Eli­sa­beth Schar­fen­berg sieht grenz­na­he Müll­ver­bren­nung kri­tisch und for­dert: Recy­cling muss Vor­rang haben

Anläss­lich der Infor­ma­tio­nen bezüg­lich einer zwei­ten grenz­na­hen Müll­ver­bren­nungs­an­la­ge in Tsche­chi­en erklärt die ober­frän­ki­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Eli­sa­beth Scharfenberg:

Bereits die Pla­nung der ersten grenz­na­hen Müll­ver­bren­nungs­an­la­ge in Eger über­rasch­te die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen im Land­kreis Wun­sie­del, wie mir Land­rat Döh­ler auf mei­ne Anfra­ge mit­teil­te. Auch in die­se Pla­nung durch die deutsch-tsche­chi­sche Gesell­schaft Terea war der Land­kreis nicht ein­ge­bun­den. Umso beun­ru­hi­gen­der ist die Mel­dung über eine zwei­te geplan­te Anla­ge, die in Vre­so­vá bei Cho­dov im Kreis Sokolov ent­ste­hen soll.

Die bestehen­den Rechts­la­ge (EU Richt­li­nie 2011/92/EU) sieht vor, dass eine Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung dann zu erfol­gen hat, wenn gefähr­li­che Abfäl­le oder nicht gefähr­li­che Abfäl­le in einer Grö­ßen­ord­nung von mehr als 100 Ton­nen pro Tag ver­brannt wer­den. Soweit bis­her bekannt han­delt es sich bei der geplan­ten Anla­ge in Eger um soge­nann­ten Haus­müll, bzw. Sied­lungs­ab­fäl­le. Die­se kön­nen Gewer­be­ab­fäl­le ent­hal­ten, wobei von Inter­es­se ist bis zu wel­cher Schad­stoff­klas­se die Ver­bren­nung von Gewer­be­ab­fäl­le vor­ge­se­hen ist. Gera­de in Hin­blick auf die Tal­lage der bei­den Müll­ver­bren­nungs­an­la­gen und die zu befürch­ten­den Aus­wir­kun­gen auf Ober­fran­ken und die böh­mi­schen Kur­bä­der sehe ich die Stand­ort­wahl äußerst kritisch.

Ent­schei­dend ist für mich, wel­che Emis­si­ons­grenz­wer­te für die Anla­gen zugrun­de gelegt wer­den. Die in Deutsch­land vor­ge­schrie­be­nen Grenz­wer­te für die Müll­ver­bren­nung sind näm­lich wesent­lich stren­ger als die EU-Richt­li­ni­en in Bezug auf die Emis­si­on von Dioxi­nen, Staub und Schwer­me­tal­len. Es han­delt sich hier­bei – anders als von Ver­tre­tern der Terea behaup­tet – also kei­nes­wegs um die sel­ben Grenzwerte.

Von Inter­es­se für Ober­fran­ken ist zudem, ob vor­ge­se­hen ist auch grenz­über­schrei­tend Müll aus Deutsch­land in die Anla­gen in Tsche­chi­en zu brin­gen. Das Ziel dabei könn­te sein, die in Deutsch­land gel­ten­den stren­ge­ren Grenz­wer­te für Emis­sio­nen zu umgehen.

Ange­sichts der Tat­sa­che, dass Emis­sio­nen nicht an der Gren­ze zu Ober­fran­ken halt­ma­chen wer­den, hal­te ich es für drin­gend gebo­ten, wie von der genann­ten EU-Richt­li­nie vor­ge­se­hen, die Aus­wir­kun­gen auf die Umwelt und für die Men­schen zu bei­den Sei­ten der Gren­ze früh­zei­tig zu berück­sich­ti­gen. Das soll­te der Maß­stab für die fol­gen­de Pla­nung sein. Zudem muss es im Sin­ne einer gemein­sa­men euro­päi­schen Umwelt­po­li­tik und Gesund­heits­vor­sor­ge sein, den Anteil von zu ver­bren­nen­dem Müll zugun­sten des Recy­clings zu redu­zie­ren. Gera­de in Tsche­chi­en gibt es hier anschei­nend erheb­li­chen Nachholbedarf.