RathausReport der Stadt Erlangen vom 28. Juli 2023
Eltersdorf: Ortsdurchfahrt wird herabgestuft und verkehrsberuhigt
Eine wichtige Entscheidung zur Verkehrsentlastung der Ortsmitte von Eltersdorf hat der Stadtrat in seiner Juli-Sitzung getroffen. Die durch Eltersdorf verlaufende Staatsstraße 2242 soll zu einer Ortsstraße abgestuft werden. Sie führt dann nicht mehr wie bisher durch den Ortskern, sondern unmittelbar über die Bundesautobahn A73 über die Anschlussstelle Eltersdorf. Die Umstufung ist Voraussetzung für verkehrsberuhigende Maßnahmen der bisherigen Ortsdurchfahrtsstraße.
Mit dieser Entscheidung ist die früher diskutierte Ortsumgehung hinfällig. Auf Grund naturschutzrechtlicher Vorgaben war die ursprüngliche Antragstraße aus dem Planfeststellungsverfahren kaum realisierbar. In einem sogenannten faunistischen Fachgutachten wurde eine große Population artenschutzrechtlich besonders geschützter Vogelarten im Bereich der eigentlich geplanten Trasse festgestellt. „Die nun gefundene Alternative mit der Herabstufung der bisherigen Ortsdurchfahrt und die Führung des Durchgangverkehrs über die Autobahn hat den besonderen Charme, dass wir nicht neu bauen müssen und die vorhandene Infrastruktur nutzen können und zugleich eine Beruhigung der Ortsmitte herbeiführen können“, resümiert Oberbürgermeister Florian Janik.
Mit der Abstufung der Ortsdurchfahrt sind zeitnah zahlreiche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung geplant, die sowohl die Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs reduzieren, als auch eine Entlastung des Durchgangsverkehrs zur Folge haben. Dazu zählen auch die Verbreiterung des Geh- und Radwegs in der Fürther Straße, barrierefreie Verbreiterungen, sogenannte Buskaps, an den Haltestellen Weidenweg und Am Kreuzstein sowie Querungshilfen und Pflasterungen.
Mittelfristig ist auch ein Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr zwischen Pestalozziring und Eltersdorfer Straße geplant. Der Umbau des Egidienplatzes zu einem Kreisverkehr erfolgt voraussichtlich ab 2025. Ein weiterer Kreisverkehr ist für die Anbindung des neuen Nahversorgungszentrums am S‑Bahn-Halt an die Weinstraße vorgesehen. „Ich hoffe, dass wir mit dem Maßnahmenpaket die von Vielen gewünschte Entlastung erreichen, denn nur im Paket entfaltet es seine Wirkung“, so der zuständige Planungs- und Baureferent Josef Weber.
Stadtrat stellt weitere Mittel für Gedenkort Heil- und Pflegeanstalt bereit
Der Erlanger Stadtrat stellt im laufenden Haushaltsjahr 94.000 Euro bereit, um die Entwicklung des Erinnerungs- und Zukunftsorts Heil- und Pflegeanstalt (HuPfla) Erlangen in den kommenden Jahren weiter voranzutreiben. Ziel ist es, eine Trägerstruktur für den künftigen Gedenkort zu schaffen und die inhaltliche Konzeption des Gedenkorts vertieft auszuarbeiten. Aus den nun beschlossenen Mitteln finanziert die Stadt unter anderem anteilig eine Stelle an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU), die die Satzung für eine Trägerstiftung ausarbeiten soll.
Im Juni haben sich alle bisher beteiligten Akteure auf den Weg der Stiftungsgründung geeinigt. Für den Freistaat hat Innenminister Joachim Herrmann in den Vorgesprächen eine Beteiligung an der Stiftung in Aussicht gestellt. Die Satzung bildet die Grundlage für eine Stiftungsgründung. Die inhaltliche Konzeption des Erinnerungs- und Zukunftsorts wird auf Grundlage des 2020 von Prof. Jörg Skriebeleit erstellten Rahmenkonzepts sowie unter Einbeziehung der Ergebnisse des jüngst durchgeführten städtebaulichen und freiraumplanerischen Ideenwettbewerbs erarbeitet. Bis ins Frühjahr 2025 soll das Konzept soweit gediehen sein, dass die konkrete Umsetzung ausgeschrieben werden kann. Den Prozess wird eine Steuerungsgruppe lenken, an der die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, das Universitätsklinikum und die Stadtverwaltung beteiligt sind. Geleitet wird die Gruppe von Prof. Christoph Safferling, Lehrstuhlinhaber für Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht und Direktor der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien.
Oberbürgermeister Florian Janik: „In Erlangen wurden während des Nationalsozialismus grausame Medizinverbrechen verübt. Die nationalsozialistischen Krankenmorde, Zwangssterilisationen und andere damit zusammenhängende Verbrechen gerieten viel zu lang in Vergessenheit. Und auch über die Täter wurde nicht aufgeklärt. Wir haben nun die Chance, einen Ort zu gestalten, an dem der Opfer der Euthanasie gedacht werden kann und an dem wir große Zukunftsfragen der Medizinethik diskutieren können. Solche Verbrechen dürfen sich nie wiederholen. Dazu wollen und werden wir einen Beitrag leisten.“
Prof. Christoph Safferling: „Ich freue mich sehr, dass die FAU, das Uniklinikum und die Stadt Erlangen nun entschieden voranschreiten, um den Erinnerungs- und Zukunftsort Hupfla zu gestalten. Das Interesse in der Stadtgesellschaft ist riesig. Das ermutigt und weist den Weg zu einem lebendigen und dynamischen Ort, für den alle Verantwortung übernehmen. In der Erinnerung an die menschenverachtenden Verbrechen können wir hier an einem verlässlichen menschenrechtlichen Rahmen für den Umgang mit Kranken und Pflegebedürftigen arbeiten.“
VGN-Gremien geben grünes Licht für kostenlose Innenstadtzone
Ab dem 1. Januar 2024 wird Erlangen den Nahverkehr im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojekts in der Innenstadt kostenlos anbieten. Nach dem Stadtrat haben nun auch die Gremien des Verkehrsverbunds Großraum Nürnberg (VGN) dem Projekt zugestimmt. Bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember wird zudem das Busnetz um die City-Linie erweitert, die als Ringlinie den Großparkplatz, verschiedene Parkhäuser und zentrale Punkte wie die Universitätskliniken, die Arcaden und die nördliche Innenstadt verbinden wird.
Mit dem Angebot sollen nicht zuletzt diejenigen erreicht werden, die ins Stadtzentrum mit dem Auto kommen. Ihnen wird eine attraktive Möglichkeit geboten, am Rand der Innenstadt auf dem Großparkplatz und in den Parkhäusern zu parken und dann bequem mit dem Bus weiterzufahren.
„Alle Gremien haben grünes Licht gegeben für mehr umweltfreundliche Mobilität und eine attraktive und gut erreichbare Innenstadt“, freut sich Oberbürgermeister Florian Janik. „Wir wollen Busfahren in der Innenstadt so einfach und bequem wie möglich machen“, so das Stadtoberhaupt weiter. Niemand brauche mehr ein Ticket lösen, sondern man könne einfach einsteigen. Für Janik ist mit dem Gratis-ÖPNV eine deutliche Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und ein Beitrag zur Belebung des Handels verbunden. „Es gab bei den VGN-Partnern zu dem Pilotprojekt durchaus auch kritische Stimmen. Da es aber weit über eine reine Tarifmaßnahme hinaus geht und es sich um ein ganzes Bündel von Maßnahmen handelt, das auch eine Ausweitung des Verkehrsangebotes und eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung enthält, tragen es alle mit. Von der wissenschaftlichen Begleitung erhoffen wir uns wertvolle Erkenntnisse“, erklärt VGN-Geschäftsführerin Anja Steidl.
Innerhalb des VGN hat man sich darauf geeinigt, das Projekt zunächst zeitlich zu befristen und es begleitend auszuwerten. „Wir machen uns startklar für ein in dieser Größenordnung einzigartiges Pilotprojekt“, so Janik. Die Mindereinnahmen, die durch die Kostenfreiheit der Innenstadtzone entstehen, muss die Stadt ausgleichen. Es wird mit Kosten von jährlich rund 300.000 Euro zuzüglich zukünftiger Tarifanpassungen gerechnet.
Internationaler Comic-Salon weiterhin im Herzen der Stadt
Im Jahr 2018 fand die Verlagsmesse des Internationalen Comic-Salons wegen der Sanierung des Kongresszentrums Heinrich-Lades-Halle erstmals in temporären Messezelthallen auf dem Schloßplatz und im unmittelbar angrenzenden Schlossgarten statt. Durch den Umzug in die Innenstadt, das Flair des Schlossgartens und der Altstadt sowie die Nähe zu den Ausstellungsräumen erfuhr das Festival eine ungeahnte Aufwertung. Der Stadtrat entschied deshalb im Jahr 2019, den Comic-Salon 2020 in gleicher Weise auszurichten. Die Pandemie führte dann dazu, dass der nächste Salon erst 2022 stattfand, wie ursprünglich für 2020 geplant wieder in der Innenstadt.
Um eine Entscheidung über den Messestandort 2024 treffen zu können, beauftragte der Stadtrat das veranstaltende Kulturamt im vergangenen Jahr damit, die Klimabilanz des Internationalen Comic-Salons im Hinblick darauf zu untersuchen, wie sich die Emission klimaschädlicher Treibhausgase von der Heinrich-Lades-Halle und extra aufgestellten Messezelthallen unterscheidet. In der Stadtratssitzung am 27. Juli wurden nun die Ergebnisse der Untersuchung vorgelegt. Demnach ist der Energieverbrauch durch den Transport und den Auf- und Abbau der Zelte zwar um etwa ein Drittel höher als bei der Nutzung der Lades-Halle, mit einem Ausstoß von rund 3,2 Tonnen klimaschädlicher Treibhausgase fallen die Zelte gegenüber der Gesamtbilanz des Festivals, dessen Emission an CO2-Äquivalent mit rund 550 Tonnen berechnet wurde, jedoch kaum ins Gewicht. Die das Klima beeinflussenden Hauptfaktoren des Internationalen Comic-Salons sind demnach – wie für vergleichbare Veranstaltungen typisch – Mobilität und Beherbergung, die zusammen über dreiviertel der Emissionen verursachen.
Einstimmig vertraten die Stadträtinnen und Stadträte die Auffassung, dass die kulturpolitischen und gesamtgesellschaftlichen Vorteile des Standorts in der Innenstadt die klimatischen Nachteile und die höheren Kosten rechtfertigen und entschieden daher, den 21. Internationalen Comic-Salon vom 30. Mai bis 2. Juni 2024 ein weiteres Mal in Messezelthallen in der Innenstadt durchzuführen. „Durch das neue Konzept ist der Internationale Comic-Salon eine ganz andere Veranstaltung geworden“, so Oberbürgermeister Florian Janik. „Aus einem Special-Interest-Event wurde ein Fest für die ganze Stadt, von dem auch Gastronomie und Einzelhandel profitieren. Ich bin deshalb davon überzeugt, dass die Mehrkosten eine gute Investition für Erlangen sind“.
Erster Statusbericht zum Fahrplan Klima-Aufbruch im Stadtrat
Die Stadtverwaltung hat den ersten Statusbericht zum Fahrplan Klima-Aufbruch vorgelegt. Das Dokument gibt einen umfassenden Überblick, welche Aktivitäten innerhalb des ersten halben Jahres nach der Beschlussfassung zum Fahrplan Klima-Aufbruch durchgeführt worden sind. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Leuchtturm-Maßnahmen gelegt. Darüber hinaus zeigt der Bericht die Fortführung der 52 Sofortmaßnahmen auf, die nach Ausrufung des Klimanotstands initiiert wurden sowie den Bearbeitungsstand der Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan. Vervollständigt wird das Bild durch die Einbettung der Maßnahmen in ausgewählte klimapolitische Entscheidungen auf EU‑, Bundes- und Landesebene, die den Rahmen des kommunalen Handels im Klimaschutz bestimmen.
Bei der Umsetzung hervorzuheben sind die Fortschritte für die kommunale Wärmeplanung, die zu den elementaren Bausteinen der Wärmewende und damit der Erreichung der Klimaneutralität zählt. Die Ausschreibung für die Erstellung des Wärmeplans wurde in die Wege geleitet. Die kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Schritt zur Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger – gerade auch mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Heizungstausch nach dem Gebäudeenergiegesetz.
Der Dialog mit der Erlanger Wirtschaft konnte intensiviert und erweitert werden. Im ersten Treffen der daraus gegründeten „Allianz klimaneutrales Erlangen“ hat die Stadtverwaltung bei Unternehmen, Verbänden und Forschungseinrichtungen den Grundstein für Austausch und Vernetzung gelegt, um dem gemeinsamen Ziel der Klimaneutralität Erlangens so schnell wie möglich näher zu kommen. Viele Erlanger Einrichtungen unterstützen bereits Maßnahmen aus dem Fahrplan Klima-Aufbruch und machen ihre Beiträge im Stadtvertrag Klima sichtbar.
Der Fahrplan Klima-Aufbruch wurde in 2022 in einem bundesweit bisher einmaligen Beteiligungsprozess in Zusammenarbeit mit Bürgern sowie Interessenvertretern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Verwaltung erarbeitet. Er beinhaltet 41 Maßnahmen, die dazu beitragen, Erlangens Klimaneutralität zu erreichen. Im Laufe des Prozesses wurde deutlich, dass dieses Ziel unter den derzeitigen Rahmenbedingungen auf Landes- und Bundesebene nicht zu erreichen ist. In Erlangen sollen jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden, um so schnell wie nur möglich die Klimaneutralität zu erreichen.
Den Endbericht und den Maßnahmenkatalog hat der Stadtrat im vergangenen Oktober als Grundlage des Weiteren Handelns beschlossen, der in den nächsten Jahren konkretisiert werden soll. Schon in diesem Jahr wurden 14 Maßnahmen, 12 davon sogenannte Leuchtturm-Maßnahmen, vertieft angegangen, die eine schnelle und hohe Reduzierung des CO2-Ausstoßes versprechen und andere Akteure innerhalb der Stadtgesellschaft zum Handeln motivieren. Um den Herausforderungen gerecht zu werden, wurde vom Stadtrat letzten Herbst die Einstellung von zusätzlichem Personal beschlossen.
Der erste Statusbericht zum Fahrplan Klima-Aufbruch kann im Internet unter www.erlangen.de/klima-aufbruch heruntergeladen werden.
Sonderprogramm für LED-Straßenbeleuchtung bis 2030
In der letzten Sitzung des Bauausschusses des Stadtrats ist ein Sonderprogramm für die LED-Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung in den nächsten sechs Jahren beschlossen worden. Die geschätzten Gesamtkosten bis 2030 belaufen sich auf ca. 11,38 Millionen Euro.
Durch die Umrüstung der Bestandsleuchten auf die LED-Technik kann bei gleicher Lichtqualität die Leistungsaufnahme reduziert und damit Energie eingespart werden. Zudem ist eine Programmierung der Leuchten nach dem „Erlanger Dimm-Profil“ vorgesehen. Die Umrüstung soll anstelle des Leuchtmitteltausches erfolgen, um Personal- und Geräteaufwand sowie Kosten zu minimieren. Die Umrüstung hat auch den Vorteil, dass in Zukunft kein Leuchtmittel-Austausch im vierjährigen Zyklus erfolgen muss, womit künftig auch die Kosten für die Leuchtmittelbestellung und ‑entsorgung entfallen. Zusätzlich kann mit neuen Optiken das Licht besser auf die gewünschten Bereiche verteilt werden. Das Programm dient auch dem Insektenschutz. Aufwandsbedingt ist eine Umrüstung von 1.000 Leuchtstellen pro Jahr in diesem Sonderprogramm vorgesehen. Weitere Umrüstungen werden im Zuge von Straßenbauprojekten, anstehenden Leitungsverlegungen und Erneuerungsmaßnahmen der Beleuchtung erfolgen.
Die Erhöhung des Anteils der LED-Technik in der Straßenbeleuchtung ist erklärtes Ziel der Stadtverwaltung im Rahmen des Klima-Aufbruch. Der aktuelle Anteil liegt bei ca. 20 %.
Fahrzeuge und Material: Weiterer großer Hilfstransport für Browary unterwegs
Am frühen Donnerstagmorgen verabschiedete Oberbürgermeister Florian Janik die sieben Gäste, die am Mittwoch eigens aus Browary gekommen waren, um fünf Fahrzeuge und Hilfsgüter in die ukrainische Solidarpartnerstadt zu bringen. Darüber informierte das Städtepartnerschaftsbüro im Rathaus.
Bei den Fahrzeugen handelt es sich um eine Feuerwehr-Drehleiter und zwei Krankentransporter, die im Rahmen des in Sindelfingen initiierten Projekts „PHOENIX4UA“ über die Plattform „Cities 4 Cities | United 4 Ukraine“ bereitgestellt wurden. Finanziert wurden sie von der Bundesregierung (BMZ).
Außerdem gehen ein Kipplaster und ein Pritschenwagen, beladen mit einer Bobcat-Baumaschine, einer Palette mit Sägen und Werkzeug für den Bauhof und zwei Generatoren in die Ukraine. Diese Fahrzeuge und das Material wurden vermittelt über die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GIZ).
Lehrbücher der Aktion „FAU4Ukraine“ und Kinderbücher vom Ukraine-Treff ergänzen den Hilfstransport. Darüber hinaus gehen 200 Federmäppchen für ABC-Schützen aus Familien von Binnenflüchtlingen nach Browary. Sie wurden aus Erlanger Spendenmitteln und mit einem Solidaritätsrabatt des Drogeriemarkts Müller in Erlangen finanziert.
Der Vize-Bürgermeister von Browary, Alexander Resnik, begleitete die Fahrer und dankte im Gespräch mit OB Janik allen, „die eine solch einzigartige Unterstützung möglich machen“. „So schlimm die Zeiten, so berührend und bewegend, immer wieder zu erleben, wie viel wir an Solidarität in Erlangen erleben. Ihr helft buchstäblich Leben retten in diesen schweren Tagen, wo wir fast täglich einen an der Front Gefallenen zu betrauern haben“, sagte Resnik.
Die gesamte Hilfslieferung hat einen Wert von etwa 100.000 Euro.
Informationen rund um die Solidarpartnerschaft gibt es im Internet unter www.erlangen.de/browary.
Familienfest zur Steinzeit-Ausstellung
Das Stadtmuseum lädt am Sonntag, 30. Juli, von 11:00 bis 17:00 Uhr bei freiem Eintritt zum Familienfest ein. Besucherinnen und Besucher aller Altersgruppen erwartet ein abwechslungsreiches Programm, z. B. Pfeile basteln, Ton-Medaillons verzieren oder Getreide mahlen wie in der Steinzeit. Wer möchte, kann im Steinzeit-Umhang Selfies mit Ötzi machen. Ein Playmobil-Spieltisch darf in eine Steinzeit-Welt umgewandelt werden. Vorführungen zeigen die Herstellung von Steinzeit-Kleber. Um 14:00 Uhr stellt ein Vortrag die Pfahlbauten aus dem Bodenseeraum vor – und was wir heute über das Leben in diesen speziellen Siedlungen aus der Stein- und Bronzezeit wissen. Führungen speziell für Kinder und für Erwachsene durch die Ausstellung „Steinzeit. Einfach genial!“ runden das kostenlose Angebot ab.
Weitere Informationen im Internet unter www.stadtmuseum-erlangen.de.
Für Jugendparlament kandidieren
Im Herbst findet wieder die Wahl des Jugendparlaments statt. Dann sind ca. 6.000 Jugendliche aufgerufen, ihre Vertretung neu zu wählen. Bis Samstag, 23. September, können sich Jugendliche als Kandidatin oder Kandidat aufstellen lassen. Voraussetzung ist, dass sie zum 21. Juli 2023 zwischen 12 und 18 Jahre alt sind und ihren Hauptwohnsitz seit drei Monaten in Erlangen haben. Alle Jugendlichen, die diese Voraussetzungen erfüllen, erhalten in den nächsten Tagen einen Brief des Oberbürgermeisters, in welchem auf die Wahl aufmerksam gemacht wird. Zudem werden sie zur Kandidatur ermutigt.
Das Jugendparlament besteht aus 15 Jugendlichen. Aufgabe ist es, die Interessen der Jugend gegenüber dem Stadtrat und der Stadtverwaltung zu vertreten und Politik und Verwaltung bei jugendspezifischen Themen zu beraten.
Alle Informationen zur Wahl gibt es im Internet unter www.erlangen.de/jupawahl2023.
Einhornstraße gesperrt
Die Einhornstraße in der Innenstadt ist von Montag, 31. Juli, bis Mittwoch, 2. August, gesperrt. Betroffen davon ist der Bereich auf Höhe der Hausnummer 2, teilte das Referat für Planen und Bauen der Stadt mit. Grund ist die Neuanlage eines Hausanschlusses.
Verkehrsbeschränkungen zur Kirchweih in Alterlangen
Wegen der Kirchweih im Stadtteil Alterlangen kommt es von Dienstag, 1. August, bis Dienstag, 8. August, zu einer Reihe von Verkehrsbeschränkungen. So ist die Alterlanger Straße zwischen Erlenfeld und der Alterlanger Kläranlage für den Kfz-Verkehr gesperrt. Außerdem gibt es eine Reihe von Halteverboten.
Nägelsbachstraße noch bis 11. August gesperrt
Die Sperrung der Nägelsbachstraße (Höhe Hausnummern 25–33) dauert länger. Wie das Referat für Planen und Bauen der Stadtverwaltung informiert, muss sie aus bautechnischen Gründen bis Freitag, 11. August, verlängert werden. Die bestehende Umleitung bleibt aufrechterhalten. Weitere Infos: www.erlangen.de/verkehr.
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