MdL Thor­sten Glau­ber: Erhöh­ter Per­so­nal­ein­satz in den Haupt­zoll­äm­tern kann nur eine „Feu­er­wehr­maß­nah­me“ sein

Auf Ein­la­dung von Geschäfts­füh­rer Wer­ner Nüt­zel und Kreis­ob­mann Her­mann Greif nahm MdL Thor­sten Glau­ber an der Kreis­vor­stands­sit­zung des Baye­ri­schen Bau­ern­ver­ban­des in Burk im ver­gan­ge­nen Dezem­ber teil. Dort wur­de u. A. der hohe büro­kra­ti­schen Auf­wand bei Agrar­die­sel­an­trä­gen und die lan­ge Bear­bei­tungs­zeit kri­ti­siert. Die­se Anre­gung nahm MdL Glau­ber mit nach Mün­chen und for­mu­lier­te mit sei­nen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus der FW-Land­tags­frak­ti­on einen ent­spre­chen­den Antrag. Die nach des­sen Bera­tung nun ange­kün­dig­te Erhö­hung des Per­so­nal­ein­sat­zes in den Haupt­zoll­äm­tern kann nach Ansicht von Thor­sten Glau­ber aber nur eine vor­über­ge­hen­de „Feu­er­wehr­maß­nah­me“ sein.

„Natür­lich ist es zu begrü­ßen, dass das Bun­des­fi­nanz­mi­ni­ste­ri­um end­lich auf den Antrags­stau reagiert und nun­mehr das Per­so­nal zur Bear­bei­tung der Agrar­die­sel­an­trä­ge und zur raschen Aus­zah­lung der Beträ­ge um über 50 Pro­zent auf­stockt“ betont Glau­ber. Eine dau­er­haf­te Lösung für die über­bor­den­de Büro­kra­tie in die­sem Bereich kön­ne aber nach Ansicht des Abge­ord­ne­ten nur durch eine Ver­ein­fa­chung der Antrag­stel­lung erzielt wer­den. Gera­de bei klei­ne­ren Betrie­ben ste­hen der Bear­bei­tungs­auf­wand und die damit ver­bun­de­nen Kosten oft­mals in kei­nem Ver­hält­nis mehr zum Steu­er­erstat­tungs­be­trag.

In Öster­reich wird eine sol­che Ver­ein­fa­chung mit Erfolg prak­ti­ziert. „Was in ande­ren EU-Län­dern mög­lich ist, muss auch in Deutsch­land durch­führ­bar sein“, for­dert Glau­ber. Damit wür­de auch ein kon­kre­ter Schritt in Rich­tung des oft­mals beschwo­re­nen Büro­kra­tie­ab­baus gelei­stet.

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