Neue ÖDP ‑Land­tags-Direkt­kan­di­da­tin im Stimm­kreis Wunsiedel/​Kulmbach gewählt

Thomas Müller, Elisabeth Schulze, Erich Wohnig
Thomas Müller, Elisabeth Schulze, Erich Wohnig

Der ober­frän­ki­sche Bezirks­ver­band der Öko­lo­gisch ‑Demo­kra­ti­schen – Par­tei (ÖDP) hat­te bereits alle Pla­nun­gen für den Auf­stel­lungs­par­tei­tag am Sams­tag in Coburg abge­schlos­sen. In allen acht Stimm­krei­sen waren die Direkt­kan­di­da­tin­nen und ‑kan­di­da­ten gewählt. Dann kam die über­ra­schen­de Nach­richt, Domi­nic Hopp (Bay­reuth), Direkt­kan­di­dat für den Stimm­kreis Kulm­bach-Wun­sie­del, leg­te aus gesund­heit­li­chen Grün­den alle Par­tei­äm­ter mit sofor­ti­ger Wir­kung nie­der. So muss­te erneut eine Stimm­kreis-Ver­samm­lung ein­be­ru­fen wer­den. Die­se fand am ver­gan­ge­nen Mitt­woch im Bio-Restau­rant “ Esels­scheu­ne“ in Main­leus-Veitlahm statt. Der Vor­sit­zen­de des ÖDP Kreis­ver­ban­des Kulm­bach-Lich­ten­fels, Tho­mas Mül­ler (Burg­kunst­adt), konn­te neben den stimm­be­rech­tig­ten ÖDP Mit­glie­dern auch Erich Woh­nig (Bad Rodach-Hel­dritt), den ÖDP Bezirks­vor­sit­zen­den begrü­ßen. Mül­ler kri­ti­sier­te, dass auch 4 Jah­re nach dem erfolg­rei­chen „Volks­be­geh­ren Arten­viel­falt – Ret­tet die Bie­nen “ vie­le Zie­le noch in wei­ter Fer­ne lie­gen. Er zitier­te den renom­mier­ten Münch­ner Bio­lo­gen Andre­as Sege­rer : “ Es gibt zwei zen­tra­le Ursa­chen für für den dra­ma­ti­schen Arten­schwund – auch in Bay­ern. Das sind der mas­si­ve Ein­satz von Dün­ger und che­mi­schem Pflan­zen­schutz in der kon­ven­tio­nel­len Land­wirt­schaft und die Zer­stü­cke­lung und Ver­sie­ge­lung unse­rer Land­schaf­ten durch immer neue Bau­pro­jek­te!“ Die­se Tat­sa­chen wol­len, so Mül­ler, weder Minis­ter­prä­si­dent Söder noch Agrar­mi­nis­te­rin Kani­ber ein­se­hen. Der Anteil der Bio-Bau­ern in Bay­ern beträgt erst 13 Pro­zent. Das ist deutsch­land­weit Mit­tel­feld und bis zum Jahr 2030, in dem 30 Pro­zent erfor­der­lich sind, sind es nur noch sie­ben Jah­re. Es hät­te z.B. längst ein Pro­gramm für Bio-Lebens­mit­tel in staat­li­chen Kan­ti­nen und Groß­kü­chen auf­ge­legt wer­den müs­sen. Dies for­dert Mül­ler auch für die Öko­mo­dell-Regi­on Ober­main und unter­stützt des­halb auch den Ernäh­rungs­rat Ober­fran­ken. Mül­ler ver­steht auch nicht, dass sich Land­rat Meiß­ner dar­über auf­regt, dass zum Schutz des Grund­was­sers im Gebiet von Burg­kunst­adt die “ roten Gebie­te “ um 1000 Pro­zent zuge­nom­men hät­ten. Dort wur­den ein­fach von man­chen Land­wir­ten zuviel Gül­le auf­ge­bracht. Dies müs­sen nun alle ausbaden.

Die fol­gen­de Wahl fand unter der Lei­tung von Erich Woh­nig statt. Zur ÖDP ‑Land­tags-Direkt­kan­di­da­tin für den Stimm­kreis Kulm­bach-Wun­sie­del wur­de ein­stim­mig Eli­sa­beth Schul­ze aus Veitlahm gewählt. Die 60-jäh­ri­ge ist seit 25 Jah­ren ÖDP ‑Mit­glied und z.Z. als Kas­sen­prü­fe­rin im Kreis­ver­band tätig. Sie stammt ursprüng­lich aus dem Müns­ter­land. Sie erlern­te dort den Beruf als Kir­chen-Orgel­baue­rin, spä­ter wur­de sie Schrei­ner-Meis­te­rin. Als sol­che mach­te sie sich 1991 in Veitlahm selb­stän­dig. Heu­te ist sie Unter­neh­me­rin, die u.a. die Bio-Deme­ter-Pro­duk­te aus der Gärt­ne­rei ihres Ehe­man­nes ver­mark­tet. Sie inter­es­sier­te sich von Jugend an für die Poli­tik und enga­gier­te sich in der Anti-Atom­kraft ‑Bewe­gung. Sie war Mit­be­grün­de­rin einer Bür­ger­initia­ti­ve gegen den Abriss von Fach­werk­häu­sern am Kirch­platz ihrer Gemein­de. Die­se ist heu­te stolz auf ihr his­to­ri­sches Zen­trum. An der ÖDP gefällt ihr beson­ders, dass sie die Zie­le der Baye­ri­schen Ver­fas­sung ver­tei­digt, wie sie gemeint waren. Beson­ders wich­tig ist ihr der Arti­kel 151 : “ Die gesam­te wirt­schaft­li­che Tätig­keit dient dem Gemein­wohl.“ Die Wirt­schaft hat sich also immer dar­an zu ori­en­tie­ren, was dem Woh­le aller dient. Dies fin­det bis­her kei­ner­lei Nie­der­schlag in der Poli­tik. Bay­ern muss daher Rah­men­be­din­gun­gen schaf­fen und Leben, Arbeit, Pro­duk­ti­on und Han­del so orga­ni­sie­ren, dass alle Men­schen die­ses Lan­des davon pro­fi­tie­ren. Öffent­lich-recht­li­che Unter­neh­men, sowie Städ­te, Land­krei­se und Gemein­den erstel­len vor­bild­haft Gemein­wohl-Bilan­zen. Ziel ist ein gutes Leben für alle, weg vom Irr­sinn eines Wachs­tums­zwangs, weg von Pro­fit­gier, sozia­ler Aus­gren­zung und Umwelt­zer­stö­rung hin zu einer öko­so­zia­len Markt­wirt­schaft! Wie die baye­ri­sche Ver­fas­sung will die ÖDP das Hand­werk, Klein-und Mit­tel­stands­be­trie­be sowie eine bäu­er­li­che Land­wirt­schaft för­dern. Nicht zuletzt tritt die ÖDP für eine ech­te und wir­kungs­vol­le Demo­kra­tie ein- auch durch Volks­be­geh­ren, Bür­ger­ent­schei­de und Petitionen.

Aus alle dem folgt, so Schul­ze, dass es längst über­fäl­lig ist, dass die ÖDP in den Baye­ri­schen Land­tag ein­zieht. Die öko­lo­gi­sche Bewe­gung braucht unbe­dingt ein zwei­tes Stand­bein. Bei den „Grü­nen“ fehlt es ‑beson­ders in der Regie­rung – an kon­se­quen­ter Umset­zung von öko­lo­gi­schen Not­wen­dig­kei­ten. Es soll­te einen Wett­streit unter den Par­tei­en um die bes­se­ren Ideen geben.