Der Neue Wiesentbote

Aus Sor­ge um unse­re Regi­on sowie auf­grund aktu­el­ler Aus­füh­run­gen des Ver­fas­sungs­schut­zes dür­fen wir Sie über fol­gen­des infor­mie­ren und um Ihre geschätz­te Unter­stüt­zung bitten.

1. Im Forch­hei­mer Stadt­rat erfolg­te bereits vor über einem Jahr der Antrag auf Mit­glied­schaft in der Alli­anz gegen Rechts­extre­mis­mus der Metro­pol­re­gi­on Nürn­berg mit dem deut­li­chen und unmiss­ver­ständ­li­chen Hin­weis, dass sich Wider­stand gegen jeg­li­che Form des Extre­mis­mus wen­den müs­se: Rechts­extre­mis­mus, Links­extre­mis­mus, ander­wei­tig moti­vier­ter Extremismus.
Die­sem Antrag wur­de sei­tens des gesam­ten Stadt­ra­tes ein­stim­mig zugestimmt.
2. Sei­tens des Forch­hei­mer Stadt­ra­tes wur­de der am 5.8.10 ver­ab­schie­de­ten Reso­lu­ti­on der Stadt Forch­heim ein­stim­mig zugestimmt.

3. Nun ist es uns wich­tig, auf Grund­la­ge die­ser Reso­lu­ti­on, eine über­par­tei­li­che Ver­ei­ni­gung gegen Extre­mis­mus gleich irgend­wel­cher Art (sei er von rechts, links oder ander­wei­tig moti­viert !) auszubauen.

4. Aus­schließ­li­che Grund­la­ge und Leit­li­nie die­ses Bünd­nis­ses ist die Reso­lu­ti­on der Stadt Forch­heim, dies vor dem Hin­ter­grund der Erkennt­nis­se des Verfassungsschutzes.

5. Ziel ist es nun, ent­spre­chend der Resolution
(Aus­zug):„Alle demo­kra­ti­schen poli­ti­schen Kräf­te und alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sind hier auf­ge­ru­fen, extre­mi­sti­schen Aktio­nen ent­schlos­sen ent­ge­gen­zu­tre­ten und denen, die Forch­heim zur Büh­ne ihrer inak­zep­ta­blen Agi­ta­ti­on machen wol­len, eine deut­li­che Absa­ge zu ertei­len.“ dafür Sor­ge zu tra­gen, dass das Bünd­nis hin­sicht­lich sei­ner gesell­schaft­li­chen Ver­an­ke­rung mög­lichst breit auf­ge­stellt sein wird und Initia­ti­ven gegen Extre­mi­sten jeg­li­cher Art unterstützt.

Es gilt, sich gemein­sam und kon­se­quent gegen die­je­ni­gen zu stel­len, die teil­wei­se auch mit­tels Gewalt und unter Miss­ach­tung der Men­schen­rech­te unse­ren Rechts­staat und unse­re Demo­kra­tie, abschaf­fen wol­len.

Ein­ge­la­den hier­zu sind alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sowie Insti­tu­tio­nen und Orga­ni­sa­tio­nen, die sich in ihrer Hei­mat sowie dar­über hin­aus gesamt­ge­sell­schaft­lich eben­falls klar und ein­deu­tig von extre­mi­sti­schen Ten­den­zen gleich irgend­wel­cher Art distan­zie­ren. Neben Ver­tre­tern wei­te­rer Par­tei­en, Frak­tio­nen, Grup­pie­run­gen oder Ver­ei­nen ste­hen auch Per­so­nen wie MdL Edu­ard Nöth oder OB und Bezirks­rat Franz Stumpf hin­ter der Ziel­set­zung („Geplan­tes Bünd­nis ist rich­tig“, NN v. 12.08., S.1). Ver­tre­ter des Innen­mi­ni­ste­ri­ums, des Ver­fas­sungs­schut­zes und der Poli­zei begrüß­ten in den letz­ten Wochen, dass sich Demo­kra­ten gegen jeg­li­che Form des Extre­mis­mus positionieren.
Hin­weis: Infor­ma­tio­nen des Ver­fas­sungs­schut­zes fin­den Sie unter
http://​www​.stmi​.bay​ern​.de/​s​i​c​h​e​r​h​e​i​t​/​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​s​c​h​u​t​z​/​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​s​c​h​u​t​z​b​e​r​i​c​h​te/

Bit­te unter­stüt­zen Sie das Vor­ha­ben, hier­mit set­zen Sie ein Zei­chen gegen Gewalt und Extre­mis­mus jeg­li­cher Art.

EIN­LA­DUNG zum Informationsabend

mit Ver­tre­tern des Baye­ri­schen Ver­fas­sungs­schut­zes sowie des Bünd­nis­ses für Demo­kra­tie und Tole­ranz am 23.11.2010 ab 18.30 Uhr im Sport­heim Burk. Mit­glie­der und Inter­es­sier­te sind herz­lich eingeladen!