Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 31. Mai 2024

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EU-Wahl und Bür­ger­ent­scheid: Erlan­ge­rin­nen und Erlan­ger sind am 9. Juni zur Stimm­ab­ga­be aufgerufen

Am Sonn­tag, 9. Juni, fin­den die Wah­len zum Euro­päi­schen Par­la­ment statt. Gleich­zei­tig sind die Erlan­ge­rin­nen und Erlan­ger auf­ge­ru­fen, bei einem Bür­ger­ent­scheid über die Fra­ge abzu­stim­men: „Sind Sie dafür, dass die Ver­län­ge­rung der Nürn­ber­ger Stra­ßen­bahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlan­ger Innen­stadt bis zum Bahn­hof und wei­ter nach Her­zo­gen­au­rach auf Basis der vor­lie­gen­den Pla­nun­gen gebaut wird?“. Für die Euro­pa­wahl sind in Erlan­gen rund 78.000 Per­so­nen wahl­be­rech­tigt. Beim Bür­ger­ent­scheid sind rund 83.000 Per­so­nen zur Abstim­mung aufgerufen.

Die unter­schied­li­che Zahl der Wahl­be­rech­tig­ten ergibt sich aus den unter­schied­li­chen Rechts­grund­la­gen. So dür­fen bei den Wah­len zum Euro­päi­schen Par­la­ment erst­mals alle deut­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen ab dem voll­ende­ten 16. Lebens­jahr abstim­men. Staats­an­ge­hö­ri­ge der übri­gen Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on (Uni­ons­bür­ge­rin­nen und ‑bür­ger) muss­ten sich hin­ge­gen bis zum 19. Mai im Wäh­ler­ver­zeich­nis regis­trie­ren las­sen. So soll eine dop­pel­te Stimm­ab­ga­be ver­hin­dert wer­den, da sie grund­sätz­lich in ihrem Hei­mat­land abstim­men dür­fen. Beim Bür­ger­ent­scheid hin­ge­gen ist man erst zur Abstim­mung mit dem voll­ende­ten 18. Lebens­jahr zur Abstim­mung berech­tigt. Uni­ons­bür­ge­rin­nen und ‑bür­ger sind ohne Antrag im Wäh­ler­ver­zeich­nis registriert.

Am Wahl­tag selbst sind in Erlan­gen 58 Wahl­lo­ka­le geöff­net. In wel­chem Wahl­lo­kal man abstim­men kann, ist auf der Wahl- bzw. Abstim­mungs­be­nach­rich­ti­gung ver­zeich­net. Mit­zu­brin­gen sind die Wahl- und die Abstim­mungs­be­nach­rich­ti­gung oder ein Iden­ti­täts­do­ku­ment wie Aus­weis oder Pass. Wer am 9. Juni nicht abstim­men kann, kann die Brief­wahl bean­tra­gen. Auf der Rück­sei­te der Benach­rich­ti­gung befin­det sich jeweils ein Antrag für die Brief­wahl. Der Antrag kann dem Wahl­amt per Post, per E‑Mail, per Fax oder online zuge­hen (Inter­net­adres­se und QR-Code auf der Wahl­be­nach­rich­ti­gung). Für EU-Wahl und Bür­ger­ent­scheid muss die Brief­wahl jeweils geson­dert bean­tragt wer­den. Die Anträ­ge online und schrift­lich soll­ten bis spä­tes­tens zum 4. Juni erfol­gen, damit die Brief­wahl­un­ter­la­gen noch recht­zei­tig zuge­stellt wer­den kön­nen. Zudem besteht noch bis Frei­tag, 7. Juni, die Mög­lich­keit, die Brief­wahl­un­ter­la­gen per­sön­lich im Rat­haus abzu­ho­len. Dort kann man die Wahl­un­ter­la­gen gleich in Kabi­nen aus­fül­len und abge­ben. Das Wahl­amt weist dar­auf hin, dass auch hier auf Grund der recht­li­chen Vor­ga­ben unter­schied­li­che Fris­ten gel­ten: Für den Bür­ger­ent­scheid kön­nen Brief­wahl­an­trä­ge nur bis Frei­tag, 7. Juni, 15:00 Uhr, gestellt wer­den. Für die EU-Wahl ist dies hin­ge­gen noch bis Frei­tag, 7. Juni, 18:00 Uhr, mög­lich. Die Wahl­brie­fe müs­sen bis spä­tes­tens Sonn­tag, 9. Juni, 18:00 Uhr, bei der Stadt Erlan­gen ein­ge­gan­gen sein. Brief­wahl­un­ter­la­gen, die mit der Post ver­sen­det wer­den, müs­sen daher recht­zei­tig auf­ge­ge­ben wer­den. Alter­na­tiv ist auch der Ein­wurf im Brief­kas­ten am Rat­haus möglich.

Die Aus­zäh­lung fin­det dann am Wahl­tag nach Schlie­ßung der Wahl­lo­ka­le ab 18:00 Uhr statt. Die Wahl- und Abstim­mungs­er­geb­nis­se auf Grund­la­ge von Schnell­mel­dun­gen sind über die Inter­net­sei­te www​.erlan​gen​.de abruf­bar. Außer­dem wer­den die Ergeb­nis­se auch im Rats­saal (Rat­haus 1. OG) prä­sen­tiert. Für die Stadt gilt die Vor­ga­be des Innen­mi­nis­te­ri­ums, dass zunächst die EU-Wahl aus­ge­zählt wer­den muss. Mit ers­ten Ergeb­nis­sen zur EU-Wahl auf Basis von Schnell­mel­dun­gen ist ab 18:30 Uhr zu rech­nen. Zum Bür­ger­ent­scheid sind ers­te Ergeb­nis­se ab 20:00 Uhr zu erwarten.

Infor­ma­tio­nen gibt es online unter www​.erlan​gen​.de/​e​u​-​w​ahl bzw. unter www​.erlan​gen​.de/​e​n​t​s​c​h​eid.

Stadt­teil­bei­rat Innen­stadt trifft sich

Der Stadt­teil­bei­rat Innen­stadt kommt am Diens­tag, 4. Juni, zu sei­ner nächs­ten öffent­li­chen Sit­zung zusam­men. In den Räu­men von Bil­dun­gE­van­ge­lisch (Hin­den­burg­stra­ße 46 a) geht es ab 19:00 Uhr um die Vor­stel­lung des Kli­ma­mo­bils, das Pilot­pro­jekt zur Park­raum­be­wirt­schaf­tung am Boh­len­platz, einen Rück­blick auf die Maß­nah­men an der Lewin-Poesch­ke-Anla­ge wäh­rend der Berg­kirch­weih und ande­res mehr.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Aus­schüs­sen und Gre­mi­en gibt es im Inter­net unter www​.rats​in​fo​.erlan​gen​.de.

Auf­gra­bun­gen in der Pömerstraße

Wegen Auf­gra­bun­gen ist Pömer­stra­ße im Bereich der Haus­num­mern 12–14 von Mon­tag, 3. Juni, bis vor­aus­sicht­lich Frei­tag, 28. Juni, für den Ver­kehr kom­plett gesperrt.

Sper­rung Ler­chen­bühl verlängert

Die Sper­rung in der Stra­ße Ler­chen­bühl (Alter­lan­gen) zwi­schen der Fal­ken­stra­ße und der Möh­ren­dor­fer Stra­ße (Höhe Möh­ren­dor­fer Stra­ße 28) ver­län­gert sich noch­mals bis vor­aus­sicht­lich 15. Sep­tem­ber. Dies teil­te das Refe­rat für Pla­nen und Bau­en mit.

Kuni­gun­den­stra­ße noch bis 7. Juni gesperrt

Die Sper­rung der Kuni­gun­den­stra­ße in Büchen­bach (zwi­schen Hecken­weg und Gold­wit­zer­stra­ße) ver­län­gert sich noch bis Frei­tag, 7. Juni. Dar­über infor­miert das Refe­rat für Pla­nen und Bau­en der Stadt.

Kurz­fris­ti­ge Sper­rung der Güter­hal­len­stra­ße vor den Arcaden

Wegen einer Ver­samm­lung mit Kund­ge­bung muss die Güter­hal­len­stra­ße vor den Erlan­gen Arca­den am Diens­tag, 4. Juni, von 17:00 bis ca. 18:45 Uhr kom­plett gesperrt wer­den. Dar­über infor­mier­te die Stadt Erlan­gen. Betrof­fen ist der Kfz-Ver­kehr. Bus­se wer­den in die­ser Zeit umgeleitet.

Fest­zug zum his­to­ri­schen Vogel­schie­ßen macht Sper­run­gen nötig

Die König­lich Pri­vi­le­gier­te Haupt­schüt­zen­ge­sell­schaft Erlan­gen ver­an­stal­tet am Sams­tag, 8. Juni, einen Fest­zug. Er fin­det aus Anlass des his­to­ri­schen Vogel­schie­ßens statt. In der Zeit von 10:00 bis ca. 12:30 Uhr kommt es des­halb vom Rathausplatz/​Nürnberger Stra­ße über Haupt­stra­ße, Mar­tin-Luther-Platz, Haupt-/Bay­reu­ther, Essen­ba­cher, Spar­dor­fer Stra­ße bis zum Wald­schieß­haus zu Behin­de­run­gen des Kfz-Verkehrs.

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