Der Neue Wiesentbote

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2024 und 17.06.2024

Beschluss:

Die Niederschriften werden genehmigt. Bericht des 1. Bürgermeisters

Der 1. Bürgermeister berichtet:

KITA-Neubau

Die Ausschreibung für das Wärme-Dämm-Verbund-System (Türen und Fenster), Metallbau mit Verglasungsarbeiten und der Trockenbau laufen aktuell. Die Vergaben sind für Ende Juni geplant. Die Vorbereitungen der Holzrahmenbauweise laufen bereits, die Firma wird erst Mitte Juli mit den Arbeiten beginnen.

Europawahlen 2024

Der 1.Bürgermeister möchte sich bei allen Wahlhelferinnen*Helfer bedanken für die Unterstützung bei der Europawahl 2024. Ganz besonders auch bei denen, die kurzfristig ihre Hilfe angeboten haben und eingesprungen sind.

WV Steinfeld Ortsnetzsanierung BA 2024-2026

Am 28.05.2024 fand mit Herrn Neukel (beauftragt mit Beweissicherung) eine Begehung des ersten Bauabschnitts (BA 2024) statt. Die Durchführung der Beweissicherung in diesem Bauabschnitt erfolgte in der KW 24 (10./11.06.2024). Die Beweissicherung in den restlichen Bauabschnitten erfolgt nach Baufortschritt und in Absprache mit der ausführenden Firma. Bei der Beweissicherung werden neben den Verkehrsflächen alle angrenzenden Gebäude (außen) aufgenommen. Am 28.05.2024 fand ebenfalls eine Abstimmung mit Herrn Waldmann von der Telekom bzgl. des Glasfaserausbaus statt. Hierbei wurden der Telekom die Planungen des ersten Bauabschnittes (BA 2024) mitgeteilt, damit diese in den weiteren Planungen des Glasfaserausbaus berücksichtigt und miteinander abgestimmt werden können. Die mit der Leitungssanierung beauftrage Fa. Pfaffinger, Passau, ist derzeit mit den Bauvorbereitungen beschäftigt. Die Baustelle in Steinfeld wird voraussichtlichen in der KW 25 und 26 (17. bis 28.06.2024) eingerichtet. Eine Bauanlaufbesprechung mit der Fa. Pfaffinger, dem Ingenieurbüro Weyrauther und der Gemeinde Stadelhofen fand bereits am 24.04.2024 in der VG Steinfeld statt. Der erste Jour-Fixe Termin erfolgt in Abstimmung mit der Baufirma und der Gemeinde (wöchentlich dienstags um 15.30 Uhr) und wird noch bekannt gegeben.

Erreichbarkeit Forstrevier Steinfeld

Die warme Witterung der letzten Tage führt aktuell zu steigender Aktivität der Borkenkäfer und damit verbunden zu vermehrten Anfragen im Forstrevier Steinfeld. Das Revier Steinfeld ist leider nicht durchweg telefonisch erreichbar, da viele Termine auch vor Ort mit Waldbesitzern abgehalten werden. Sollte das Revier nicht erreichbar sein, rufen Sie bitte während der üblichen Öffnungszeiten (Mo-Do: 08-16 Uhr, Fr 8-12 Uhr) das Amt in Scheßlitz unter der Nummer 0951/86872000 an. Diese Regelung gilt ab sofort bis Ende September 2024.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2024

Der Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 wurde den Gemeinderatsmitgliedern bereits mit der Sitzungsladung zur Verfügung gestellt. Vertiefende Fragen werden erläutert.

Beschluss:

Auf Grund der Art. 63. ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Stadelhofen folgende Haushaltssatzung:

§ 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.960.500,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.859.700,00 € ab.

§ 2 Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für die nachstehenden Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 450 v.H.

b) für die Grundstücke (B) 450 v.H.

2. Gewerbesteuer 360 v.H.

§ 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 493.000,00 € festgesetzt.

§ 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.

Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 wurde beraten und erläutert.

Beschluss:

Der Finanzplan wird nach eingehender Beratung beschlossen. Der Finanzplan ist als Anlage dem Haushaltsplan beigefügt.

Verschiedenes

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Montag, 29.07.2024, 19:30 Uhr statt. Die Vorbesprechung findet am Montag, 22.07.2024, 16.15 Uhr statt.

Wegerückbau Naturstrom

Die Wegebaumaßnahme zur Wiederherstellung der Feldwege ist zwischenzeitlich mit der Fa. Naturstrom und der bauausführenden Firma Bezold unter Beteiligung der Gemeinden Wattendorf und Stadelhofen erfolgt. Es sind allerdings Nachbesserungen erforderlich, weil beim Schotter die Feinanteile fehlen.