Asylbewerber in Weidenberg unterbringen? Die AfD im Kreistag steht an der Seite der Bürger
Am Mittwoch, dem 8. Februar 2023 reichte der Sprecher der AfD im Kreistag Bayreuth, Mario Schulze, eine Anfrage im Landratsamt zum geplanten Containerdorf in Weidenberg ein. Mit dieser möchte der Kreisrat in Erfahrung bringen, warum der Landrat ohne jegliche Beteiligung des Kreistags, des Gemeinderats in Weidenberg und vor allem ohne die Bürger vor Ort zu hören, versucht hat, ein solches Projekt in Gang zu bringen.
Hierzu sagte Mario Schulze, der auch der Kandidat seiner Partei für die Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayreuth ist, am Mittwoch: „In Weidenberg sehen wir nun die traurigen Auswirkungen der Migrationspolitik unserer Bundesregierungen unter Merkel und Scholz. Die Menschen haben berechtigte Angst um ihre Sicherheit. Landrat Wiedemann scheint das jedoch kaum zu interessieren. Sein Augenmerk liegt einzig darauf, seine rechtlichen Pflichten in Bezug auf die Unterbringung der Migranten zu erfüllen. Dabei lässt er außer Acht, dass er auch gegenüber dem Kreistag und vor allem den Anwohnern gegenüber verpflichtet ist. Diese haben das Recht auf Mitsprache und verdienen es nicht, dass der Landrat ohne Beteiligungsmöglichkeit über ihre Köpfe hinweg unüberlegte und folgenschwere Entscheidungen trifft. Ich stehe hier an der Seite der Bürger, wie es jeder Volksvertreter tun sollte. Wenn Bürger Sorgen haben, dann müssen diese von der Politik auch gehört werden.“
In der Tat hat man manchmal das Gefühl, dass aus Volksvertretern Migrantenvertreter geworden sind, die sich sehr um die Belange von Flüchtlingen und Migranten kümmern und weniger um die, die sie gewählt haben. Das könnte sich rächen und der AfD den Weg ebnen, denn die haben sich das Thema auf die Fahnen geschrieben und vertreten eine harte Politik gegen Migranten. Was festzustellen ist, ist, dass etliche abgelehnte Asylbewerber, die eigentlich aureisen müssten, eine Ausbildung finanziert bekommen, durch Arbeit bleiben dürfen oder weil sie schlicht und einfach keinen Pass haben und man nicht genau weiß, wo sie herkommen. Dazu kommen noch die Vielen, die durch Härtefallanträge oder Petitionen bleiben dürfen, selbst wenn sie aus sicheren Herkunftsländern wie dem Kosovo, Albanien oder Serbien kommen. Der überwiegende Grund dafür: sie haben Kinder, die hier zur Schule gehen und integriert sind. Die Eltern sind es oft weniger, siehe die Roma-Familien in Magdeburg, in Hamburg, in Köln, in Haan, in Hameln und jetzt in Hannover. Das sind allerdings nur diejenigen, von denen in der Presse tränenreich berichtet wurde, damit eine Abschiebung unterbleibt und sie hatten Erfolg damit. Die Kosten, die der Steuerzahler für die Familien trägt sind immens, sind doch unter Ihnen 3 Alleinerziehende mit jedweils 5 Kindern, die den Familienunterhalt auf Dauer nicht aufbringen werden. Hinzu kommen Armenier und Aserbaidschaner, die einen falschen Namen angegeben haben, um eine Abschiebung zu verhindern und natürlich noch die Masse an Georgiern, die 3 Monate visafrei einreisen dürfen und das zur Stellung eines Asylantrages nutzen. Abschiebungen werden in den meisten Fällen nicht erfolgen. Dass diese Menschen ungerechtfertigt Resourcen nutzen, wie Wohnungen, Sozialgelder, Familienhilfen und Kitas, die anderen dann nicht mehr zur Verfügung stehen, wird übersehen und ignoriert. Das ist eher eine Sozialpolitik für Menschen aus anderen Ländern, als eine Asylpolitik, die immer mehr aufgeweicht wird. Die Zeche zahlt der brave Bürger mit steigenden Beiträgen für die Krankenkasse und mit Steuererhöhungen, denn irgendwo muss das Geld ja herkommen. Die Politik muss aufpassen, dass sich das Ganze nicht dreht und die AfD mehr Zulauf bekommt und das kann sie letztlich nur, wenn endlich die Asylgesetze eingehalten und nicht dauernd Ausnahmen gemacht werden.
Ich finde das von der AfD vollkommen richtig!👍Weil, was Herrn Wiedemann usw. angeht bzw. die Aussagen, ist mir auch zu blöd, keine Rücksicht auf Verluste!🤔Echt armes Deutschland!😳
Selbst kann ich auch nicht sagen, das einer von den Bürgern begeistert davon ist, eher das Gegenteil!🤔Glaub sollte das Containerdorf doch aufgebaut werden,gibt es bestimmt was größeres!🤔😳