Nach Rück­kehr vom Deut­schen Bau­ern­tag zieht Kreis­ob­mann Karl Lap­pe Bilanz

Wich­ti­ges Signal für Bauernfamilien

(bbv) – Beim Deut­schen Bau­ern­tag in Ber­lin sind in die­ser Woche über 500 Land­wir­te aus ganz Deutsch­land zusam­men­ge­kom­men. Einer von über 60 baye­ri­schen Dele­gier­ten war Karl Lap­pe (Bay­reuth), Kreis­ob­mann des Baye­ri­schen Bau­ern­ver­ban­des. Ein zen­tra­les The­ma beim Bau­ern­tag war der Beschluss über die EU-Agrar­po­li­tik für die näch­sten sie­ben Jah­re. Hin­zu kam erfreu­li­cher­wei­se, dass nun auch end­lich der EU-Finanz­rah­men für die Jah­re 2014 bis 2020 fest­ge­zurrt wur­de. Lap­pe ist erleich­tert, dass nach zwei­jäh­ri­gen Bera­tun­gen und kon­tro­ver­sen Dis­kus­sio­nen end­lich Klar­heit herrscht. „Jetzt war es wich­tig, dass in Brüs­sel end­lich eine Eini­gung zustan­de kam und wir Pla­nungs­si­cher­heit haben“, sagt Lap­pe. Gleich­zei­tig betont er, dass eini­ge der ursprüng­li­chen Vor­schlä­ge der EU-Kom­mis­si­on deut­lich ver­bes­sert wer­den konn­ten. Auch Plä­ne für Kür­zun­gen von 30 Pro­zent bei den Betriebs­prä­mi­en setz­ten sich nicht durch. „Wir muss­ten unse­re Sach­ar­gu­men­te beharr­lich an die Poli­tik her­an­ge­tra­gen, damit am Ende eine pra­xis­taug­li­che Agrar­po­li­tik für Bay­erns Bau­ern­fa­mi­li­en steht.“ Trotz­dem ist sei­ne Gesamt­bi­lanz durch­wach­sen: „Zahl­rei­che Ände­run­gen füh­ren zu unnö­ti­gen Auf­la­gen und viel Papier­kram für die Bau­ern“, kri­ti­siert Lap­pe. „Jetzt geht es dar­um, dass die deut­schen Poli­ti­ker ver­nünf­ti­ge Rege­lun­gen für die natio­na­le Umset­zun­gen finden.“

Als Red­ner haben am Bau­ern­tag Kanz­le­rin Ange­la Mer­kel, füh­ren­de Ver­tre­ter aller Bun­des­tags­frak­tio­nen und Bun­des­land­wirt­schafts­mi­ni­ste­rin Ilse Aigner teil­ge­nom­men. Aigner kün­dig­te an, dass die über­zo­ge­nen Plä­ne für zusätz­li­che Auf­la­gen für Gül­le- und Jau­che­la­ger vom Tisch kom­men. „Das ist ein wich­ti­ges Signal!“, sagt Lap­pe. „Die geplan­ten Vor­schrif­ten bei der Bun­des­an­la­gen­ver­ord­nung hät­ten sach­lich unge­recht­fer­tig­te Anfor­de­run­gen für Bau­ern­hö­fe bedeu­tet und unnö­ti­ge Kosten ver­ur­sacht. Gera­de die klei­ne­ren und mitt­le­ren Betrie­be in Bay­ern hät­te das vor gro­ße Pro­ble­me gestellt.“ Nach Plä­nen des Bun­des­um­welt­mi­ni­ste­ri­ums soll­ten neben Dicht­heits­prü­fun­gen künf­tig alle Gül­le­be­häl­ter mit Lecka­ge­er­ken­nungs­sy­ste­men nach­ge­rü­stet wer­den. Auch für bestehen­de Anla­gen wäre das nach Über­gangs­fri­sten nötig geworden.

Dar­über hin­aus ver­ab­schie­de­ten die Dele­gier­ten auf dem Deut­schen Bau­ern­tag ein Leit­bild zur Nutz­tier­hal­tung. Es wur­de in meh­re­ren Work­shops erar­bei­tet, an denen Tier­hal­ter aus ganz Deutsch­land teil­nah­men. „Das Leit­bild beschreibt, wofür unse­re Tier­hal­ter ste­hen und wie sie ihre Auf­ga­be und Ver­ant­wor­tung sehen und wahr­neh­men“, sagt Lap­pe. So wird zum Bei­spiel erläu­tert, dass Tech­nik den Tier­hal­ter dabei unter­stützt, sei­ne Tie­re opti­mal zu betreu­en und zu ver­sor­gen. Es wird aber auch ver­deut­licht, dass die Ver­ant­wor­tung stets der Mensch und nicht die Tech­nik trägt. Lap­pe: „Wir brau­chen und wol­len eine erfolg­rei­che und zukunfts­ori­en­tier­te Nutz­tier­hal­tung, die fest in der Gesell­schaft ver­an­kert ist. Des­halb wer­den wir ver­stärkt das Gespräch mit den Bür­gern suchen.“