Die Ostafrikanische Gemeinschaft: Perspektiven der politischen und wirtschaftlichen Integration

Tansanisch-deutsches Fachzentrum für Rechtswissenschaft (TGCL) veröffentlicht neue Studien zur Geschichte und zu den Entwicklungsperspektiven der East African Community

Während die Europäische Union im Rampenlicht steht, vollzieht sich in Ostafrika, von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, seit mehreren Jahren ein bisher erfolgreicher Integrationsprozess. Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania und Uganda arbeiten als Mitglieder der Ostafrikanischen Gemeinschaft (East African Community, EAC) darauf hin, ihre wirtschaftliche und politische Kooperation stetig auszubauen. Das am 1. Juli 2010 inkraft getretene EAC Common Market Protocol gewährleistet die Freizügigkeit von Arbeitskräften, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Langfristig wird sogar eine Währungsunion angestrebt. Vor kurzem ist unter dem Titel “Processes of Legal Integration in the East African Community” ein Aufsatzband erschienen, der die Geschichte und vor allem die künftigen Entwicklungsperspektiven der EAC aus wissenschaftlicher und praktischer Perspektive beleuchtet. Im Mittelpunkt stehen dabei juristische Aspekte des Zusammenwachsens.

Der Band ist aus zwei rechtswissenschaftlichen Konferenzen hervorgegangen, die das Tansanisch-deutsche Fachzentrum für Rechtswissenschaft (Tanzanian-German Centre for Postgraduate Studies in Law, TGCL) in den Jahren 2009 und 2010 veranstaltet hat. Das Zentrum ist ein gemeinsames Projekt der Universität Dar es Salaam und der Universität Bayreuth; es wird vom Deutschen Akademischen Austauschdienst sowie vom Auswärtigen Amt aus dem Programm “African Excellence. Fachzentren zur Eliteförderung” finanziert. Herausgeber des Bandes sind Kennedy Gastorn, Koordinator des TGCL und Dozent für Rechtswissenschaften an der Universität Dar es Salaam, Harald Sippel, bis zum Sommer 2011 Manager des TGCL und derzeit Lehrstuhlvertreter an der LMU München, sowie Ulrike Wanitzek, Projektleiterin des TGCL und Professorin am Institut für Afrikastudien sowie an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth.

Die im Jahr 1999 gegründete East African Community ist der zweite Anlauf zu einer stärkeren regionalen Integration in Ostafrika. Bereits 1967 hatten sich Kenia, Tansania und Uganda in einer Organisation gleichen Namens zusammengeschlossen, die jedoch nach zehn Jahren an unüberbrückbaren Gegensätzen und Rivalitäten scheiterte. Der neue Sammelband bietet eine Vielzahl von Informationen zur EAC, die in dieser systematischen Form bisher nicht verfügbar waren. Die Autoren arbeiten die Integrationsziele der EAC heraus und geben teilweise auch strategische Handlungsempfehlungen, damit frühere Fehler künftig vermieden werden. So befasst sich Dr. John Eudes Ruhangisa, Verwaltungsdirektor des East African Court of Justice, in seinem Beitrag mit den Funktionen und der Arbeitsweise dieser obersten Gerichtsinstanz der EAC. Die zentrale Aufgabe des East African Court of Justice ist es, Streitigkeiten über die Auslegung des EAC-Gründungsvertrags so zu regeln, dass dessen Prinzipien gewahrt bleiben.

Weitere Beiträge des neuen Bandes befassen sich insbesondere mit den folgenden Fragen: Kann der EAC-Gründungsvertrag als eine gemeinsame supranationale Verfassung aller fünf beteiligten Staaten aufgefasst werden, oder bildet er zumindest die Keimzelle einer solchen Verfassung? Wie verhält sich die vertraglich vereinbarte Freizügigkeit von Waren und Dienstleistungen zu den Gesetzen, die in Tansania den Erwerb von Land durch ausländische Käufer regeln? Darüber hinaus wird der Rechtspluralismus in denjenigen Ländern, die früher dem britischen Kolonialreich angehörten, eingehend erörtert. Hier besteht ein in kulturellen Traditionen verwurzeltes Gewohnheitsrecht weiterhin neben dem in der Kolonialzeit etablierten englischen Recht. Im Anhang schließlich bietet der Sammelband einen vollständigen Abdruck des EAC-Vertrags (1999), des Protokolls zur Errichtung der ostafrikanischen Zollunion (2004) und des Protokolls zur Errichtung des Gemeinsamen Marktes der EAC (2009).

Der neue Sammelband stößt in Ostafrika auch auf politisches Interesse. Der deutsche Botschafter in Tansania, S.E. Klaus-Peter Brandes, hat den Band anlässlich seiner Ernennung zum Special Representative bei der Ostafrikanischen Gemeinschaft an Dr. Richard Sezibera, den Generalsekretär der EAC, überreicht. Zuvor war das Buch, kurz nach seinem Erscheinen, in der Deutschen Botschaft in Dar es Salaam offiziell vorgestellt worden.

Veröffentlichung:

Kennedy Gastorn, Harald Sippel, Ulrike Wanitzek (Eds),
Processes of Legal Integration in the East African Community.
Dar es Salaam, 2011.
ISBN (Dar es Salaam University Press) 978-9-97660-529-7
ISBN (Rüdiger Köppe Publishers, Köln) 978-3-89645-167-5

Homepage des Tansanisch-deutschen Fachzentrums für Rechtswissenschaft:

http://www.tgcl.ac.tz