State­ment der Jusos Ober­fran­ken zum Wahl­aus­gang der Land­tags- & Bezirks­tags­wah­len 2023

Auch weni­ge Tage nach dem ver­gan­ge­nen Wahl­abend sitzt das unglück­li­che Ergeb­nis tief im Magen der Jungsozialist*innen in Ober­fran­ken. Mit 8,4% rutscht die Bay­ern­SPD erneut auf ein histo­risch schlech­tes Ergeb­nis und das trotz einem enga­gier­ten und guten Wahlkampf.

“Wir möch­ten uns bei all unse­ren Wähler*innen für ihre Unter­stüt­zung und ihre Stim­me bedan­ken. Ein gro­ßer Dank aber geht auch an die vie­len ehren­amt­li­chen Genoss*innen und Helfer*innen, die Tag und Nacht, Woche um Woche, hart, enga­giert und viel für die Par­tei gekämpft haben!”, sagt Ali-Cemil Sat, Vor­sit­zen­der der Jusos Oberfranken.

Den­noch blicken die ober­frän­ki­schen Jusos nicht nur im Hin­blick auf die eige­nen Ergeb­nis­se kri­tisch auf die Wahl zurück. “Die dies­jäh­ri­ge Land­tags­wahl in Bay­ern und Hes­sen hat gezeigt, dass die Gesell­schaft auch im Westen Deutsch­lands nach Rechts gerückt ist”, ana­ly­siert Sat die Situa­ti­on. “Die Tat­sa­che, dass es einem gro­ßen Teil der Bürger*innen in einer Wei­se egal ist, dass die Par­tei, die sie wäh­len, rechts­ra­di­kal ist, ist besorg­nis­er­re­gend. Rechts­ra­di­ka­lis­mus und Popu­lis­mus der­art zu unter­stüt­zen ist brand­ge­fähr­lich für den Zusam­men­halt unse­rer Gesell­schaft sowie den Erhalt unse­rer Demokratie!”

Doch der gesam­te Wahl­kampf war in den Augen der Jungsozialist*innen gefüllt von Popu­lis­mus. Sie kri­ti­sie­ren, dass bei einer Land­tags­wahl auch die kon­ser­va­ti­ven Par­tei­en ver­sucht haben durch bun­des­po­li­ti­sche The­men die Wähler*innen zu gewin­nen. Gera­de der Bereich Migra­ti­on sei im Wahl­kampf zu Sie­ges­zwecken miss­braucht und hoch­ge­kocht worden.

Zu den neu gewähl­ten Vertreter*innen der Ober­fran­ken­SPD sagt Sat fol­gen­des: “Wir gra­tu­lie­ren allen gewähl­ten Demokrat*innen. Auch gra­tu­lie­ren wir Hol­ger Grieß­ham­mer und Sabi­ne Gross zum Ein­zug in den baye­ri­schen Land­tag, sowie Eva Döh­la und Dr. Andre­as Zip­pel zum Ein­zug in den ober­frän­ki­schen Bezirkstag.”

Den­noch wer­den sich die Jusos Ober­fran­ken gemein­sam mit der SPD um eine detail­lier­te Auf­ar­bei­tung und Wahl­ana­ly­se bemü­hen. Ali-Cemil Sat macht deut­lich: “Ohne inhalt­li­che, struk­tu­rel­le, aber auch per­so­nel­le Ände­run­gen wer­den wir die­sen Abwärts­trend unse­rer Par­tei nicht auf­hal­ten können.”