Forchheimer Freie Wähler widersprechen Aussagen der Grünen und der SPD
Stellungnahme der Freie-Wähler-Fraktion im Forchheimer Stadtrat zum Artikel „Kellerwald oder Klimaschutz“ der NN vom 08.03.2024:
Im Bericht „Kellerwald und/oder Klimaschutz?“ wird von den Stadtratsmitgliedern Emmerich Huber, Forchheimer Grüne Liste und Anita Kern, SPD, beide ebenso wie die Freien Wähler Mitglied der Energie- und Klimaallianz, behauptet, dass das Thema Klimawandel und ‑schutz noch nicht in den Köpfen des Stadtrats Forchheim angekommen sei, wichtige Maßnahmen blockiert würden und beispielsweise die Kellerwaldsanierung wichtiger wäre.
Dem möchten die Freien Wähler als Einbringer zahlreicher diesbezüglicher Anträge im Stadtrat ausdrücklich widersprechen. Sei es der Antrag zur Erstellung von Gutachten bezüglich der Frischluftkorridore, der Antrag auf Einführung einer umweltfreundlicheren weil energieeinsparenden Straßenbeleuchtung, der Antrag zur Renaturierung und Entsiegelung innerstädtischer Flächen oder der Antrag zur Ergreifung nachhaltig wirkender Maßnahmen zur Vermeidung urbaner Hitzespots in den Sommermonaten, die Fraktion der Freien Wähler beschäftigt sich mit diesem Thema bereits seit Jahren, ohne dass von selbsternannten Klimaschützern ein Anstoß hierzu erforderlich gewesen wäre.
Die Behauptung, dass das Thema Klimaschutz im Stadttrat „ganz unten angesiedelt“ sei, ist schlichtweg falsch!
Bereits 2014 wurde für das Stadtgebiet Forchheim ein Integrierter Energienutzungsplan erstellt. In vielen Anträgen aus den Stadtratsfraktionen zeichnet sich mittlerweile eine hohe Priorität für den Klimaschutz ab. Deshalb hat der Stadtrat Forchheim Anfang des Jahres 2021 die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes und die Durchführung von wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen beschlossen. Erklärter Wille war, Maßnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissionen zu entwickeln und zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele beizutragen. Seit Dezember 2021 gibt es in der Stadt Forchheim nun die Stabsstelle Klimaschutzmanagement, die, aktuell beschlossen, alsbald durch eine weitere Ergänzungskraft unterstützt werden wird.
Zentrale Aufgabe war zunächst die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (Link zur PDF-Datei), welches 2023 fertiggestellt wurde.
Das Konzept besteht aus einer Ist-Analyse mit einer Energie- und Treibhausgasbilanz, sowie einer Potentialanalyse für Energieeinsparmöglichkeiten und Erneuerbare Energien. Insgesamt wurden 51 Maßnahmen in einem Maßnahmenkatalog entwickelt, welche für die Stadt einen Arbeitsplan für zukünftige Klimaschutzmaßnahmen bilden.
Dabei ist jedoch klar, dass die für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel im Kontext mit dem städtischen Haushalt, der über viele Jahre von der Erfüllung etlicher Pflichtaufgaben wie beispielsweise den Bau neuer KITAS, der Sanierung städtischer Liegenschaften, Straßen, Plätze und in Sachaufwandsträgerschaft stehender Gebäude wie etwa Schulen geprägt sein wird, zu sehen sind. Somit ist bei Maßnahmen strikt darauf zu achten, dass mit jedem eingesetzten Euro eine klare und nachhaltige Wirkung erzielt wird. So manches „nice to have“- Projekt oder Wunschdenken muss daher vorerst zurückstehen. Alle neue gebauten bzw. sich in konkreter Planung befindenden KITAS beispielsweise genügen im Hinblick auf die verwendeten Baustoffe, das zugrunde liegende Energiekonzept sowie den sparsamen Umgang mit Wasser hohen ökologischen Ansprüchen, der Stadtrat genehmigt hier wesentlich mehr als er gemäß den Vorschriften müsste und nimmt dabei Mehrkosten bewusst in Kauf.
Somit entbehrt auch der Vorwurf, der Klimaschutz sei noch nicht in den Köpfen desselben angekommen und die Kellerwaldsanierung wäre diesem wichtiger, jeglicher Grundlage, er ist vielmehr Beleg für eine manchen Fraktionen wesensimmanente, ideologisch geprägte Sicht auf die Aufgaben einer Kommune und deren Haushalt.
Manfred Hümmer
FW-Fraktionsvorsitzender
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