MdEP Monika Hohlmeier zu dem Aus des Verbrennungsmotors
„Das Aus für den Verbrennungsmotor ist ein schwerer Schlag für den Industriestandort Europa und vor allem die Region Oberfranken“
Ab 2035 werden Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU nicht mehr neu zugelassen. Dies haben die Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen im Europäischen Parlament bei der Abstimmung zu „CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge“ heute gegen die Stimmen der CSU-Abgeordneten beschlossen.
Die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU, Bad Staffelstein) hält diese Entscheidung für falsch:
„Das Verbrenner-Verbot ab 2035 kommt leider. Grüne, Sozialdemokraten und Liberale haben sich mit ihrer gefährlichen und innovationsfeindlichen Linie durchgesetzt. Investitionen in die Forschung und Entwicklung von Motoren zur Verbrennung synthetischer Kraftstoffe werden so ausgebremst. Nur durch Technologieoffenheit und Innovationen kann der Klimaschutz gelingen.
Das Verbot von Verbrennern ist hingegen das absolut falsche Signal. Die Schwächung des Automobilstandortes Deutschland als Innovationstreiber ist die Folge. Hundertausende Arbeitsplätze sind nun in Europa gefährdet und vor allem auch bei unserer Automobilzulieferindustrie in Oberfranken. Die ersten Konsequenzen sind bereits jetzt schon zu spüren. Das Argument der Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen, dass genügend neue Arbeitsplätze in der EU entstehen würden, ist falsch. Die neuen Batterieproduktionen entstehen in China, Kanada und den USA – nicht in der EU. Auch aufgrund der Fülle von neuen Vorschriften, die von den Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen erlassen werden. Auch das Argument der Kosteneffizienz von E‑Autos ist aufgrund der hohen Strompreise und auslaufender Kaufprämien hinfällig.
Klimaschutz ist das Ziel, da sind wir uns alle einig. Um dieses Ziel erreichen zu können, müssen wir die 67 Millionen Autos, die schon heute auf deutschen Straßen fahren, sauberer machen. Das ist nur mit alternativen Kraftstoffen möglich. In Deutschland werden durch Grüne, Sozialdemokraten und Liberale hingegen moderne Wasserstoffprojekte, wie „WUN H2“ (https://www.wun-h2.de/) in Oberfranken, die der regionalen Versorgung dienen, durch eine 90-prozentige Übergewinnsteuer auf fiktiv angenomme Preise verhindert.
Nicht jeder kann sich ein neues E‑Auto leisten. Das zeigt einmal mehr, dass die Entscheidung falsch und unsozial ist. Außerhalb der EU werden auch nach 2035 weiterhin Autos mit Verbrennungsmotor hergestellt und gefahren. Mit der heutigen Entscheidung schwächen wir unsere eigene Industrie und vertreiben die produzierenden Unternehmen aus Europa und vernichten die Wettbewerbsfähigkeit unserer oberfränkischen Industriebetriebe. Eine katastrophale Entscheidung für die Europäische Union mit fatalen Auswirkungen auf Oberfranken.“
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