Vor­trags­abend in Spei­chers­dorf „Euro­pa – War­um?“ fand reges Interesse

Thomas Silberhorn in Speichersdorf. © Wolfgang Hübner
Thomas Silberhorn in Speichersdorf. © Wolfgang Hübner

„Wir müs­sen kämp­fen kön­nen, um nicht kämp­fen zu müs­sen“ so Tho­mas Sil­ber­horn. Es gebe gegen auto­ri­tä­re Syste­me und gegen Ter­ror kei­ne Alter­na­ti­ve: Wir müs­sen auf der gan­zen Linie auf Augen­hö­he ver­tei­di­gungs­fä­hig wer­den und sein, in der Hoff­nung, von die­ser Ver­tei­di­gungs­fä­hig­keit nie Gebrauch machen zu müs­sen, so der Spre­cher der CDU/CSU Bun­des­tags­frak­ti­on für trans­at­lan­ti­sche Bezie­hun­gen und ehe­ma­li­ge Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tär im Bun­des­ver­tei­di­gungs- und Ent­wick­lungs­mi­ni­ste­ri­um bei einem Vor­trags­abend in Spei­chers­dorf. „Wer an Kuschel­run­den mit Putin glaubt, lügt sich in die eige­ne Tasche.“ Und bei aller berech­tig­ten und unbe­rech­tig­ten Kri­tik an der EU und den Gel­dern, die Deutsch­land in die EU inve­stiert, dür­fe nicht ver­ges­sen wer­den, dass die EU die euro­päi­sche Insti­tu­ti­on ist, die seit Jahr­zehn­ten bis heu­te Frie­den, Sicher­heit und Frei­heit in unse­ren euro­päi­schen Län­dern garan­tie­re und bewah­re. Der Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te war auf Ein­la­dung von Gemein­de­rat Dr. Wolf­gang Hüb­ner (CSU) in sei­nen benach­bar­ten Wahl­kreis gekom­men, um zum The­ma „Euro­pa – War­um?“ Tache­les zu reden. Sil­ber­horn sorg­te in der rap­pel­vol­len Gast­stät­te Strö­ßen­reu­ther für vier Stun­den gespann­te Auf­merk­sam­keit mit jeder Men­ge Infor­ma­tio­nen, Hin­ter­grün­de und kri­ti­scher Ana­ly­sen. Direkt von einer Dele­ga­ti­on­rei­se aus Luxem­burg ange­reist die Vor­sit­zen­de im Unter­aus­schuss des Bun­des­ta­ges für Euro­päi­sche Haus­halt­po­li­tik, die Bay­reu­ther Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Sil­ke Lau­nert. Unter den knapp 80 Gästen par­tei­über­grei­fend Ver­tre­ter aus dem Gemein­de­rat und Wirt­schaft sowie Abord­nun­gen von Sol­da­ten­ka­me­rad­schaf­ten und Reser­vi­sten mit BSB-Kreis­vor­sit­zen­dem Tho­mas Sem­ba und Ehren­kreis­vor­sit­zen­den des Reser­vi­sten­ver­ban­des Jür­gen Hofmann.

„EURO­PA – War­um? – Weil wir allei­ne nicht stark genug sind“, so Sil­ber­horn. Eines sei wich­ti­ger als Frie­den – unse­re Frei­heit, zitier­te er Fried­rich Merz. Wir sind in den über 70 Jah­ren Frie­den dem Trug­schluss ver­fal­len, es kön­ne für ewi­ge Zei­ten so wei­ter­ge­hen. „Die letz­ten Jah­re haben wir es uns in Euro­pa leicht gemacht: bil­li­ge Pro­duk­ti­on in Chi­na, bil­li­ges Gas aus Ruß­land, bequem gelebt unter dem Schutz­schirm der USA“, so Sil­ber­horn Zu lan­ge sei zu viel ver­nach­läs­sigt, ja auf­ge­ge­ben wor­den. Es gel­te neu erwach­sen zu wer­den, neu der Rea­li­tät ins Auge zu blicken und neu die eige­ne Wehr­fä­hig­keit zu stär­ken. Es gel­te für uns Deut­sche sich dar­an zu erin­nern und neu wert­zu­schät­zen, was die Nato für uns bedeu­te. Im Kal­ten Krieg sei das Haupt­ziel gewe­sen, die Gren­ze, die durch Deutsch­land ver­lief, zu schüt­zen. Nicht erst mit dem Ukrai­ne-Krieg teste Russ­land sei­ne Gren­zen aus. Dies umso mehr, als Russ­land die west­eu­ro­päi­schen Län­der nicht als Part­ner auf Augen­hö­he sehe. Schon gar nicht die Ukrai­ne und sein Volk, dem Putin jede Sou­ve­rä­ni­tät abspre­che. „Schwe­den hat uns doch die Dring­lich­keit vor Augen geführt, wenn ein Land nach 200 Jah­ren Unab­hän­gig­keit aus Angst vor Russ­land in die NATO ein­tritt“, so Sil­ber­horn. „Wir müs­sen uns neu auf den schlimm­sten Fall vor­be­rei­tet sein.“ Nur so kön­ne man in eine Posi­ti­on der Stär­ke kom­men. Aktu­ell sei man auf der gan­zen Linie in der schwä­che­ren Posi­ti­on: „Chi­na, Iran und Nord­ko­rea über­tref­fen uns in der Waf­fen­pro­duk­ti­on, der demo­gra­phi­sche Wan­del macht uns zu schaf­fen, die Wirt­schaft ver­liert zuse­hends allein durch Abwan­de­run­gen in die USA an Boden. In den USA sei weit­ver­brei­te­te Mei­nung, dass egal unter wel­chem Prä­si­den­ten es so nicht mehr wei­ter­ge­hen kön­nen wie bis­her, dass 350 Mio Steu­er­zah­le­rin den USA für die Sicher­heit von 450 Mio Euro­pä­ern sor­gen sol­len. Nach innen wäre ein Aus­tritt aus der EU, wie von AfD gewünscht, fatal. Wie Sil­ber­horn am Bei­spiel Groß­bri­tan­ni­en erläu­ter­te, haben die Bri­ten durch das Com­mon­wealth eine viel bes­se­re Aus­gangs­si­tua­ti­on und ein ganz ande­res Selbst­be­wusst­sein, und doch habe der Brexit schwer­wie­gen­de Fol­gen. Jeder müs­se sich anläss­lich der Euro­pa­wahl fra­gen: wie stel­len wir uns und als Teil der EU vor die­ser neu­en welt­po­li­ti­schen Lage auf, und was sind wir bereit dafür zu lei­sten? In die­ser kom­ple­xen Lage kön­ne Deutsch­land jeden­falls allein nicht stand­hal­ten, so Silberhorn.

„Was ist uns Frie­den und Frei­heit wert“, frag­te Sil­ke Lau­nert in die Run­de. „Ja, Deutsch­land inve­stiert viel in die Euro­päi­sche Uni­on, das ist unbe­strit­ten.“ Aber wir bekom­men unge­heu­er viel zurück. Das habe ihre Dele­ga­ti­ons­rei­se nach Luxem­burg mit Besuch der euro­päi­schen Insti­tu­tio­nen wie Rech­nungs­hof und euro­päi­sche Inve­sti­ti­ons­bank klar vor Augen­ge­führt. Die EU sei der Haupt­grund für über 70 Jah­re Frie­den in Euro­pa. Kei­ne ande­re Gene­ra­ti­on habe das erle­ben kön­nen und dür­fen. Der Ukrai­ne-Krieg habe aber über Nacht gezeigt, wie schnell sich das Blatt wen­den kann.

Die mehr als zwei­stün­di­ge Dis­kus­si­on war geprägt von mili­tä­ri­schen Fra­gen und Alter­na­ti­ven zur aktu­el­len Ver­tei­di­gungs­po­li­tik. Auf­grund der neu­en und grö­ße­ren Dimen­si­on der Angrif­fe, die über die Schüt­zen­grä­ben hin­aus­ge­hen, bedür­fe es alter­na­ti­ver Kriegs­füh­rungs­me­tho­den, so argu­men­tier­ten Zuhö­rer. Es wur­de über die Wert­schät­zung der Bun­des­wehr­sol­da­ten und Reser­vi­sten in der Gesell­schaft gespro­chen sowie über drei‑, sieben‑, zwölf­mo­na­ti­ge Model­le der Wehr­pflicht dis­ku­tiert und durch wel­che Anreiz­sy­ste­me man die­se attrak­ti­ver machen kön­ne. Tho­mas Sil­ber­horn brach­te dabei den Ver­zicht auf einen Nume­rus Clau­sus oder den Ver­zicht auf Anfor­de­run­gen an den Schul­ab­schluss ins Gespräch. Das von ihm vor Jah­ren initi­ier­te Bahn­fah­ren in Uni­form habe zu einer neu­en Wert­schät­zung und neu­en Respekt für die Sol­da­ten bei den Mit­rei­sen­den und in der Öffent­lich­keit geführt. Auch kann an die vor­han­de­nen Struk­tu­ren des Frei­wi­li­gen­dienst Hei­mat­schutz ange­knüpft wer­den. Die Teil­neh­mer waren sich einig, dass Euro­pa nur gemein­sam stark sein kann und dass eine star­ke Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft uner­läss­lich ist. Die Dis­kus­si­on ende­te mit dem Appell an alle Anwe­sen­den, sich aktiv für ein star­kes und geein­tes Euro­pa ein­zu­set­zen. Die Ver­an­stal­tung zeig­te deut­lich auf, dass Euro­pa nicht nur eine poli­ti­sche Uni­on ist, son­dern auch eine Gemein­schaft, die für Frie­den, Frei­heit und Sicher­heit steht.

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