Pla­kat­ak­ti­on „Tem­po 30 für weni­ger Lärm und mehr Sicher­heit“ im Erlan­ger Landkreis

Koali­ti­ons­ver­trag for­dert Reform von StVG und StVO

Im Koali­ti­ons­ver­trag ist klar ver­ein­bart, dass die Bun­des­re­gie­rung im Stra­ßen­ver­kehrs­recht neben der Flüs­sig­keit und Sicher­heit des Ver­kehrs gleich­ran­gig die Zie­le des Kli­ma- und Umwelt­schut­zes, der Gesund­heit und der städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lung ver­an­kern will.

Weniger Straßenlärm und mehr Sicherheit

Weni­ger Stra­ßen­lärm und mehr Sicherheit

Dar­auf weist Bünd­nis 90/​Die Grü­nen mit betei­lig­ten Orts­ver­bän­den in zahl­rei­chen der 25 Kom­mu­nen im Land­kreis ERH hin. Mit ihrer Akti­on „Tem­po 30 für weni­ger Lärm und mehr Sicher­heit“ wol­len sie die Bür­ger und Bür­ge­rin­nen auf die aus­ste­hen­de Ände­rung der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung hin­wei­sen. Schließ­lich ist die geplan­te Reform ein fester Bestand­teil des geschlos­se­nen Koali­ti­ons­ver­tra­ges. Nun ist das Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­um unter Vol­ker Wis­sing (FDP) am Zug und gefor­dert, ent­spre­chen­de Maß­nah­men zu treffen.

Weni­ger Stra­ßen­lärm und mehr Sicherheit

Für die­se Zie­le machen sich meh­re­re Orts­ver­bän­de von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen mit ihrer Pla­kat­ak­ti­on „Tem­po 30 für weni­ger Lärm und mehr Sicher­heit“ im Erlan­ger Land­kreis stark.

Der Tem­po-30-For­de­rung ver­lei­hen Pla­ka­te Nach­druck, die an neur­al­gi­schen Punk­ten in den teil­neh­men­den Gemeinden/​Städten auf­ge­stellt sind. Die Vor­tei­le einer Tem­po­re­du­zie­rung lie­gen auf der Hand:

  • weni­ger Lärm
  • weni­ger Unfälle
  • mehr Umwelt­schutz
  • bes­se­rer Ver­kehrs­fluss und nicht zuletzt
  • mehr Lebens­qua­li­tät

Die Kam­pa­gne „Tem­po 30 für weni­ger Lärm und mehr Sicher­heit“ zielt auf ein Gleich­ge­wicht unter allen Ver­kehrs­teil­neh­men­den ab. Sie soll auch den pri­vi­le­gier­ten PKW-Ver­kehr so sen­si­bi­li­sie­ren, dass Rad­fah­ren­de und Fuß­gän­ger gleich­be­rech­tigt am Ver­kehr teil­neh­men kön­nen. Dar­über hin­aus haben Anwoh­ner an Haupt­stra­ßen eine gerin­ge­re Geräusch­be­la­stung, die gesund­heit­li­che Lang­zeit­fol­gen, wie Herz-Kreis­lauf-Erkran­kun­gen ver­ur­sacht, sowie eine redu­zier­te Luft­schad­stoff­be­la­stung verdient.

Die Grü­nen sind mit die­ser For­de­rung nicht allei­ne. Tre­ten doch täg­lich immer mehr Städ­te und Kom­mu­nen, die von ganz unter­schied­li­chen Frak­tio­nen geführt wer­den, der bun­des­wei­ten und par­tei­über­grei­fen­den Initia­ti­ve Lebens­wer­te Städ­te und Gemein­den [Link: https://​www​.lebens​wer​te​-staed​te​.de/ ] als Unter­stüt­zer bei. Der Initia­ti­ve haben sich bun­des­weit mitt­ler­wei­le 380 Städ­te, Gemein­den und Land­krei­se angeschlossen.

Um was geht es bei die­ser Geset­zes­än­de­rung? Eine Ände­rung wür­de für Kom­mu­nen zukünf­tig den Ent­schei­dungs­spiel­raum erwei­tern, eine inner­ört­li­che Tem­po-Redu­zie­rung auf Tem­po 30 auf Kreis- und Staats­stra­ßen end­lich selbst umzu­set­zen. Kom­mu­nen wären also nicht län­ger von der Geneh­mi­gung durch die jeweils über­ge­ord­ne­te Behör­de (z.B. Land­rats­amt) abhän­gig und ent­schei­den dann selbst, wo wel­che Geschwin­dig­keit ange­mes­sen ist. Denn die Kom­mu­nen ken­nen ihre Ver­kehrs­brenn­punk­te selbst am besten.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum Tem­po-30-Limit fin­den Sie unter