Asyl­be­wer­ber in Wei­den­berg unter­brin­gen? Die AfD im Kreis­tag steht an der Sei­te der Bürger

Am Mitt­woch, dem 8. Febru­ar 2023 reich­te der Spre­cher der AfD im Kreis­tag Bay­reuth, Mario Schul­ze, eine Anfra­ge im Land­rats­amt zum geplan­ten Con­tai­ner­dorf in Wei­den­berg ein. Mit die­ser möch­te der Kreis­rat in Erfah­rung brin­gen, war­um der Land­rat ohne jeg­li­che Betei­li­gung des Kreis­tags, des Gemein­de­rats in Wei­den­berg und vor allem ohne die Bür­ger vor Ort zu hören, ver­sucht hat, ein sol­ches Pro­jekt in Gang zu bringen.

Hier­zu sag­te Mario Schul­ze, der auch der Kan­di­dat sei­ner Par­tei für die Land­tags- und Bezirks­tags­wahl in Bay­reuth ist, am Mitt­woch: „In Wei­den­berg sehen wir nun die trau­ri­gen Aus­wir­kun­gen der Migra­ti­ons­po­li­tik unse­rer Bun­des­re­gie­run­gen unter Mer­kel und Scholz. Die Men­schen haben berech­tig­te Angst um ihre Sicher­heit. Land­rat Wie­demann scheint das jedoch kaum zu inter­es­sie­ren. Sein Augen­merk liegt ein­zig dar­auf, sei­ne recht­li­chen Pflich­ten in Bezug auf die Unter­brin­gung der Migran­ten zu erfül­len. Dabei lässt er außer Acht, dass er auch gegen­über dem Kreis­tag und vor allem den Anwoh­nern gegen­über ver­pflich­tet ist. Die­se haben das Recht auf Mit­spra­che und ver­die­nen es nicht, dass der Land­rat ohne Betei­li­gungs­mög­lich­keit über ihre Köp­fe hin­weg unüber­leg­te und fol­gen­schwe­re Ent­schei­dun­gen trifft. Ich ste­he hier an der Sei­te der Bür­ger, wie es jeder Volks­ver­tre­ter tun soll­te. Wenn Bür­ger Sor­gen haben, dann müs­sen die­se von der Poli­tik auch gehört werden.“

3 Antworten

  1. Marita Weissig sagt:

    In der Tat hat man manch­mal das Gefühl, dass aus Volks­ver­tre­tern Migran­ten­ver­tre­ter gewor­den sind, die sich sehr um die Belan­ge von Flücht­lin­gen und Migran­ten küm­mern und weni­ger um die, die sie gewählt haben. Das könn­te sich rächen und der AfD den Weg ebnen, denn die haben sich das The­ma auf die Fah­nen geschrie­ben und ver­tre­ten eine har­te Poli­tik gegen Migran­ten. Was fest­zu­stel­len ist, ist, dass etli­che abge­lehn­te Asyl­be­wer­ber, die eigent­lich aurei­sen müss­ten, eine Aus­bil­dung finan­ziert bekom­men, durch Arbeit blei­ben dür­fen oder weil sie schlicht und ein­fach kei­nen Pass haben und man nicht genau weiß, wo sie her­kom­men. Dazu kom­men noch die Vie­len, die durch Här­te­fall­an­trä­ge oder Peti­tio­nen blei­ben dür­fen, selbst wenn sie aus siche­ren Her­kunfts­län­dern wie dem Koso­vo, Alba­ni­en oder Ser­bi­en kom­men. Der über­wie­gen­de Grund dafür: sie haben Kin­der, die hier zur Schu­le gehen und inte­griert sind. Die Eltern sind es oft weni­ger, sie­he die Roma-Fami­li­en in Mag­de­burg, in Ham­burg, in Köln, in Haan, in Hameln und jetzt in Han­no­ver. Das sind aller­dings nur die­je­ni­gen, von denen in der Pres­se trä­nen­reich berich­tet wur­de, damit eine Abschie­bung unter­bleibt und sie hat­ten Erfolg damit. Die Kos­ten, die der Steu­er­zah­ler für die Fami­li­en trägt sind immens, sind doch unter Ihnen 3 Allein­er­zie­hen­de mit jed­weils 5 Kin­dern, die den Fami­li­en­un­ter­halt auf Dau­er nicht auf­brin­gen wer­den. Hin­zu kom­men Arme­ni­er und Aser­bai­dscha­ner, die einen fal­schen Namen ange­ge­ben haben, um eine Abschie­bung zu ver­hin­dern und natür­lich noch die Mas­se an Geor­gi­ern, die 3 Mona­te visa­frei ein­rei­sen dür­fen und das zur Stel­lung eines Asyl­an­tra­ges nut­zen. Abschie­bun­gen wer­den in den meis­ten Fäl­len nicht erfol­gen. Dass die­se Men­schen unge­recht­fer­tigt Resour­cen nut­zen, wie Woh­nun­gen, Sozi­al­gel­der, Fami­li­en­hil­fen und Kitas, die ande­ren dann nicht mehr zur Ver­fü­gung ste­hen, wird über­se­hen und igno­riert. Das ist eher eine Sozi­al­po­li­tik für Men­schen aus ande­ren Län­dern, als eine Asyl­po­li­tik, die immer mehr auf­ge­weicht wird. Die Zeche zahlt der bra­ve Bür­ger mit stei­gen­den Bei­trä­gen für die Kran­ken­kas­se und mit Steu­er­erhö­hun­gen, denn irgend­wo muss das Geld ja her­kom­men. Die Poli­tik muss auf­pas­sen, dass sich das Gan­ze nicht dreht und die AfD mehr Zulauf bekommt und das kann sie letzt­lich nur, wenn end­lich die Asyl­ge­set­ze ein­ge­hal­ten und nicht dau­ernd Aus­nah­men gemacht werden.

  2. Biggi sagt:

    Ich fin­de das von der AfD voll­kom­men richtig!👍Weil, was Herrn Wie­demann usw. angeht bzw. die Aus­sa­gen, ist mir auch zu blöd, kei­ne Rück­sicht auf Verluste!🤔Echt armes Deutschland!😳

  3. Biggi sagt:

    Selbst kann ich auch nicht sagen, das einer von den Bür­gern begeis­tert davon ist, eher das Gegenteil!🤔Glaub soll­te das Con­tai­ner­dorf doch auf­ge­baut werden,gibt es bestimmt was größeres!🤔😳