Der Neue Wiesentbote

Zu einem ausführlichen Meinungsaustausch besuchte der Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Dr. Burkhard Körner das Oberlandesgericht Bamberg.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt hieß Dr. Burkhard Körner sehr herzlich in den Räumlichkeiten des Zentraljustizgebäudes willkommen. Er freue sich auf den gemeinsamen Austausch. Zwar habe das Landesamt für Verfassungsschutz als Teil der Exekutive bei seiner täglichen Arbeit vielfach andere Aufgaben als das Oberlandesgericht als Teil der Judikative. Dennoch gebe es in einigen Bereichen auch Überschneidungen, die eine gute Zusammenarbeit mit dem jeweils anderen voraussetze. Gemeinsames Ziel sei es gerade auch im Zeitalter der Digitalisierung mehr denn je, Recht wie Rechtsstaat zu erhalten und vor Verfassungsfeinden zu schützen, so Präsident Schmitt.

Der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt und der Präsident des
Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Dr. Burkhard Körner. Foto: J. Härtlein

Der Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Dr. Körner dankte dem Präsidenten des Oberlandesgerichts für die freundliche Aufnahme. Nur die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Stellen ermögliche es, rechtzeitig Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung zu treffen. Auch entziehe nur ein gesamtgesellschaftliches Engagement extremistischen Tendenzen den Boden. Durch die gemeinsame Kommunikation könnten sich Anregungen für die zukünftige Arbeit entwickeln.

Am Ende des Besuchs überreichte der Präsident des Oberlandesgerichts Schmitt ein Exemplar einer neuen Publikation zur architektonischen und künstlerischen Gestaltung des Justizgebäudes am Wilhelmsplatz an Verfassungsschutzpräsidenten Dr. Körner. Anlässlich des 120jährigen Jubiläums des 1903 eröffneten Justizgebäudes am Wilhelmsplatz sei es dem Oberlandesgericht ein Anliegen, die Schönheit und die Erhabenheit des Gebäudes im Rahmen einer Publikation für besondere Gäste zu würdigen.