Stadt Bam­berg ver­ab­schie­det Haus­halt ohne Nettoneuverschuldung

Die Stadt Bam­berg hat die gro­ße und welt­wei­te Finanz- und Wirt­schafts­kri­se bis­lang ver­gleichs­wei­se gut über­stan­den. Trotz schwie­rig­ster Rah­men­be­din­gun­gen konn­te auch für 2011 ein Haus­halt ver­ab­schie­det wer­den, der aus­ge­gli­chen ist und kei­ne Net­to­neu­ver­schul­dung aus­lö­sen wird.

Wie Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke in sei­ner Haus­halts­re­de beton­te, konn­te dies nur „dank eines eiser­nen Spar­kur­ses, einer kla­ren Prio­ri­tä­ten­bil­dung, eines aus­ge­zeich­ne­ten Käm­me­rers, eines ver­ant­wor­tungs­be­wuss­ten Stadt­rats und zukunfts­wei­sen­der Poli­tik gelin­gen.“ Zudem konn­ten in den letz­ten Jah­ren trotz aller Inve­sti­tio­nen sogar Schul­den abge­baut wer­den. Waren es im Jahr 2006 noch 35 Mio. €, so beträgt der Schul­den­stand Ende 2011 vor­aus­sicht­lich noch knapp 32 Mio. €.

Auch im Jahr 2011 bleibt die Stadt Bam­berg als öffent­li­cher Auf­trag­ge­ber ein ver­läss­li­cher Part­ner für die Wirt­schaft und das Hand­werk. Trotz der Umset­zung von finanz­stra­te­gisch wich­ti­gen Rah­men­be­din­gun­gen zur Ver­mei­dung einer Net­to- Neu­ver­schul­dung stellt allein der Haus­halt der Stadt Bam­berg ein soli­de finan­zier­tes, loka­les Inve­sti­ti­ons­pa­ket im Ver­mö­gens­haus­halt von rund 28,4 Mio. € sicher. Zusätz­lich ent­fal­ten allein die von der Stadt Bam­berg ver­wal­te­ten Stif­tun­gen im Rah­men des Inve­sti­ti­ons­pro­gramms für Natio­na­le UNESCO-Welt­erbe­stät­ten (INUW) für ver­schie­den­ste Sanie­rungs­maß­nah­men im Jahr 2011 eine Inve­sti­ti­ons­kraft von wei­te­ren 6,4 Mio. €.

Hin­zu kom­men die Inve­sti­ti­ons­vor­ha­ben der drei wich­tig­sten kom­mu­na­len Betei­li­gun­gen (Stadt­wer­ke, Stadt­bau und Sozi­al­stif­tung) mit einem Volu­men von knapp 83 Mio. €. Schwer­punk­te bil­den dabei die Errich­tung des Hal­len­ba­des Bam­ba­dos, die Errich­tung der P+R – Anla­ge Bren­ner­stra­ße, die Fort­set­zung des Kli­nik-Umbaus, die Sanie­rung des Haus Alten­burg­blicks im Senio­ren­zen­trum, die Sanie­rung der Unte­ren König­stra­ße 28 sowie die Errich­tung von Rei­hen­häu­sern in Bam­berg Mit­te . „Der Kon­zern Stadt Bam­berg mit einem Gesamt­in­ve­sti­ti­ons­vo­lu­men von über 117 Mio. € sichert als Wirt­schafts­mo­tor der Regi­on Arbeits­plät­ze und stärkt nach­hal­tig den Wirt­schafts­stand­ort Bam­berg“, so Starke.

Doch die Stadt Bam­berg inve­stiert nicht nur in Stei­ne, son­dern auch in Men­schen. „Auch muss nie­mand befürch­ten, dass wir zu Lasten unse­rer Kin­der – und damit an der fal­schen Stel­le – spa­ren. Denn: Die beste Maß­nah­me, die eine Kom­mu­ne nach­hal­tig lei­sten kann ist, sich nicht zu Lasten künf­ti­ger Genera­tio­nen zu ver­schul­den“, so Ober­bür­ger­mei­ster Star­ke. Die Stadt Bam­berg inve­stiert im Jahr 2011 ins­ge­samt rund 8,72 Mio. € für Krip­pen, Kin­der­gär­ten und Per­so­nal. Damit lei­stet die Stadt einen wesent­li­chen Bei­trag für die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf.

Aus­ge­hend von sta­bi­len Kin­der­zah­len und des Anstiegs des Anteils berufs­tä­ti­ger Eltern­tei­le ist von einem stei­gen­den Kin­der­be­treu­ungs­be­darf bereits ab dem frü­he­sten Kin­des­al­ter aus­zu­ge­hen. Seit dem Jahr 2006 haben sich die Inve­sti­tio­nen der Stadt Bam­berg in Kin­der­krip­pen­plät­ze auf zuletzt 2,9 Mio. € erhöht. Die Anzahl der Krip­pen­plät­ze hat sich seit 2006 mehr als ver­dop­pelt und liegt aktu­ell bei 245 Plät­zen. Dar­über hin­aus ste­hen in Bam­berg wei­te­re 327 Betreu­ungs­plät­ze in Kin­der­gär­ten und Tages­pfle­ge­ein­rich­tun­gen für die unter 3‑jährigen zur Ver­fü­gung. Ab 2013 besteht ein Rechts­an­spruch auf einen Betreu­ungs­platz für Kin­der ab dem voll­ende­ten ersten Lebens­jahr. Mit ande­ren Wor­ten: für 35% der unter 3‑jährigen müs­sen aus­rei­chen­de Plät­ze in Kin­der­krip­pen vor­han­den sein. Bam­berg setzt die gesetz­li­che Vor­ga­be im Gegen­satz zu vie­len ande­ren Kom­mu­nen frist­ge­mäß um. Mit dem Haus­halt 2011 ist sicher­ge­stellt, dass bis 2013 wei­te­re 132 Krip­pen­plät­ze im Stadt­ge­biet ent­ste­hen und damit der gesetz­li­che Anspruch auf einen Krip­pen­platz erfüllt ist.

Im Jahr 2011 ste­hen ins­ge­samt 1.813 Kin­der­gar­ten­plät­ze zur Ver­fü­gung, was einer Bedarfs­deckung von 96% ent­spricht. Im Kin­der­gar­ten­jahr 2011/2012 wer­den es vor­aus­sicht­lich 1.838 Kin­der­gar­ten­plät­ze sein. Zudem wird im Jahr 2011 der Ein­stieg in das Jahr­hun­dert­pro­jekt Schul­haus­sa­nie­rung geschafft wofür rund 2 Mio. € bereit­ge­stellt wurden.

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