MdL Nöth: Gewäh­rung von Bedarfszuweisungen

Wie der CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth mit­teilt, ste­hen im Rah­men des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs in die­sem Jahr allein 100 Mio. Euro für Son­der­hil­fen für finanz­schwa­che Kom­mu­nen zur Ver­fü­gung. Hier­von gehen 2 Mio. Euro in den Land­kreis Forch­heim. So erhält die Stadt Eber­mann­stadt 500.000 Euro, der Markt Egloff­stein 300.000 Euro, der Markt Göß­wein­stein 200.000 Euro, die Stadt Grä­fen­berg 500.000 Euro, der Markt Hilt­polt­stein 200.000 Euro, die Gemein­de Wei­ßen­ohe 200.000 Euro und der Markt Wie­sent­tal 100.000 Euro. Seit dem Jah­re 2012 bewil­ligt der Frei­staat Bay­ern, so Edu­ard Nöth, neben den klas­si­schen Bedarfs­zu­wei­sun­gen auch sog. Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen. Die­se Hil­fen sol­len beson­ders struk­tur­schwa­che bzw. von der Demo­gra­fie beson­ders nega­tiv betrof­fe­ne Kom­mu­nen mit finan­zi­el­len Schwie­rig­kei­ten gezielt unter­stüt­zen. Im Rah­men der klas­si­schen Bedarfs­zu­wei­sun­gen erhält der Land­kreis Forch­heim im Jah­re 2013 ins­ge­samt 200.000 Euro. MdL Edu­ard Nöth betont abschlie­ßend, dass die Finanz­aus­gleichs­lei­stun­gen im Jah­re 2013 gegen­über dem Vor­jahr um 7,8 % auf die neue Rekord­sum­me von ins­ge­samt über 7,8 Mrd. Euro steigen.