Jah­res­haupt­ver­samm­lung der CSU Forchheim

Bei der Jah­res­haupt­ver­samm­lung der CSU erläu­ter­ten Bür­ger­mei­ster Udo Schön­fel­der und Stadt­rat Tho­mas Wer­ner die Eck­punk­te des dies­jäh­ri­gen Haus­hal­tes und erklär­ten, war­um sich die Finan­zen der Stadt, trotz aktu­ell noch hoher Rück­la­gen in eine pro­ble­ma­ti­sche Rich­tung ent­wickeln. Bür­ger­mei­ster Schön­fel­der blick­te mit Stolz auf die vie­len Inve­sti­tio­nen zurück die in den ver­gan­ge­nen Jah­ren durch­ge­führt und ange­sto­ßen wur­den. Forch­heim hat sich posi­tiv wei­ter­ent­wickelt und kann sich in den näch­sten 2–3 Jah­ren noch eini­ges lei­sten. Aller­dings neh­men Per­so­nal­ko­sten und Kreis­um­la­ge mitt­ler­wei­le so einen hohen Anteil an den Gesamt­ko­sten des Ergeb­nis­haus­halts ein, dass der Spiel­raum für Inve­sti­tio­nen, die über die Daseins­vor­sor­ge hin­aus­ge­hen, zuneh­mend beein­träch­tigt ist. Vor­aus­sicht­lich ab 2026 müs­se die Stadt Forch­heim Schul­den auf­neh­men um geplan­te Maß­nah­men zu finan­zie­ren und um neue Pro­jek­te, die der Daseins­vor­sor­ge die­nen, anzu­schie­ben. Steu­er­erhö­hun­gen für wei­te­re lin­ke Pre­sti­ge­pro­jek­te, erteil­te Schön­fel­der im Schul­ter­schluss mit dem Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der CSU, Josua Flierl, eine kla­re Absa­ge. Die näch­sten Haus­halts­be­ra­tun­gen sehe man im Hin­blick auf die vie­len Unwäg­bar­kei­ten wie z.B. die sich ver­schär­fen­de Ent­wick­lung der Kreis­um­la­ge, das Defi­zit des Kli­ni­kums Forch­heim – Frän­ki­sche Schweiz, die mas­si­ven Kosten­stei­ge­rung bei der Sanie­rung des Rat­hau­ses und die hohen Per­so­nal­ko­sten als äußerst kri­tisch an. Inso­weit for­der­te Bür­ger­mei­ster Udo Schön­fel­der zwecks Haus­halts­pla­nung 2025 und der wei­te­ren mit­tel­fri­sti­gen Finanz­pla­nung einen kon­se­quen­ten Kon­so­li­die­rungs­kurs ein. Orts­vor­sit­zen­der Tho­mas Wer­ner reg­te des­halb an den halb­jähr­li­chen Bericht der Käm­me­rei genau zu ana­ly­sie­ren und gege­be­nen­falls noch im lau­fen­den Haus­halts­jahr gegen zusteu­ern. Unab­hän­gig davon soll­te die Kosten­ent­wick­lung lau­fen­der Pro­jek­te, zeit­nah aktua­li­siert und im Haus­halt ent­spre­chend abge­bil­det wer­den, bereits geplan­te Pro­jek­te drin­gend auf ihr Kosten­sen­kungs­po­ten­ti­al über­prüft und ent­spre­chend ange­passt wer­den. Die Per­so­nal­ko­sten, die in den letz­ten Jah­ren von € 20 Mil­lio­nen auf € 36 Mil­lio­nen gestie­gen sind bedür­fen nicht nur einer Ver­schnauf­pau­se, son­dern einer Voll­brem­sung. Unbe­setz­te Stel­len müss­ten des­halb mit einer Beset­zungs­sper­re ver­se­hen und drin­gend benö­tig­tes Per­so­nal durch inter­ne Umbe­set­zun­gen aus­ge­gli­chen werden.

Ein „wei­ter so“, darf es laut Wer­ner, nicht geben um drin­gend benö­tig­te Inve­sti­tio­nen nicht zu gefähr­den und um den finan­zi­el­len Spiel­raum der Stadt nicht voll­ends an die Wand zu fah­ren. Trotz der sich abzeich­nen­den Gewit­ter­wol­ken gibt es aber auch viel Anlass zur Freu­de. Wenn das Haus der Begeg­nung der Öffent­lich­keit zur Ver­fü­gung steht, der Para­de­platz saniert und der Strecker­platz neu­ge­stal­tet ist, wur­de sehr viel zur Attrak­ti­vi­täts­stei­ge­rung und Ver­bes­se­rung der Auf­ent­halts­qua­li­tät in der Forch­hei­mer Innen­stadt erreicht, so Wer­ner. Es ent­ste­hen vie­le neue Kin­der­ta­ges­stät­ten und auch die Sanie­rung und Wei­ter­ent­wick­lung der Forch­hei­mer Schu­len läuft in die rich­ti­ge Rich­tung. Für die Zukunft gel­te es ver­stärkt die Gewich­tung finan­zi­el­len Han­delns ver­stärkt zu prio­ri­sie­ren um für die Pflicht­auf­ga­ben den not­wen­di­gen Hand­lungs­spiel­raum zu erhalten.

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