Erlanger CSU zum Thema StUB: „An den Bürgerwillen fühlen wir uns gebunden“
Initiative „NE!N zur StUB“ akzeptiert das Ergebnis des Bürgerentscheids und sichert eine konstruktive sowie gleichzeitig kritische Begleitung der Baumaßnahmen zu
Beim Bürgerentscheid zur StUB haben sich die Wählerinnen und Wähler mehrheitlich für den Bau der Stadt-Umland-Bahn in der vorliegenden Planung ausgesprochen.
„Auch wenn wir von der aktuellen Trassenführung und der vorliegenden Planungstiefe nicht überzeugt sind, hat das Votum der Bürgerinnen und Bürger für uns eine hohen Wert. An das Ergebnis des Bürgerentscheids fühlen wir uns gebunden“, erklärt Christian Lehrmann als Sprecher der Initiative „NE!N zur StUB“, zu deren Unterstützern neben der Erlanger CSU, FDP und FWG auch eine breite Bürgerschaft gehörte.
Entsprechend werde man seitens der Kritiker, so Lehrmann, konstruktiv an der Realisierung der Stadt-Umland-Bahn und damit an der Umsetzung des Bürgerwillens arbeiten. Parallel werde man jedoch auch weiterhin die bestehenden Bedenken und Kritikpunkte hinsichtlich des Projektes in die weiteren Planungen einbringen und bestrebt sein, negative Auswirkungen für die Stadt Erlangen zu minimieren.
„Unser besonderer Dank“, so Bürgermeister Jörg Volleth (CSU), „gilt allen Mitstreitern unserer Initiative NE!N zur StUB sowie den Vertretern von HeimatERhalten e.V. und allen weiteren Unterstützern für einen fairen und sachorientierten Wahlkampf.
Der Wahlkampf, so Volleth, habe in der Stadtgesellschaft aber auch Gräben aufgeworfen, die es nun wieder zu schließen gilt. Insbesondere die Sachbeschädigungen, bei denen die Wahlplakate der Kritiker zerstört wurden, sowie die Aggression, mit der in den Sozialen Medien und bei Veranstaltungen unliebsamen Meinungen begegnet wurde, seien besorgniserregend. „Hier appellieren wir dringend, dass wir sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft zu einem besseren Miteinander finden. Denn Demokratie heißt eben auch, dass wir andere Meinungen aushalten können.“
Ziel sei es seitens der CSU Erlangen, so Jörg Volleth, dass man nach dem Bürgerentscheid nun wieder zur konstruktiven Zusammenarbeit der letzten Jahre zurückkehre und gemeinsam weiter an einer guten Zukunft für Erlangen arbeite.
Bereits nach dem Bürgerentscheid im Jahr 2016 und im Kommunalwahlkampf 2020 hatte die Erlanger CSU den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, vor dem möglichen Bau einer Stadt-Umland-Bahn eine erneute Befragung durchzuführen.
Im Kooperationsvertrag mit der SPD und Oberbürgermeister Dr. Florian Janik wurde der Bürgerentscheid daher auf Initiative der CSU Erlangen festgeschrieben. „Für die CSU war immer klar, dass bei einem Projekt dieser Größe und Dimension eine erneute Befragung der Erlanger Bürgerschaft sinnvoll und notwendig ist,“ erklärt der CSU-Kreisvorsitzende Dr. Kurt Höller. „Dabei war für uns aber auch immer klar, dass wir die Erlanger in sachlicher Form über unsere Vorbehalte informieren, aber auch andere Positionen innerhalb und außerhalb Erlangens akzeptieren und Auseinandersetzung auf persönlicher Ebene vermeiden. Schließlich ging es in diesem Ratsentscheid ausschließlich um eine Sachfrage, die nun endgültig beantwortet ist.“
Beim ersten Bürgerentscheid im Jahr 2016 stand zunächst die Frage im Mittelpunkt, ob mit der Planung einer Stadt-Umland-Bahn begonnen werden solle. Beim aktuellen Bürgerentscheid ging es nun darum, ob die Bahn in der aktuell geplanten Streckenführung auch gebaut werden soll. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt nicht nur das große Interesse der Erlanger Bürgerschaft an ihrer Stadt, sondern bestätigt auch die Notwendigkeit der Bürgerbefragung für dieses Projekt.
Vor allem zeigt der Bürgerentscheid, daß es in der Bevölkerung einen starken Willen für die längst überfällige Verkehrswende, die nicht zuletzt von Unionsparteien und „Liberalen“ bekämpft wird, gibt. Ein großer Teil des seit Jahren überbordenden Autoverkehrs, der Lebensqualität, Umwelt und Natur sowie Gesundheit bedroht, liegt in den teilweise unsäglichen Bedingungen für die Alternativen begründet. Überall, wo Fuß-, Rad-, Bahn- und Busverkehr attraktiv gestaltet wurden, stieg die Nachfrage massiv an.