Leserbrief zur Gemeinderatssitzung in Weißenohe
Wie Sie wissen und schon mehrfach berichtet haben, fordere ich seit 2009 die Schilder für nicht vorhandenen Winterdienst auf dem Fußweg zwischen Sollenberger Str und Kleewiesenstraße abzunehmen und die Gemeindearbeiter für ca. 15 Minuten pro Schneetag vom neuen Traktor absitzen zu lassen, die Schaufel in die Hand zu nehmen und diesen Weg ins Zentrum von Weißenohe räumen zu lassen.
Dieses Jahr habe ich selbst dreimal geräumt.
Wie bereits mit PM vom vergangenen Samstag vorausgesehen, hat der Seniorenbeauftragte der Gemeinde Weißenohe und Sprachrohr der Bürgermeisterfraktion Schütz die Nichtbehandlung des TOP gefordert. Der Antrag musste nach einem Abstimmungsergebnis von 6:6 behandelt werden.
Die Fraktionsvorsitzende der CSU, Fr. Stumpf nahm die nun wieder bestehende Redefreiheit zum Anlass, sich zu beschweren, da Sie von mir in einem persönlichen Anschreiben gebeten wurde, mit Ihrer CSU Fraktion für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Weißenohe einzutreten und somit für meinen Antrag zu stimmen.
Ich stellte klar heraus, dass ich schon dachte, dass sich die CSU, wie ich ja noch aus meiner Zeit als CSU-Ortsvorsitzender weiß, für ältere Menschen einsetzt.
Hr. Schütz und Hr. Müller brachten wütend hervor, dass es keinen Fraktionszwang in der Bürgermeisterfraktion gebe. Argumentativ beteiligten Sie sich jedoch nicht an der Debatte.
Hr. Braun und Hr. Schütz warfen mir vor, dass ich den Weg nur räumen würde, da meine Oma in der Nähe wohnen würde. Wieder Mal persönliche Angriffe der untersten Schublade, die ich klar zurückweise.
Hr. Braun ließ sich dann in seiner Wut soweit hinreißen, dass er mir glatt verboten hat, auf einem offiziellen Gemeindeweg, der seit Jahren nicht geräumt wird und durch Eis und Schnee spiegelglatt ist, Schnee zu räumen. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man schon von einer gewissen kabarettistischen Leistung sprechen.
Darüber hinaus hatte er auch noch die Rechtsmeinung, dass durch meine Räumaktionen die Schadenspflicht bei möglichen Stürzen auf mich übergehen würde. Als ich nachfragen wollte, ob er mir dies schriftlich geben kann, stellte der Bürgermeister der Gemeinde Weißenohe selbst den Antrag auf Ende der Debatte. Anscheinend sind ihm die Argumente und auch die Rechtskenntnis ausgegangen.
Die Debatte wurde mit 10:2 Stimmen (die CSU-Fraktion stimmte für das Ende der Debatte) beendet.
Da Hr. Braun immer noch sehr ärgerlich nun mit TOP 9 fortfahren wollte, wurde er von Hr. Müller und mir darauf hingewiesen, dass er auch über den Antrag abstimmen lassen muss. Widerwillig ließ er nun über den beiliegenden Antrag abstimmen. Mit 10:2 (Michl und Körzendörfer) Stimmen wurde der Antrag nun zum vierten Mal abgelehnt. Der in dem Antrag enthaltene Antrag zur „namentlichen Abstimmung“ wurde nicht behandelt und somit von Hr. Braun in Form eines formellen Sitzungsfehlers vergessen. Schon dies gibt mir die Möglichkeit den Antrag bei der Aprilsitzung erneut zu stellen.
Ich werde bei diesem Vorgang nicht aufhören für den Winterdienst auf diesem Fußweg zu kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Körzendörfer
Unabhängiger Gemeinderat von Weißenohe
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