MdL Thorsten Glauber zum Thema „Breitband in Bayern“
„Flächengemeinden in der Fränkischen Schweiz stehen vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe“
In Bayern gibt es 2056 Gemeinden. Wie viele davon haben noch keinen schnellen Internetzugang? Zu viele, meint MdL Thorsten Glauber, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Auch wenn das Wirtschaftsministerium von nur 3 % unterversorgten Orten spricht: Die Statistik zählt eine Gemeinde bereits dann zu den gut versorgten Ortschaften, wenn nur ein einziger ihrer Ortsteile die Anbindung ans schnelle Internet hat – und schnell heißt für die Staatsregierung 1 Mbit pro Sekunde. Wie aber passt das zur Aussage der Bundesregierung, die sich für eine Versorgung mit 50 Mbit pro Sekunde ausspricht?
Thorsten Glauber ist der Meinung, dass die Breitbandförderung mit Ablauf des Jahres 2011 zum Erliegen kommen wird, da die bereit gestellten Gelder bei weitem nicht ausreichen, eine Erhöhung der Haushaltsmittel von den Regierungsparteien aber erneut abgelehnt wurde. Dazu kommt: Im Rahmen der Breitbandförderung nach EU-Beihilferecht hätte der Freistaat Bayern Breitbandmaßnahmen mit bis zu 500.000 € statt 100.000 € pro Gemeinde fördern können. Ebenso wäre eine Leerrohrförderung möglich gewesen. In Anbetracht dessen, dass 80 % der Kabelverlegungskosten für den Tiefbau aufgebracht werden müssen, ist es nicht nachvollziehbar, dass der Freistaat gerade die Leerrohrförderung aus dem Förderprogramm gestrichen hat.
Das Ergebnis dieser Strukturpolitik: Flächengemeinden wie Wiesenttal in der Fränkischen Schweiz stehen vor einer nahezu unlösbaren Aufgabe: Ca. 800.000 € müsste die Gemeinde investieren, um ihre Ortschaften einigermaßen mit schnellem Internet zu versorgen, 160.000 € würde alleine die Verlegung des Glasfaserkabels nach Wüstenstein kosten. Aber da die Unterhaltskosten für die Netzbetreiber höher sind als die möglichen Einnahmen aus Gebühren, ist mit einer Verbesserung der Situation erst dann zu rechnen, wenn der Freistaat die Breitbandversorgung zur Grundversorgung erklärt. Ein weiteres Beispiel: Die Gemeinde Pinzberg muss nahezu 100.000 € eigene Mittel aufwenden, um eine Breitbandversorgung für ihre Ortsteile sicher zu stellen. Dabei ist hier bereits ein erhebliches Maß an Leerrohren vorhanden.
Glauber: „Im bundesweiten Vergleich liegen wir gerade mal auf Platz 10. Und die Netzbetreiber haben aus wirtschaftlichen Gründen einfach kein Interesse daran, abgelegene Gemeinden mit Glasfaserkabeln zu versorgen.“
100 Mio. Euro hat die Staatsregierung vor 3 Jahren bereitgestellt für den Ausbau der Versorgung mit schnellen Internetzugängen. Nun soll ein Teil dieses Betrags zur Einrichtung einer speziellen Datenbank verwendet werden; Netzbetreiber könnten daraus ersehen, wo Tiefbauvorhaben geplant sind, und sich an diese Arbeiten anhängen. Die Verlegung der Glasfaserkabel wäre dann wesentlich günstiger – aber nach wie vor nicht überall rentabel. Und das ist laut Glauber auch das Problem: „Die Staatsregierung sieht keinerlei Notwendigkeit, den Ausbau zu ihrer Aufgabe zu erklären. Ganz im Gegenteil: Von den Gemeinden wird gefordert, Leerrohre auf eigene Kosten zu verbauen, für den Fall, dass irgendwann einmal die benötigten Glasfaserkabel verlegt werden sollten. Ob sie dann wirklich kommen, garantiert niemand. Aber um Arbeitsplätze in strukturschwachen Gebieten zu erhalten oder neue zu schaffen brauchen wir Breitband mit Glasfaserkabel in jedem Ort!“ Eine schnelle Internetanbindung biete jedem Bürgermeister auch im ländlichsten Bereich den nötigen Rahmen, um zukunftssichere Arbeitsplätze in seine Gemeinde zu holen, so Glauber. Eine gute Internetanbindung sei inzwischen ein Hauptfaktor bei der Standortwahl eines Unternehmens.
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