga­ge­ment für das Errei­chen der gesteck­ten Zie­le oder die Behaup­tung bis­he­ri­ger Posi­tio­nen möch­te ich doch die Betei­lig­ten dar­um ersu­chen, die Zusam­men­ar­beit hier im Stadt­rat und in den Aus­schüs­sen im Inter­es­se der Sache zu gestalten.

Der demo­kra­ti­sche Wett­be­werb beinhal­tet selbst­ver­ständ­lich immer auch eine Kon­kur­renz von kon­kre­ten Ziel­vor­stel­lun­gen oder sogar Visio­nen. Im ver­gan­ge­nen Jahr sind für die Stadt Forch­heim zahl­rei­che sol­cher Ziel­set­zun­gen Rea­li­tät gewor­den. Im Land­kreis und in der Regi­on spricht man über die Ent­wick­lung Forch­heims mit Respekt, ja sogar Bewun­de­rung. Dar­auf kön­nen wir alle zusam­men stolz sein, die Ver­wal­tung eben­so wie der gesam­te Stadt­rat, der bei wich­ti­gen Ent­schei­dun­gen immer an einem Strang gezo­gen hat.

Der Erfolg, von dem anschlie­ßend im Ein­zel­nen zu berich­ten ist, darf somit als unser aller Erfolg gel­ten. Mit Erfol­gen, mei­ne Damen und Her­ren, darf man durch­aus zufrie­den sein, doch sie dür­fen uns nicht selbst­zu­frie­den machen. Eine posi­ti­ve Bilanz zeigt, dass der bis­her gegan­ge­ne Weg der rich­ti­ge war. Doch wir müs­sen die Auf­ga­ben von Mor­gen defi­nie­ren und sie kon­se­quent ange­hen. In die­sem Zusam­men­hang den­ke ich beson­ders an die Lebens- bzw. Wohn­qua­li­tät am Wirt­schafts- und Arbeits­stand­ort sowie an den wei­te­ren Aus­bau der Bil­dungs­re­gi­on Forchheim.

Doch schau­en wir heu­te, weni­ge Tage vor dem Weih­nachts­fest, auf das zurück, was wir in den ver­gan­ge­nen zwölf Mona­ten erreicht haben.

Das Jahr 2013 war für die Stadt Forch­heim in der Tat ein über­wie­gend äußerst erfolg­rei­ches, obwohl es am Jah­res­an­fang nicht so aus­ge­se­hen hat. Ich den­ke nur an die Befürch­tun­gen bei der Haus­halts­auf­stel­lung, bei der wir noch eine Kre­dit­auf­nah­me von 2,6 Mio. € beschlos­sen. Es wäre dies eine Net­to-Neu­ver­schul­dung von ca. 2 Mio. € gewe­sen, obwohl wir nach der Finan­zie­rung des Königs­ba­des einen ste­ti­gen Schul­den­ab­bau uns auf die Fah­ne geschrie­ben haben.

Gerin­ge­re Aus­ga­ben und höhe­re Ein­nah­men führ­ten Gott sei Dank dazu, dass wir kei­nen Kre­dit auf­neh­men muss­ten, so dass der Schul­den­ab­bau 2013 rund 2 Mio. € betra­gen wird. Dies geschah, obwohl wir die im Jahr 2012 beschlos­se­ne Erhö­hung der Kel­ler­wald­ge­büh­ren auf zwei Jah­re gestreckt haben. Aus­ga­ben­kür­zun­gen waren bei­spiels­wei­se die Betei­li­gung der Stadt an den ÖPNV-Kosten, obwohl die Bereit­schaft des Land­krei­ses anfangs kei­ne aus­ge­präg­te war.

Zu einer nahe­zu wis­sen­schaft­li­chen Arbeit ent­wickelt sich der­zeit das The­ma Fried­hofs­ge­büh­ren. Ich hof­fe, dass im kom­men­den Monat hier eine ent­spre­chen­de Vor­la­ge dem Stadt­rat unter­brei­tet wer­den kann. In der kom­men­den Finanz­aus­schuss-Sit­zung wird jeden­falls die auf dop­pi­scher Basis errich­te­te Eröff­nungs­bi­lanz der Stadt Forch­heim vor­ge­stellt wer­den. Dies war für die Käm­me­rei wirk­lich eine Sisy­phus-Arbeit, bei der aber auch höch­ster Sach­ver­stand gefor­dert war. Mein Dank geht hier beson­ders an Frau Kohl­mann und ihre Mit­ar­bei­ter in der Kämmerei.

Anfang des Jah­res hör­te ich in die­sem Gre­mi­um auch vie­le Stim­men, wonach wir den gesetz­li­chen Anspruch auf einen Kin­der­krip­pen­platz nicht erfül­len kön­nen. Auch hier konn­te im Sep­tem­ber Ent­war­nung gege­ben werden.

Das Wohl und Wehe einer Stadt hängt von ihrem wirt­schaft­li­chen Erfolg ab. Im aus­ge­hen­den Jahr wur­den vie­le Hoff­nun­gen, die wir frü­her hat­ten, in die Tat umge­setzt, den­ke ich nur an den Spa­ten­stich des Hau­ses Sie­mens für ein gro­ßes Büro- und Ent­wick­lungs­ge­bäu­de, die Richt­fest­fei­er der neu­en Hege­le-Hal­le erst vor weni­gen Tagen oder den fast völ­li­gen Bau­lücken­schluss im Pfaf­fen­see, zuletzt durch die Fir­ma Popp aus Baiersdorf.

Wir erfüll­ten auch die Auf­ga­be der Gewer­be­stands­pfle­ge, bei­spiels­wei­se durch die Umsied­lung der Fir­men Ass­dev, Leo­pold oder Blümlein.

Der größ­te Coup für die Stadt Forch­heim im wirt­schaft­li­chen Bereich seit lan­gem war aber die Zusi­che­rung der Staats­re­gie­rung am 30. Janu­ar, ein Inno­va­ti­ons­zen­trum für IT-Tech­no­lo­gie in Forch­heim über den Medi­cal-Val­ley-Ver­ein mit 10 Mio. € zu för­dern. Ihre Bereit­schaft, das dazu Not­wen­di­ge mit zu beschlie­ßen, war vor­bild­lich, wofür ich mich noch­mals eigens bedanke.

Mehr Arbeits­plät­ze erfor­dern auch mehr Woh­nun­gen. Es wur­den in Bucken­ho­fen und Reuth auf der grü­nen Wie­se zwei Bebau­ungs­plan-Auf­stel­lungs­be­schlüs­se gefasst, eben­so klei­ne­re im bebau­ten Bereich in der Fran­ken­au, auf der Wie­sent­in­sel sowie in Ker­s­bach, Son­nen­park, Klo­ster­are­al und an der Bay­reu­ther Stra­ße nörd­lich des Spinn­erei­ge­län­des. Der Aus­bau des Wohn­or­tes Forch­heim zählt für mich zu den ele­men­ta­ren Zukunfts­fra­gen der Stadt.
Hef­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zun­gen im Stadt­rat gab es um die Stand­or­te für zwei Kin­der­krip­pen. Heu­te bedan­ke ich mich noch­mals für die Geduld des Kin­der­krip­pen­ver­eins „Rotz­na­sen“ bei der Stand­ort­dis­kus­si­on sowie deren Bereit­schaft, über­gangs­wei­se zusätz­li­che Plät­ze im alten ASB-Heim zu schaf­fen und zu betreu­en. Der Neu­bau des Kin­der­gar­tens Don Bos­co wird im Febru­ar 2014 bezo­gen wer­den. Noch nicht gelöst ist die Bewäl­ti­gung der Mehr­ko­sten beim Kin­der­gar­ten St. Josef. Die städ­ti­sche Kin­der­krip­pe in Ker­s­bach konn­te Ende des Jah­res 2013 ihrer Bestim­mung über­ge­ben werden.

Obwohl zum Bedau­ern vie­ler Mit­glie­der die­ses Hau­ses die Sanie­rungs­ko­sten für die Montesso­ri-Schu­le im letz­ten Haus­halt nicht ein­ge­stellt wer­den konn­ten, ist es der Ver­wal­tung gelun­gen, die Sanie­rung im Jahr 2013 in Angriff zu neh­men, nach­dem eine auch finan­zi­ell enge Koope­ra­ti­on zwi­schen dem Montesso­ri-Ver­ein und der Stadt durch ein inter­es­san­tes Finan­zie­rungs­mo­dell die Mit­tel dazu ermög­lich­ten. Vie­len Dank an den Ver­ein und an das Bau­amt, hier an Frau Wag­ner und Herrn Zed­ler, die viel Fleiß und Kön­nen ein­ge­bracht haben, um die Sanie­rungs­ko­sten im vor­ge­ge­be­nen Rah­men zu halten.

Vor­schlä­ge der Arbeits­grup­pe Bil­dung brach­ten neu­en Schwung vor allem in die päd­ago­gi­sche Bewäl­ti­gung des Über­gangs unse­rer Kin­der vom Kin­der­gar­ten in die Grund­schu­le, von der Grund­schu­le in die wei­ter­füh­ren­den Schu­len sowie zur Inte­gra­ti­on von Kin­dern mit Migrationshintergrund.

Vie­len kam der Vor­schlag zur Grün­dung eines Bil­dungs­bei­rats über­ra­schend, aber der Arbeits­nach­weis hat sie überzeugt.

Geneh­mi­gungs­mä­ßig kamen wir bei der Ker­s­ba­cher Schu­le einen guten Schritt wei­ter. Ich bedaue­re aber, dass die Regie­rung bei der Adal­bert-Stif­ter-Schu­le einer bereits vor eini­gen Jah­ren zuge­sag­ten Sanie­rung im Wege einer 2014 begin­nen­den Teil­sa­nie­rung nicht zuge­stimmt hat, son­dern einen neu­en Gesamt­an­trag von uns erwartet.

Gelun­gen sind sicher­lich das Kon­zept der Stadt­bü­che­rei und deren Neu­bau. Dass sich die Kosten­be­tei­li­gung der Stadt gerin­ger als ver­an­schlagt her­aus­ge­stellt hat, dür­fen wir auch den Zuschuss­ge­bern, hier ins­be­son­de­re der Ober­fran­ken­stif­tung, zuschreiben.

Umstrit­ten wie so oft waren die Dis­kus­sio­nen um die Jugend­ar­beit der Stadt. Wenn auch nicht alle Pro­ble­me gelöst sind, so bin ich Ihnen dank­bar, dass Sie die Kosten für Umbau und Moder­ni­sie­rung des Jugend­zen­trums und des Zen­trums Offe­ne Jugend­ar­beit ohne gro­ße Dis­kus­si­on geneh­migt haben. Wir hof­fen, dass bei­de städ­ti­sche Jugend­ein­rich­tun­gen nun für die Jugend­li­chen inter­es­san­ter werden.

Sicher­lich nicht direkt durch die Stadt, aber auch mit Hil­fe der Stadt wur­den zwei sanie­rungs­be­dürf­ti­ge Anwe­sen zu wirk­li­chen Schmuck­stücken unse­rer Stadt. Ich den­ke an das End­res-Haus und das Gebäu­de in der Klo­ster­stra­ße gegen­über der St.-Johannis-Kirche.

Klei­ne Putz­ab­lö­sun­gen an der Rat­haus­fas­sa­de haben uns ver­an­lasst, vor­sorg­lich Stütz­maß­nah­men vor­zu­neh­men. Der Auf­trag für das ver­for­mungs­ge­rech­te Auf­maß als Grund­la­ge für eine sta­ti­sche Berech­nung wur­de von Ihnen beschlossen.

Zur Ver­schö­ne­rung der Stadt trägt der Aus­bau der Klo­ster­stra­ße bei, wobei die Sanie­rung der Park­an­la­ge im Jahr 2014 voll­endet wer­den soll.

Durch ein enga­gier­tes Ein­tre­ten der Anwoh­ner der Kanal­stra­ße wur­den die Umbau­plä­ne von der Ver­wal­tung neu über­ar­bei­tet und das Ver­kehrs­kon­zept rich­ti­ger­wei­se geän­dert. Für die­ses Enga­ge­ment bedan­ke ich mich. Geben Sie bit­te die­sen Dank an die Initia­to­ren weiter.

Zwei Ver­kehrs­bän­der haben uns im Jah­re 2013 beschäf­tigt: die Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren für die A 73 und die ICE-Strecke.

Durch nicht unge­schick­tes Tak­tie­ren der Stadt hat sich jetzt der Bund bereit erklärt, die Lärm­sa­nie­rung auf sei­ne Kosten durch­zu­füh­ren, vor­her hät­te die Stadt 7,5 Mio. € zah­len müs­sen. An die­ser Stel­le bedan­ke ich mich für Ihre Zustim­mung zur Errich­tung der Rad­we­ge­ver­bin­dung als Teil der Auto­bahn­brücke über den Trubbach.

Beim Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren der Bahn konn­ten klei­ne Erfol­ge an den Bahn­hö­fen Forch­heim und Ker­s­bach erzielt wer­den. Letz­te wer­den in der Janu­ar­sit­zung des Pla­nungs­aus­schus­ses vor­ge­stellt. Auch hier gilt mein Dank der Bür­ger­initia­ti­ve Kersbach.

Für die Ein­rich­tung eines S‑Bahn-Hal­tes in Forch­heim-Nord wer­den wir wei­ter kämp­fen müs­sen, wobei ich mich bei Herrn Schnei­der für sein uner­müd­li­ches Enga­ge­ment bedan­ke. Ich set­ze mei­ne Hoff­nung hier auf die neue Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­de der Baye­ri­schen Eisenbahngesellschaft.

Zurück zur Innenstadt.

In der heu­ti­gen Sit­zung wur­de die Vor­ge­hens­wei­se der Sanie­rung Horn­schuch­al­lee – Para­de­platz beschlos­sen. Die Ent­wick­lung des Kon­zep­tes „Ver­an­stal­tun­gen in der Innen­stadt“ wird wei­ter Auf­ga­be blei­ben, eben­so wie die Arbeit der Steue­rungs­grup­pe Inte­gra­ti­on oder der Aus­bau des Fair-Trade-Handels.

Ein wei­te­rer Dank gilt den Spon­so­ren, die die Finan­zie­rung des Jun­gen Thea­ters Forch­heim auch die näch­sten zwei Jah­re sichern. Die Unter­stüt­zung der Ver­an­stal­tung „Zirk-Art“ wur­de heu­te auf den Weg gebracht.

Zum Schluss zu unse­ren Töchtern.

Das hohe Lied auf das Kran­ken­haus und sei­ne Erfol­ge wur­den erst vor kur­zem in der Pres­se besun­gen. Hier­für gilt unser Dank allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern, an der Spit­ze Herrn Haut­mann. Er ist jetzt mehr als 50 Jah­re bei der Stadt Forch­heim, ein Jubi­lä­um, das in mei­ner Amts­zeit nur zwei wei­te­re Mit­ar­bei­ter bege­hen konn­ten. Herr Haut­mann, vie­len Dank für Ihr her­aus­ra­gen­des Engagement.

Um die Neu­aus­rich­tung des Spi­tals und sei­nes Neu­baus hat es heu­er vie­le Gesprä­che gege­ben. Ein schlüs­si­ges Betriebs­füh­rungs- und Bau­kon­zept zu beschlie­ßen, wird eine der Haupt­auf­ga­ben der kom­men­den Jah­re sein. Sie fällt für mich eben­falls unter die Über­schrift „Lebens­qua­li­tät in Forchheim“.

Das städ­ti­sche Kom­mu­nal­un­ter­neh­men Abwas­ser hat viel in Kanä­le und Klär­an­la­ge inve­stiert, wobei bis­her die Gebüh­ren kon­stant gehal­ten wer­den konn­ten. Die Lei­stungs­ver­bes­se­rung der Klär­an­la­ge führt nicht nur dazu, dass wir weni­ger Abwas­ser­ab­ga­be bezah­len müs­sen, son­dern ist auch Teil des Gewässerschutzes.

Eben­so ist die Her­bei­füh­rung der Fisch­durch­läs­sig­keit von der Reg­nitz zur Wie­sent zu benen­nen, die heu­er durch den Bau der Fisch­auf­stiegs­an­la­ge am Och­s­en­kla­vier fast voll­endet wor­den ist.

Es hat uns mit gro­ßer Freu­de und Genug­tu­ung erfüllt, dass die EU die Trink­was­ser­ver­sor­gung der Daseins­vor­sor­ge zuge­ord­net hat. Eine Reso­lu­ti­on zu die­ser Dis­kus­si­on hat unse­ren Stand­punkt bekräf­tigt. Trink­was­ser gehört zu den Lebens­rech­ten der Men­schen, die nicht kom­mer­zia­li­siert wer­den dürfen.

Der Ener­gie­ent­wick­lungs­plan wur­de beschlos­sen und auch teil­wei­se in die Tat umge­setzt, den­ke ich an die Inve­sti­ti­on am alten Hal­len­bad­ge­län­de. Ihn wei­ter umzu­set­zen, wird eine vor­ran­gi­ge Zukunfts­auf­ga­be bleiben.

Im Bereich der Ver­meh­rung der rege­ne­ra­ti­ven Ener­gie­er­zeu­gung wur­den 2013 meh­re­re Mil­lio­nen in die Bio­gas­an­la­ge Eggols­heim und das Was­ser­kraft­werk Wel­ler­stadt inve­stiert. Auch dies ist eine Inve­sti­ti­on in die Zukunft.

Zum Schluss kön­nen wir sagen, dass uns heu­er viel, aber nicht alles gelun­gen ist. Die Erfol­ge der Stadt Forch­heim im ver­gan­ge­nen Jahr sind aber auch unse­ren Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern geschul­det, die ihre vol­le Arbeits­kraft ein­brin­gen und so um das Wohl der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger besorgt sind. Mein beson­de­rer Dank gilt der Mit­ar­beit des Per­so­nal­rats, an der Spit­ze Herrn Walda. Vor­bild­lich hat er die Prä­ven­ti­ons­maß­nah­men „Tal­king Eyes“ orga­ni­siert, deren Finan­zie­rung vom Stadt­rat beschlos­sen wor­den ist, wofür ich mich noch­mals recht herz­lich bedanke.

Lei­der muss­ten wir auch in die­sem Jahr von ver­dien­ten Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen Abschied neh­men. Ihnen zu Ehren bit­te ich Sie, sich von Ihren Sit­zen zu erheben.

Von uns gingen:
Herr Hel­mut Schu­ster am 17. März im Alter von 85 Jahren
Herr Bap­tist Reck am 15.April im Alter von 85 Jahren
Herr Sal­va­to­re Basi­le am 24. Mai im Alter von 79 Jahren
Frau Ger­traud Bay­er am 12. Novem­ber im Alter von 92 Jahren.
Die Stadt Forch­heim wür­digt die Ver­stor­be­nen für ihre treu­en und zuver­läs­si­gen Dien­ste und wird ihnen ein stets ehren­des Geden­ken bewahren.

Ich dan­ke, dass Sie sich von Ihren Plät­zen erho­ben haben.

Mein ganz beson­de­rer per­sön­li­cher Dank zum Schluss gilt mei­nem Kol­le­gen Franz Streit, der wie immer die ihm über­tra­ge­nen Auf­ga­ben ohne Zögern annahm und dies, obwohl die Auf­ga­ben­über­tra­gung manch­mal sehr kurz­fri­stig erfolg­te. Auf die loya­le Zusam­men­ar­beit mit ihm konn­te ich mich immer verlassen.

Uns allen wün­sche ich nun geseg­ne­te Fei­er­ta­ge und ein glück­se­li­ges neu­es Jahr. Möge unse­re Stadt auch im Jahr 2014 vor gro­ßen Unglücks­fäl­len bewahrt blei­ben und Got­tes Segen ihren Bür­ge­rin­nen und Bür­gern zuteil werden.

ES GILT DAS GESPRO­CHE­NE WORT!