Der Neue Wiesentbote

Wie eine klei­ne SPD-Arbeits­ge­mein­schaft aus Ober­fran­ken vor dem Bun­des­ju­stiz­mi­ni­ste­ri­um für das Selbst­be­stim­mungs­ge­setz mitkämpft(e)

Die Arbeits­ge­mein­schaft SPDque­er Ober­fran­ken, die sich im April 2021 grün­de­te, setzt sich als Teil der Ober­fran­ken­SPD für die Gleich­be­rech­ti­gung von Men­schen ein, die nicht der hete­ro­se­xu­el­len Norm ent­spre­chen – auch in Ober­fran­ken. So ist sie bspw. bei den Chri­sto­pher-Street-Days in Bam­berg, Coburg und Bay­reuth stets prä­sent gewesen.

Nun hat sie sich in die Debat­te um das Selbst­be­stim­mungs­ge­setz ein­ge­schal­tet. Doch zunächst ein­mal: was bedeu­tet das Selbst­be­stim­mungs­ge­setz eigentlich?

Die Ampel-Par­tei­en haben sich in ihrem Koali­ti­ons­ver­trag auf die Erset­zung des Trans­se­xu­el­len­ge­set­zes von 1981 durch ein soge­nann­tes Selbst­be­stim­mungs­ge­setz ver­stän­digt. Das Trans­se­xu­el­len­ge­setz erlegt trans­se­xu­el­len Per­so­nen auf, wäh­rend der Geschlechts­um­wand­lung staat­lich ver­ord­ne­te Repres­sa­li­en über sich erge­hen zu las­sen. So müs­sen trans­se­xu­el­le Per­so­nen ärzt­li­che Gut­ach­ten über sich erge­hen las­sen, in wel­chen sie Fra­gen über sich erge­hen las­sen müs­sen, die zutiefst ent­wür­di­gend sind, etwa wenn es um Selbst­be­frie­di­gung geht. Die­ses Gesetz soll durch ein Selbst­be­stim­mungs­ge­setz ersetzt wer­den: trans­se­xu­el­le Per­so­nen dür­fen dann etwa ihr Geschlecht selbst bestim­men, die ärzt­li­che Begut­ach­tung ent­fällt dann völlig.