CSU Eckental: „Ortsumgehung Forth muss kommen“
In der kürzlichen Ortshauptversammlung der CSU Eckental nahm Fraktionsvorsitzender Martin Hofmann ausführlich Stellung zu aktuellen Fragen der Eckentaler Kommunalpolitik, insbesondere zur Ortsumgehung für Forth. Diese Planung war vor kurzem von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, von allen Ebenen des Bund Naturschutz und der Forther BI „Lärmschutz für ganz Forth“ sehr öffentlichkeitswirksam in Frage gestellt worden. Martin Hofmann ließ keine Zweifel an der Notwendigkeit der Forther Ortsumgehung. Bei einer täglichen Verkehrslast von über 11.000 Fahrzeugen geht es um die Entlastung des Ortskerns, es geht um die Verbesserung der Wohnqualität und um die Attraktivität der Hauptstraße sowie um das Wohl der dortigen Anwohner. Den täglichen Verkehrsschlangen, insbesondere zu den Stoßzeiten, müsse in aller Nachhaltigkeit begegnet werden.
Der „grünen Argumentation“ muss entschieden widersprochen werden. So stehen die Forther Umgehung und das neue Baugebiet „Am Kreuzacker“ in Eckenhaid in keinerlei Verkehrszusammenhang. Hier wird ganz offenkundig völlig sachfremd argumentiert. Auch der aktuelle „grüne Antrag“, für einen Teilbereich der Forther Hauptstraße Tempo 30 festzusetzen, sei ein Akt der Scheinheiligkeit. Es ist ganz offensichtlich ein verkehrsrechtliches Unding, eine Bundesstraße auf diese Weise zu reglementieren. Mit dieser Argumentation soll vielmehr die ablehnende Haltung zur Umgehung beschönigt werden, so Hofmann.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen praktiziert im MGR Eckental eine Art „Fundamentalopposition“. So wurde der finanzpolitisch sehr stabile Haushalt 2023 mit den fadenscheinigsten Argumenten abgelehnt. Jede bauliche Fortentwicklung wird blockiert. Hofmann: „Das aktuelle Baugebiet in Oberschöllenbach ist kein Angriff auf die freie Landschaft, sondern vielmehr ein ortsinterner Lückenschluss. Notwendige Baugebiete können nur dort ausgewiesen werden, wo auch die Flächen verfügbar sind.“
Der Entwicklungsgrundsatz „Innen vor Außen“ wird auch in Eckental nachhaltig praktiziert. Praktische Beispiele sind z. B. die Bebauung in der Dr. Otto Leich Straße, das Bauprojekt der Landkreisbaugenossenschaft in Forth oder auch die Umwidmung früherer landwirtschaftlicher Hofgrundstücke. Dies sind praktische Beispiele für einen verantwortungsvollen und sparsamen Umgang mit Bauflächen.
Die Ortsumgehung Forth hat eine lange planerische Vergangenheit. Planungsentwürfe bestanden schon zu Zeiten, als die heutigen Kritiker nicht einmal im Ansatz daran dachten, im Umfeld der Trasse ein Baugrundstück zu erwerben. Martin Hofmann warf der Forther Lärmschutz-BI Scheinheiligkeit und Subjektivität vor. Es kann doch nicht glaubhaft argumentiert werden, dass ohne Ortsumgehung halt ein paar Fahrzeuge mehr in der Sekunde durch die Hauptstraße fahren. Die BI vertritt in sehr subjektiver Weise nur eigene Interessen; die anderen Ortsbereiche in Forth sind dieser Gruppe relativ gleichgültig.
Martin Hofmann fasste die politische Position der CSU Eckental wie folgt zusammen:
- Für die CSU Eckental hat sich an der dringenden Notwendigkeit der OU Forth überhaupt nichts geändert. Es geht um eine wirksame Verkehrsentlastung und um die Lebensqualität in einem zentralen Ortsbereich.
- Die OU Forth wird im MGR Eckental von einer klaren Mehrheit von 21 : 4 politisch mitgetragen. Diese klare Mehrheit soll im Interesse der Bürger gestärkt und beibehalten werden. Die CSU-Fraktion dankt allen mittragenden Fraktionen für diese sachpolitische Gemeinsamkeit.
Die CSU nimmt zur Kenntnis, dass die OU Forth von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, von allen Ebenen des Bund Naturschutzes und von der Forther BI abgelehnt wird. - Für die CSU-Fraktion ist es selbstverständlich, dass berechtigte Planungsinteressen aller Bürger in ausreichender Weise berücksichtigt werden. Dies betrifft insbesondere die Fachbereiche Natur- und Lärmschutz. Nach unserer Einschätzung haben die Planungsbehörden diese Fachbereiche bisher über die gesetzlichen Notwendigkeiten hinaus berücksichtigt und werden dies auch im weiteren Planungsverfahren tun. Es besteht für uns kein Anlass daran zu zweifeln, dass berechtigten Anliegen der betroffenen Bürgerschaft nicht Rechnung getragen wird. Darauf legen wir auch größten Wert.
- Nach unserem Kenntnisstand ist die Technische Planung weitgehend abgeschlossen. Derzeit läuft die Umweltfachplanung. Der diesbezügliche Vorentwurf soll im 1. Halbjahr 2023 vorgelegt werden. Die bisherige, auch vom Staatlichen Bauamt Nürnberg vorgegebene Zeitschiene ist seit langem überholt. Die CSU Eckental verlangt vom Staatlichen Bauamt Nürnberg eine zügige und nachhaltige Abwicklung des weiteren Planungsverfahrens sowie eine Rückkehr auf die eigene Zeitschiene.
Die CSU Eckental, so Martin Hofmann, steht gemeinsam mit dem Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, der die Maßnahme schon immer unterstützt und begleitet, ohne Wenn und Aber hinter der Forther Ortsumgehung.
Martin Hofmann
Fraktionsvorsitzender der CSU
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