Haus­halts­be­ra­tun­gen: gute Nach­rich­ten auch für Oberfranken

Auf­stockung der Mit­tel für länd­li­che Räu­me beschlossen

In den par­la­men­ta­ri­schen Bera­tun­gen zum Bun­des­haus­halt hat der Haus­halts­aus­schuss mehr Mit­tel für die Gemein­schafts­auf­ga­be Agrar­struk­tur und Küsten­schutz (GAK) beschlos­sen. „Wir stär­ken die Inve­sti­tio­nen in länd­li­chen Räu­men, das sind gute Nach­rich­ten auch für Ober­fran­ken!“, erklärt Lisa Badum (Grü­ne), Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te für Ober­fran­ken. Der all­ge­mei­ne Rah­men­plan der GAK wird um über 66 Mio. Euro auf­ge­stockt. Damit kön­nen wich­ti­ge Maß­nah­men ins­be­son­de­re im Bereich der länd­li­chen Ent­wick­lung finan­ziert wer­den. Aus vie­len Dör­fern, Städ­ten und den Län­dern war dies ein drin­gen­der Wunsch. „So stel­len wir Finanz­mit­tel des Bun­des bereit, um die Lebens­qua­li­tät vor Ort, die Zukunfts­fä­hig­keit sowie den Zusam­men­halt in unse­ren länd­li­chen Regio­nen zu unter­stüt­zen. Eine erreich­ba­re Nah­ver­sor­gung mit Dorf­lä­den und Bäcke­rei­en sowie leben­di­ge und attrak­ti­ve Orts­ker­ne sind die Grund­vor­aus­set­zung für gleich­wer­ti­ge Lebens­ver­hält­nis­se“, so Badum. Dadurch wird die Dorf­ent­wick­lung eben­so wie eine moder­ne Land­wirt­schaft und die Ent­wick­lung von regio­na­len Wert­schöp­fungs­ket­ten unter­stützt. Zudem sind es wich­ti­ge Mit­tel für den drin­gend not­wen­di­gen Küsten­schutz sowie den Erhalt der Biodiversität.

Die Län­der kön­nen die­se Finanz­mit­tel der Gemein­schafts­auf­ga­be ab 2024 fle­xi­bler als bis­her ein­set­zen. Damit kön­nen die Län­der schnell und büro­kra­tie­arm eige­ne Schwer­punk­te in ihren Regio­nen set­zen. So kann mehr Geld in Bio­di­ver­si­tät oder in die Unter­stüt­zung des Wal­des flie­ßen – je nach Bedarf. Das Regio­nal­bud­get wird außer­dem ver­län­gert und ent­fri­stet. „Das ist ein star­kes Signal für die länd­li­chen Räu­me“, erklärt Lisa Badum, „das Regio­nal­bud­get kommt gera­de den Men­schen in klei­ne­ren Kom­mu­nen zugu­te und ermög­licht eine enga­gier­te und von Eigen­ver­ant­wor­tung getra­ge­ne länd­li­che Ent­wick­lung“. Die geför­der­ten Klein­pro­jek­te lei­sten ins­be­son­de­re einen Bei­trag zur Orts- und Innen­ent­wick­lung, zum sozia­len und kul­tu­rel­len Leben sowie zur Frei­zeit und Erho­lung. „Die Pro­jek­te kom­men direkt bei den Men­schen an und gelin­gen sehr schnell inner­halb von drei bis sechs Mona­ten“, erläu­tert die Grü­ne Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te, „end­gül­tig ent­schei­det das Bund-Län­der Gre­mi­um PLA­NAK im Dezem­ber 2023 dar­über. Wir Grü­ne haben uns seit Jah­ren dafür eingesetzt!“

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