Stadt Bamberg verabschiedet Haushalt ohne Nettoneuverschuldung
Die Stadt Bamberg hat die große und weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise bislang vergleichsweise gut überstanden. Trotz schwierigster Rahmenbedingungen konnte auch für 2011 ein Haushalt verabschiedet werden, der ausgeglichen ist und keine Nettoneuverschuldung auslösen wird.
Wie Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Haushaltsrede betonte, konnte dies nur „dank eines eisernen Sparkurses, einer klaren Prioritätenbildung, eines ausgezeichneten Kämmerers, eines verantwortungsbewussten Stadtrats und zukunftsweisender Politik gelingen.“ Zudem konnten in den letzten Jahren trotz aller Investitionen sogar Schulden abgebaut werden. Waren es im Jahr 2006 noch 35 Mio. €, so beträgt der Schuldenstand Ende 2011 voraussichtlich noch knapp 32 Mio. €.
Auch im Jahr 2011 bleibt die Stadt Bamberg als öffentlicher Auftraggeber ein verlässlicher Partner für die Wirtschaft und das Handwerk. Trotz der Umsetzung von finanzstrategisch wichtigen Rahmenbedingungen zur Vermeidung einer Netto- Neuverschuldung stellt allein der Haushalt der Stadt Bamberg ein solide finanziertes, lokales Investitionspaket im Vermögenshaushalt von rund 28,4 Mio. € sicher. Zusätzlich entfalten allein die von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen im Rahmen des Investitionsprogramms für Nationale UNESCO-Welterbestätten (INUW) für verschiedenste Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2011 eine Investitionskraft von weiteren 6,4 Mio. €.
Hinzu kommen die Investitionsvorhaben der drei wichtigsten kommunalen Beteiligungen (Stadtwerke, Stadtbau und Sozialstiftung) mit einem Volumen von knapp 83 Mio. €. Schwerpunkte bilden dabei die Errichtung des Hallenbades Bambados, die Errichtung der P+R – Anlage Brennerstraße, die Fortsetzung des Klinik-Umbaus, die Sanierung des Haus Altenburgblicks im Seniorenzentrum, die Sanierung der Unteren Königstraße 28 sowie die Errichtung von Reihenhäusern in Bamberg Mitte . „Der Konzern Stadt Bamberg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 117 Mio. € sichert als Wirtschaftsmotor der Region Arbeitsplätze und stärkt nachhaltig den Wirtschaftsstandort Bamberg“, so Starke.
Doch die Stadt Bamberg investiert nicht nur in Steine, sondern auch in Menschen. „Auch muss niemand befürchten, dass wir zu Lasten unserer Kinder – und damit an der falschen Stelle – sparen. Denn: Die beste Maßnahme, die eine Kommune nachhaltig leisten kann ist, sich nicht zu Lasten künftiger Generationen zu verschulden“, so Oberbürgermeister Starke. Die Stadt Bamberg investiert im Jahr 2011 insgesamt rund 8,72 Mio. € für Krippen, Kindergärten und Personal. Damit leistet die Stadt einen wesentlichen Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Ausgehend von stabilen Kinderzahlen und des Anstiegs des Anteils berufstätiger Elternteile ist von einem steigenden Kinderbetreuungsbedarf bereits ab dem frühesten Kindesalter auszugehen. Seit dem Jahr 2006 haben sich die Investitionen der Stadt Bamberg in Kinderkrippenplätze auf zuletzt 2,9 Mio. € erhöht. Die Anzahl der Krippenplätze hat sich seit 2006 mehr als verdoppelt und liegt aktuell bei 245 Plätzen. Darüber hinaus stehen in Bamberg weitere 327 Betreuungsplätze in Kindergärten und Tagespflegeeinrichtungen für die unter 3‑jährigen zur Verfügung. Ab 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Mit anderen Worten: für 35% der unter 3‑jährigen müssen ausreichende Plätze in Kinderkrippen vorhanden sein. Bamberg setzt die gesetzliche Vorgabe im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen fristgemäß um. Mit dem Haushalt 2011 ist sichergestellt, dass bis 2013 weitere 132 Krippenplätze im Stadtgebiet entstehen und damit der gesetzliche Anspruch auf einen Krippenplatz erfüllt ist.
Im Jahr 2011 stehen insgesamt 1.813 Kindergartenplätze zur Verfügung, was einer Bedarfsdeckung von 96% entspricht. Im Kindergartenjahr 2011/2012 werden es voraussichtlich 1.838 Kindergartenplätze sein. Zudem wird im Jahr 2011 der Einstieg in das Jahrhundertprojekt Schulhaussanierung geschafft wofür rund 2 Mio. € bereitgestellt wurden.
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