Land­wir­te pro­te­stier­ten bei Par­tei­ver­samm­lung in Hirschaid

HIRSCHAID, LKR. BAM­BERG. Am Mitt­woch­abend tra­fen sich hun­der­te Ver­samm­lungs­teil­neh­mer mit ihren Trak­to­ren in Hirschaid zum Pro­test und brach­ten ihren Unmut zum Aus­druck. In die­sem Rah­men kam es zu Stö­run­gen der Jah­res­haupt­ver­samm­lung des Kreis­ver­bands der Par­tei „Die Grü­nen“ in einem angren­zen­den Gebäude.

Gegen 19.30 Uhr fand am Mitt­woch in einem Gebäu­de am Kirch­platz in Hirschaid die Jah­res­haupt­ver­samm­lung der Par­tei „Die Grü­nen“ statt. Bereits im Vor­feld wur­den Vor­ab­spra­chen zwi­schen Ver­an­stal­ter und Poli­zei durch­ge­führt, um die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung der Ver­an­stal­tung gewähr­lei­sten zu können.

Zeit­gleich tra­fen sich in der angren­zen­den Nürn­ber­ger Stra­ße in der Spit­ze zir­ka 300 Per­so­nen mit ihren über 60 Trak­to­ren und Autos und brach­ten laut­stark ihren Unmut gegen die Poli­tik der Par­tei zum Aus­druck. Die Bam­ber­ger Poli­zei war von Beginn an vor Ort und ver­stärk­te bereits beim ersten Ein­tref­fen und Hin­zu­kom­men von wei­te­ren Trak­to­ren den Kräf­te­an­satz am Veranstaltungsort.

Bei die­ser Pro­test­ak­ti­on han­del­te es sich um eine Spon­tan­ver­samm­lung, für die kei­ne Anmel­dung vor­lag. In deren Ver­lauf kam es zu meh­re­ren Stör­ak­tio­nen von Sei­ten der Ver­samm­lungs­teil­neh­mer, wie Leuch­ten mit Schein­wer­fern und Hin­ein­fil­men in den Ver­an­stal­tungs­raum, Klop­fen an den Fen­stern und Lärm­be­ein­flus­sung durch eine Sire­ne. Die Stör­ak­tio­nen konn­ten durch Ein­schrei­ten und dees­ka­lie­ren­des Auf­tre­ten der Ein­satz­kräf­te unter­bun­den werden.

Ver­un­si­chert durch die laut­star­ken Rufe und Stö­run­gen wur­den die Teil­neh­mer der Jah­res­haupt­ver­samm­lung nach deren Ende, gegen 21.30 Uhr, in Klein­grup­pen durch Poli­zei­kräf­te zu ihren Fahr­zeu­gen begleitet.

Die Bam­ber­ger Poli­zei prüft die Pro­test­ak­ti­on der­zeit auf ver­samm­lungs­recht­li­che bezie­hungs­wei­se straf­recht­li­che Ver­stö­ße und wird die­se bei Vor­lie­gen kon­se­quent ver­fol­gen. Unter den Teil­neh­mern befan­den sich neben den Land­wir­ten offen­bar auch ande­re Per­so­nen. Über deren genaue Zusam­men­set­zung oder poli­ti­sche Zuord­nung lie­gen kei­ne gesi­cher­ten Erkennt­nis­se vor. Gegen 22 Uhr war der Poli­zei­ein­satz in Hirschaid beendet.

Wenig spä­ter, gegen 22.45 Uhr, fan­den sich eini­ge Teil­neh­mer der Pro­test­ak­ti­on von Hirschaid im nahen But­ten­heim wie­der zusam­men. Dort blockier­ten sie mit sie­ben Trak­to­ren und vier Pkw die Zufahrt zum Zen­tral­la­ger einer Ver­brau­cher­markt­ket­te. Zwölf Per­so­nen wer­den des­halb wegen des Ver­dachts der Nöti­gung zur Anzei­ge gebracht.

Das Poli­zei­prä­si­di­um Ober­fran­ken rich­tet einen kla­ren Appell an die Ver­an­stal­ter aller Ver­samm­lun­gen. Mel­den Sie Ihre Ver­samm­lun­gen ord­nungs­ge­mäß bei der Ver­samm­lungs­be­hör­de an. Nur so ist die Pla­nung eines Ein­sat­zes, ein adäqua­ter Kräf­te­an­satz von Anfang an und damit die Gewähr­lei­stung der Sicher­heit aller Betei­lig­ten möglich.

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