Bam­berg: Die Baye­ri­sche Justiz prä­sen­tier­te die neue Infor­ma­ti­ons­bro­schü­ren zu den The­men Vor­sor­ge­voll­macht, Pati­en­ten- und Betreuungsverfügung

Baye­ri­sche Justiz und der Ver­lag C.H.BECK legen Infor­ma­ti­ons­bro­schü­ren neu auf

Vor­sor­ge­voll­macht, Pati­en­ten- und Betreu­ungs­ver­fü­gung / Die Baye­ri­sche Justiz und der Ver­lag C.H.BECK legen Infor­ma­ti­ons­bro­schü­ren neu auf / Bay­erns Justiz­mi­ni­ster Eisen­reich: „Es ist wich­tig, recht­zei­tig Vor­sor­ge für den Fall der Fäl­le zu tref­fen. Mit unse­ren Bro­schü­ren erleich­tern wir Bür­ge­rin­nen und Bür­ger den Weg.“

Wer ent­schei­det über mei­ne ärzt­li­che The­ra­pie, wenn ich selbst dazu nicht mehr in der Lage bin? Wer hat dann Zugriff auf mein Kon­to? Wer wird mich betreu­en? Die neu auf­ge­leg­te Bro­schü­ren­rei­he des Ver­lags C.H.BECK und des Baye­ri­schen Justiz­mi­ni­ste­ri­ums gibt Ant­wor­ten auf die­se Fra­gen. Bay­erns Justiz­mi­ni­ster Georg Eisen­reich sag­te bei der Prä­sen­ta­ti­on in der histo­ri­schen Biblio­thek des Ober­lan­des­ge­richts Bam­berg: „Ob nach einem Unfall, einer schwe­ren Krank­heit oder im Fall einer Demenz­er­kran­kung: Jeder von uns kann in die Situa­ti­on gera­ten, wich­ti­ge Ent­schei­dun­gen nicht mehr selbst tref­fen zu kön­nen. Häu­fig wird das The­ma lan­ge Zeit ver­drängt. Aber es ist wich­tig, sich recht­zei­tig Gedan­ken zu machen und Vor­sor­ge für den Fall der Fäl­le zu tref­fen. Mit unse­ren Bro­schü­ren erleich­tern wir Bür­ge­rin­nen und Bür­gern den Weg zur selbst­be­stimm­ten Vorsorge.“

Am 1. Janu­ar 2023 ist die Reform des Vor­mund­schafts- und Betreu­ungs­rechts in Kraft getre­ten – mit vie­len wich­ti­gen Initia­ti­ven aus Bay­ern. Eisen­reich: „Wunsch und Wil­le der Betrof­fe­nen müs­sen immer im Mit­tel­punkt ste­hen. Dafür wer­den wir uns wei­ter einsetzen.“

Vor­sor­ge­voll­macht, Betreu­ungs­ver­fü­gung und Pati­en­ten­ver­fü­gung: Die neu­en Bro­schü­ren ent­hal­ten rechts­si­che­re For­mu­la­re, mit denen jeder sei­ne Vor­sor­ge­do­ku­men­te selbst erstel­len kann. Eisen­reich: „Die Unter­schie­de zwi­schen den Doku­men­ten und die aktu­el­le Rechts­la­ge wer­den dar­in ver­ständ­lich und über­sicht­lich dar­ge­stellt.“ Bei der Vor­stel­lung im Zen­tral­ju­stiz­ge­bäu­de erläu­tert Dr. Hans-Joa­chim Heß­ler, Prä­si­dent des Baye­ri­schen Ver­fas­sungs­ge­richts­hofs und des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen, das The­ma „Vor­sor­ge­voll­macht und Pati­en­ten­ver­fü­gung – zwei Bau­stei­ne einer selbst­be­stimm­ten Vor­sor­ge für Unfall, Krank­heit und Alter“.

Die Baye­ri­sche Justiz setzt beim The­ma Vor­sor­ge auf brei­te Infor­ma­ti­on, aber auch auf rechts­po­li­ti­sche Ver­bes­se­run­gen. Die Justiz­mi­ni­ster­kon­fe­renz hat sich im Früh­jahr 2022 auf Initia­ti­ve Bay­erns dafür aus­ge­spro­chen, die Vor­sor­ge­do­ku­men­te im Zen­tra­len Vor­sor­ge­re­gi­ster digi­tal zugäng­lich zu machen. Eisen­reich: „Wir wol­len, dass der Wil­le eines Pati­en­ten den Arzt schnellst­mög­lich erreicht.“ Bereits im Herbst 2021 stimm­ten die Justiz­mi­ni­ste­rin­nen und ‑mini­ster für einen Vor­schlag aus Bay­ern, ins­be­son­de­re älte­re Men­schen bes­ser vor Miss­brauch von Vor­sor­ge­voll­mach­ten zu schützen.

Hin­weis:

Die Bro­schü­ren „Vor­sor­ge für Unfall, Krank­heit, Alter“ (ISBN 978–3‑406–79609‑8, 7,90 Euro), „Die Vor­sor­ge­voll­macht“ (ISBN 978–3‑406–79578‑7, 7,90 Euro), „Mei­ne Rech­te als Betreu­er und Betreu­ter“ (ISBN 978–3‑406–79560‑2, 7,90 Euro), „Der gro­ße Vor­sor­ge­be­ra­ter“ (ISBN 978–3‑406–79916‑7, 15,90 Euro) und „Mei­ne Vor­sor­ge­map­pe“ (ISBN 978–3‑406–79822‑1, 23 Euro) sind über­all im Buch­han­del oder direkt beim Ver­lag C.H.BECK (Wil­helm­stra­ße 9, 80801 Mün­chen, Tel.: 089/38189–750, E‑Mail: kundenservice@​beck.​de) erhält­lich. Zusätz­lich sind die Bro­schü­ren kosten­los unter https://​www​.justiz​.bay​ern​.de/​s​e​r​v​i​c​e​/​b​r​o​s​c​h​u​e​ren als PDF-Doku­men­te abrufbar.

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