MdL Edu­ard Nöth: Baye­ri­sches För­der­pro­gramm für Hoch­ge­schwin­dig­keits­in­ter­net

Nach dem Aus­lau­fen des Baye­ri­schen Breit­band­för­der­pro­gramms zur Schaf­fung einer Grund­ver­sor­gung mit schnel­lem Inter­net geht es nach Auf­fas­sung des CSU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Edu­ard Nöth numehr dar­um, die Wei­chen für die Net­ze der näch­sten Genera­ti­on zu stel­len. Zahl­rei­che Städ­te und Gemein­den des Land­krei­ses haben auf eine Umfra­ge des Forch­hei­mer Abge­ord­ne­ten wei­ter­ge­hen­de Bedar­fe in ihren Kom­mu­nen aus­ge­macht und um Unter­stüt­zung der Lan­des­po­li­tik hier­für gebe­ten.

Auf Initia­ti­ve der CSU-Frak­ti­on wur­den nun die Mit­tel für die Breit­band­för­de­rung im Nach­trags­haus­halt deut­lich auf­ge­stockt, um ein bay­ern­wei­tes För­der­pro­gramm für Hoch­ge­schwin­dig­keits­in­ter­net star­ten zu kön­nen. 2012 ste­hen für das neue Pro­gramm 100 Mio. Euro zur Ver­fü­gung. Die Koali­ti­ons­spit­zen von CSU und FDP haben sich außer­dem auf eine Ver­ste­ti­gung des Aus­baus für die kom­men­den Jah­re ver­stän­digt.

Eine Koali­ti­ons­ar­beits­grup­pe hat sich auf För­der- und Prio­ri­sie­rungs­kri­te­ri­en geei­nigt: Ziel, so MdL Edu­ard Nöth, ist der Aus­bau von Breit­band­net­zen der näch­sten Genera­ti­on mit Über­tra­gungs­band­brei­ten von min­de­stens 50 Mbit/​s in Gewer­be­ge­bie­ten und Kumu­la­ti­ons­ge­bie­ten mit min­de­stens fünf Unter­neh­men. Die Erschlie­ßung von Pri­vat­haus­hal­ten und kom­mu­na­len Ein­rich­tun­gen (wie etwa Schu­len und Behör­den) ist in die­sem Zusam­men­hang als erwünsch­ter Neben­ef­fekt auch unter­halb der genann­ten Min­de­st­über­tra­gungs­ra­te för­der­fä­hig. Der För­der­höchst­be­trag beläuft sich auf 500.000 Euro pro Gemein­de; för­der­fä­hig ist nur der Aus­gleich der Wirt­schaft­lich­keits­lücke. Der maxi­ma­le För­der­satz beträgt 80 % in den struk­tur­schwa­chen Gebie­ten und an betrof­fe­nen Bun­des­wehr­stand­or­ten. Für die übri­gen Regio­nen Bay­erns beträgt der maxi­ma­le För­der­satz 40, 50 oder 60 %, je nach Finanz­kraft der Gemein­den.

Wie berich­tet hat sich die CSU für ein bay­ern­wei­tes För­der­pro­gramm aus­ge­spro­chen und erste Vor­schlä­ge aus dem Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um, nur struk­tur­schwa­che und demo­gra­fisch benach­tei­lig­te Grenz­ge­bie­te zu för­dern, ver­wor­fen. Das Pro­gramm för­dert tech­no­lo­gie­neu­tral; es fin­det kei­ne Leer­rohr­för­de­rung statt, son­dern nur die För­de­rung von End­kun­den­an­schlüs­sen. Erfreut stellt MdL Edu­ard Nöth fest, dass die Pro­gramm­lauf­zeit bis Ende 2017 fest­ge­legt ist. Es sol­len 1 bis 2 Mio. Euro pro Jahr auch für ein LfA-Dar­le­hens­pro­gramm vor­ge­se­hen wer­den. Nun soll das Pro­gramm umge­hend bei der EU noti­fi­ziert wer­den, um noch heu­er die För­de­rung von Hoch­ge­schwin­dig­keits­an­schlüs­sen vor­an­zu­brin­gen.

Edu­ard Nöth geht fest davon aus, dass das baye­ri­sche Vor­ha­ben von Brüs­sel in die­ser Form gebil­ligt wird. In einem Schrei­ben an die Stadt­wer­ke Forch­heim und Eber­mann­stadt sowie an die Wirt­schafts­för­der­ab­tei­lung der Stadt und des Land­krei­ses Forch­heim sowie an alle Bür­ger­mei­ster des Land­kreis emp­fiehlt der Forch­hei­mer Stimm­kreis­ab­ge­ord­ne­te Edu­ard Nöth sich auf die­se neue För­der­pha­se ein­zu­stel­len und die in Bäl­de vor­lie­gen­den För­der­kri­te­ri­en für ihre Kom­mu­nen zu prü­fen. Schnel­le Inter­net­an­schlüs­se und –ver­bin­dun­gen sind heu­te enorm wich­ti­ge Stand­ort­fak­to­ren und für die Ansied­lung, jedoch auch für den Ver­bleib von Betrie­ben und Fami­li­en in unse­ren Kom­mu­nen von gro­ßer Bedeu­tung, so Edu­ard Nöth abschlie­ßend.

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