Freie Wäh­ler: Kreis­tags­frak­ti­on Forch­heim ging in Klau­sur

Die Frei­en Wäh­ler infor­mier­ten sich über wich­ti­ge Sach­the­men und dis­ku­tier­ten die inhalt­li­che Aus­rich­tung für das Jahr 2011

(RzU) Die dies­jäh­ri­ge Klau­sur­ta­gung der Frei­en Wäh­ler Kreis­tags­frak­ti­on dien­te neben der Infor­ma­ti­on, dem Aus­tausch und der Dis­kus­si­on der inhalt­li­chen Aus­rich­tung im neu­en Haus­halts­jahr. Dazu luden Land­rat Rein­hardt Glau­ber und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Franz Schmidt­lein alle Kreis­rä­te und die gesam­te Kreis­vor­stand­schaft zu einer zwei­tä­gi­gen Klau­sur nach Haid­hof.

In einem kur­zen Über­blick wur­de den Frei­en Wäh­lern von Annet­te Neu­mann die Finanz­si­tua­ti­on des Land­krei­ses vor­ge­stellt. Käm­me­rer Ger­hard Kel­ler­mann zeig­te sich recht unzu­frie­den, da das Geld nicht reicht. „Auf­grund der gerin­ge­ren Umla­ge­kraft­zah­len und der höhe­ren Bezirks­um­la­ge mit der wir den Bezirk mit­fi­nan­zie­ren müs­sen, brau­che ich eigent­lich eine um 10 %-Punk­te höhe­re Kreis­um­la­ge. Nur so kann ein ver­nünf­ti­ger Haus­halt 2011 auf­ge­stellt wer­den.“ Somit sind die Befürch­tun­gen der Frei­en Wäh­ler lei­der ein­ge­trof­fen und es ist streng abzu­wä­gen, was, mit wel­chen Mit­teln umge­setzt wer­den kann. Hier­bei könn­te man sich auch vor­stel­len, din­gend nöti­ge Inve­sti­tio­nen auf­grund des sehr gün­sti­gen Kapi­tal­mark­tes fremd zu finan­zie­ren.

Neben der unge­nü­gen­den Finanz­aus­stat­tung schla­gen auch sehr hohe Sozi­al­aus­ga­ben zu buche, die den Haus­halt immer stär­ker bela­sten. Von der Lei­te­rin des Amts für Jugend und Fami­lie, Frau Dag­mar May wur­de hier­bei die Jugend­ar­beit im Land­kreis vor­ge­stellt. Frau May wies ein­gangs ihrer Aus­füh­run­gen auf die Bedeu­tung des Jugend­schut­zes für die Gesell­schaft hin. „Der Jugend­schutz ist eine gesamt­ge­sell­schaft­li­che Auf­ga­be. Wir alle sind gefor­dert, den Schwäch­sten zu hel­fen, sie zu schüt­zen und zu unter­stüt­zen“, was auf ein­hel­li­ge Zustim­mung stieß.

Im Bereich der Kin­der­ta­ges­be­treu­ung sehen sich die Frei­en Wäh­ler auf einem sehr guten Weg. Die gesetz­li­che Vor­ga­be, dass für Kin­der unter drei Jah­ren eine Betreu­ungs­quo­te von 35 Pro­zent erreicht wird, erscheint mach­bar. Franz Schmidt­lein stell­te fest, dass sich die tat­säch­li­che Bedarfs­er­mitt­lung für Kin­der­be­treu­ung im Land­kreis schwie­rig gestal­tet, da vie­le Eltern nicht vor­aus­schau­end mit­wir­ken
und der Bedarf häu­fig erst mit des­sen tat­säch­li­chen Ein­tritt ange­mel­det wird, was von Frau May bestä­tigt wur­de. Einig waren sich die Frei­en Wäh­ler, dass unter der Quan­ti­tät nicht die Qua­li­tät lei­den darf. Um hier den stän­dig stei­gen­den Anfor­de­run­gen gerecht wer­den zu kön­nen, hält es Land­rat Glau­ber für nötig, auch die Anzahl der zur­zeit 152 Tages­müt­ter, die über den Land­kreis geför­dert wer­den, ent­spre­chend zu erhö­hen.

Dar­über hin­aus wird im Jugend­amt zusätz­li­ches Per­so­nal benö­tigt, da eine Per­so­nal­be­darfs­er­mitt­lung durch den Baye­ri­schen Kom­mu­na­len Prü­fungs­ver­band (BKP) eine Erhö­hung von 3 Mit­ar­bei­tern erge­ben hat. Die dadurch ent­ste­hen­den höhe­ren Per­so­nal­ko­sten könn­ten nach Ansicht von der Lei­te­rin des Jugend­amts sogar amor­ti­siert wer­den. „Für jede Heim­un­ter­brin­gung, die durch den zusätz­li­chen Per­so­nal­ein­satz ver­mie­den wer­den könn­te, spart die Ver­wal­tung jähr­lich etwa 50.000 € ein“. Der­zeit lie­gen die Unter­brin­gungs­zah­len bei durch­schnitt­lich 90 Plät­zen pro Jahr. Kreis­vor­sit­zen­der Peter Dorscht kon­sta­tier­te, dass die Per­so­nal­meh­rung zu einem dop­pel­ten Nut­zen füh­ren könn­te: Schutz und Hil­fe für die Kin­der und Jugend­li­chen wür­de deut­lich ver­bes­sert und gleich­zei­tig könn­te dies in der Gesamt­be­trach­tung sogar zu einem posi­ti­ven finan­zi­el­len Ergeb­nis für den Land­kreis füh­ren.

Gro­ße Pro­ble­me berei­ten den Frei­en Wäh­lern Hoch- und Tief­bau, da bei­de The­men bei einer Ver­nach­läs­si­gung zu über­pro­por­tio­na­len Kosten­ent­wick­lun­gen füh­ren. Die unzu­rei­chen­de Finanz­aus­stat­tung führt dazu, dass vie­le Inve­stiv­maß­nah­men im Hoch- und Tief­bau auf Fol­ge­jah­re ver­scho­ben wer­den müs­sen und somit eine Grad­wan­de­rung nach sich zie­hen. Die Kreis­rä­te waren sich einig, dass bereits begon­nen Pro­jek­te zunächst abge­schlos­sen und lau­fen­de Unter­halts­maß­nah­men voll­zo­gen wer­den müs­sen. Als dann gilt es von der Ver­wal­tung eine Prio­ri­tä­ten­li­ste erstel­len zu las­sen, die sich aus­schließ­lich an Sicher­heits­aspek­ten zu ori­en­tie­ren hat und die die Rei­hen­fol­ge der neu anzu­ge­hen­den Inve­sti­tio­nen fest­legt.

Wei­te­re The­men waren ÖPNV und Abfall­wirt­schaft. In bei­den Berei­chen sehen die Frei­en Wäh­ler den Land­kreis als sehr gut auf­ge­stellt. Von der zustän­di­gen Geschäfts­be­reichs­lei­te­rin Susan­ne Fie­bi­ger wur­de berich­tet, dass auf dem Gebiet der Abfall­wirt­schaft in naher Zukunft gesetz­li­che Ände­run­gen ein­tre­ten wer­den. Das neue Kreis­lauf­wirt­schafts­ge­setz steht zur Abstim­mung und soll die euro­päi­schen Abfall­rah­men­richt­li­ni­en in natio­na­les Recht über­tra­gen, was sich auch auf den Land­kreis Forch­heim aus­wir­ken wird. Die­sen Ände­run­gen sehen die Frei­en Wäh­ler gelas­sen ent­ge­gen und es bleibt abzu­war­ten inwie­weit hier Anpas­sun­gen der bestehen­den Struk­tu­ren zwi­schen Hol- und Bring-Dienst erfor­der­lich wer­den.

Der Per­so­nen­nah­ver­kehr hat sich in den letz­ten 5 Jah­ren erheb­lich ver­dich­tet, konn­te Klaus Hum­mel vom ÖPNV berich­ten. Wir haben trotz der länd­li­chen Struk­tur mitt­ler­wei­le Vor­bild­cha­rak­ter erreicht. Durch die zusätz­li­che Ein­rich­tung von Frei­zeit­li­ni­en, Anruf­li­ni­en- und Anruf­sam­mel­ta­xis bleibt der Forch­hei­mer Land­kreis­bür­ger immer mobil, auch in weni­ger besie­del­ten Gebie­ten unse­rer Frän­ki­schen Schweiz. Hier wies Irm­gard Heck­mann, stell­ver­tre­ten­de Kreis­vor­sit­zen­den, noch­mals auf die Bedeu­tung für unse­re Senio­ren hin. „Es muss uns ein gro­ßes Anlie­gen sein, unse­ren älte­ren Mit­bür­gern ein hohes Maß an Mobi­li­tät zu erhal­ten und ihnen dadurch einen höhe­ren Grad an Selb­stän­dig­keit zu bewah­ren“.