Der Neue Wiesentbote

Laut sein für die Schwäch­sten in Ober­fran­ken und Bay­ern – Mit grü­ner Poli­tik dem Rechts­rutsch entgegenwirken

Rund zwei Wochen nach der Land­tags- und Bezirks­wahl in Bay­ern sind die Kreis­vor­stän­de der Grü­nen Ober­fran­ken in Nai­la im Land­kreis Hof zusam­men­ge­kom­men, um das Wahl­er­geb­nis zu ana­ly­sie­ren und dar­aus Schlüs­se für den näch­sten Wahl­kampf zu ziehen.

Die Grü­nen hat­ten in Bay­ern und Ober­fran­ken im Wahl­kampf mit hef­ti­gem Gegen­wind zu kämp­fen, der vor allem auf die Kam­pa­gnen der kon­ser­va­ti­ven Par­tei­en zurück­zu­füh­ren war. Mit ihrer Anti-Grün- und Anti-Ampel-Kam­pa­gne gelang es der CSU ein nega­ti­ves Bild grü­ner Poli­tik zu zeich­nen, gegen das die grü­nen Wahlkämpfer*innen nur schwer anka­men. Mit hohem per­sön­li­chen Ein­satz erkämpf­ten sich die Mit­glie­der und Kan­di­die­ren­den trotz allem in den Stimm­krei­sen am 8. Okto­ber ein soli­des Ergeb­nis. Somit konn­ten die bei­den ober­frän­ki­schen Land­tags­man­da­te der Grü­nen mit Ursu­la Sowa (Bam­berg-Stadt) und Tim Par­gent (Bay­reuth) erfolg­reich ver­tei­digt werden.

Bezirks­spre­che­rin Susan­ne Bau­er fass­te die Erkennt­nis­se aus den Ergeb­nis­sen wie folgt zusam­men: „Mit die­sem Wahl­kampf wur­de auch durch die kon­ser­va­ti­ven Kräf­te ein Rechts­rutsch ermög­licht, der nur den Demo­kra­tie­fein­den selbst dient und der baye­ri­schen Kul­tur mit ihrer Offen­heit und Tole­ranz des „leben und leben las­sen“ scha­det: Pro­gres­si­ve öko­so­zia­le Poli­tik, die sich tat­säch­lich den Her­aus­for­de­run­gen unse­rer Zeit stellt, ist nur mit uns Grü­nen zu bekom­men. Die Arbeit der Ampel packt die ererb­ten und groß­räu­mig umfah­re­nen Groß­bau­stel­len der Gro­Ko Schritt für Schritt an. Sie stellt die Wei­chen, um uns aus teu­ren Abhän­gig­kei­ten zu befrei­en und Kli­ma­zie­le nicht kurz­fri­sti­gen Gewin­nen zu opfern.“

Anders als bei den Land­tags­man­da­ten müs­sen die Grü­nen Ober­fran­ken zukünf­tig auf einen Sitz im Bezirks­tag ver­zich­ten und ver­lie­ren mit aktu­ell zwei statt drei Sit­zen ihre Frak­ti­ons­stär­ke. Ihren Sitz erfolg­reich ver­tei­digt hat die Kulm­ba­cher Bezirks­rä­tin Dag­mar Keis-Lech­ner, die zusam­men mit Wolf­gang Gra­der (Bam­berg-Stadt) auch wei­ter­hin eine lau­te Stim­me für die Schwäch­sten in Ober­fran­ken sein wird. Ihre ursprüng­li­chen Plä­ne, eine Frak­ti­ons­ge­mein­schaft mit der SPD ein­zu­ge­hen, sind laut Keis-Lech­ner aus fol­gen­den Grün­den nicht umsetz­bar: „Da sowohl wir Grü­nen als auch die SPD nur zwei Sit­ze erlan­gen konn­ten, lag es nahe, eine Frak­ti­ons­ge­mein­schaft zu bil­den. Schritt für Schritt erga­ben sich aller­dings recht­lich erheb­li­che Schwie­rig­kei­ten. Und auch eine Aus­schuss­ge­mein­schaft, die recht­lich ein­fa­cher umzu­set­zen gewe­sen wäre, war nicht rea­li­sier­bar, da nach der Berech­nung sei­tens der Bezirks­ver­wal­tung die SPD auch in den klei­ne­ren Aus­schüs­sen ver­tre­ten ist. Nun wer­den wir unse­re grü­ne Arbeit in den gro­ßen Aus­schüs­sen ziel­ori­en­tiert voranbringen.“