MdL Eduard Nöth: Bayerisches Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsinternet
Nach dem Auslaufen des Bayerischen Breitbandförderprogramms zur Schaffung einer Grundversorgung mit schnellem Internet geht es nach Auffassung des CSU-Landtagsabgeordneter Eduard Nöth numehr darum, die Weichen für die Netze der nächsten Generation zu stellen. Zahlreiche Städte und Gemeinden des Landkreises haben auf eine Umfrage des Forchheimer Abgeordneten weitergehende Bedarfe in ihren Kommunen ausgemacht und um Unterstützung der Landespolitik hierfür gebeten.
Auf Initiative der CSU-Fraktion wurden nun die Mittel für die Breitbandförderung im Nachtragshaushalt deutlich aufgestockt, um ein bayernweites Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsinternet starten zu können. 2012 stehen für das neue Programm 100 Mio. Euro zur Verfügung. Die Koalitionsspitzen von CSU und FDP haben sich außerdem auf eine Verstetigung des Ausbaus für die kommenden Jahre verständigt.
Eine Koalitionsarbeitsgruppe hat sich auf Förder- und Priorisierungskriterien geeinigt: Ziel, so MdL Eduard Nöth, ist der Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit Übertragungsbandbreiten von mindestens 50 Mbit/s in Gewerbegebieten und Kumulationsgebieten mit mindestens fünf Unternehmen. Die Erschließung von Privathaushalten und kommunalen Einrichtungen (wie etwa Schulen und Behörden) ist in diesem Zusammenhang als erwünschter Nebeneffekt auch unterhalb der genannten Mindestübertragungsrate förderfähig. Der Förderhöchstbetrag beläuft sich auf 500.000 Euro pro Gemeinde; förderfähig ist nur der Ausgleich der Wirtschaftlichkeitslücke. Der maximale Fördersatz beträgt 80 % in den strukturschwachen Gebieten und an betroffenen Bundeswehrstandorten. Für die übrigen Regionen Bayerns beträgt der maximale Fördersatz 40, 50 oder 60 %, je nach Finanzkraft der Gemeinden.
Wie berichtet hat sich die CSU für ein bayernweites Förderprogramm ausgesprochen und erste Vorschläge aus dem Wirtschaftsministerium, nur strukturschwache und demografisch benachteiligte Grenzgebiete zu fördern, verworfen. Das Programm fördert technologieneutral; es findet keine Leerrohrförderung statt, sondern nur die Förderung von Endkundenanschlüssen. Erfreut stellt MdL Eduard Nöth fest, dass die Programmlaufzeit bis Ende 2017 festgelegt ist. Es sollen 1 bis 2 Mio. Euro pro Jahr auch für ein LfA-Darlehensprogramm vorgesehen werden. Nun soll das Programm umgehend bei der EU notifiziert werden, um noch heuer die Förderung von Hochgeschwindigkeitsanschlüssen voranzubringen.
Eduard Nöth geht fest davon aus, dass das bayerische Vorhaben von Brüssel in dieser Form gebilligt wird. In einem Schreiben an die Stadtwerke Forchheim und Ebermannstadt sowie an die Wirtschaftsförderabteilung der Stadt und des Landkreises Forchheim sowie an alle Bürgermeister des Landkreis empfiehlt der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Eduard Nöth sich auf diese neue Förderphase einzustellen und die in Bälde vorliegenden Förderkriterien für ihre Kommunen zu prüfen. Schnelle Internetanschlüsse und –verbindungen sind heute enorm wichtige Standortfaktoren und für die Ansiedlung, jedoch auch für den Verbleib von Betrieben und Familien in unseren Kommunen von großer Bedeutung, so Eduard Nöth abschließend.
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