Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 13. Janu­ar 2023

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Stadt­rat bringt Haus­halt 2023 auf den Weg

Am Don­ners­tag­abend hat der Erlan­ger Stadt­rat den Haus­halt 2023 mit 26 zu 17 Stim­men beschlos­sen. Ins­ge­samt sind Inve­sti­tio­nen in Höhe von 76,6 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Gro­ße Pro­jek­te sind u.a. Inve­sti­tio­nen in die Kin­der­ta­ges­stät­ten und im Jugend­be­reich (13,1 Mio Euro), dar­un­ter das Fami­li­en­zen­trum im Röthel­heim­park mit 4,7 Mil­lio­nen Euro. In Schu­len flie­ßen 22,5 Mio Euro, dar­in ent­hal­ten sind 11,6 Mil­lio­nen Euro für den Cam­pus Beruf­li­che Bil­dung. Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit blei­ben zen­tra­le Quer­schnitts­the­men und fin­den sich in allen Berei­chen, bei­spiels­wei­se in Gebäu­de­sa­nie­run­gen wie­der. In das Geh- und Rad­we­ge­netz wer­den 2,1 Mio Euro inve­stiert. In den Umwelt­be­reich flie­ßen 4,8 Mio, dar­in ent­hal­ten sind 2,5 Mio Euro für pri­va­te Ener­gie­spar­maß­nah­men. Für neue Stel­len sind 3,77 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Mehr als ein Drit­tel die­ses Stel­len­vo­lu­mens dient dem Klimaschutz.

Gro­ße Inve­sti­ti­ons­maß­nah­men wie die Sanie­rung des Kul­tur- und Bil­dungs­cam­pus Fran­ken-hof, des Bür­ger­zen­trums Erlan­gen-West oder der Bau der Vier­fach­turn­hal­le an der Hart-mann­stra­ße – die künf­ti­ge Gerd-Loh­was­ser-Hal­le – lau­fen wei­ter. Die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men sind im Haus­halt auf 180 Mil­lio­nen Euro ange­setzt, bei den Ein­nah­men aus der Ein­kom­men­steu­er wird von 97,5 Mil­lio­nen Euro aus­ge­gan­gen. Aber­mals kommt der Haus­halt ohne Kre­dit­auf­nah­me aus, die hohen Inve­sti­tio­nen sol­len in den kom­men­den Jah­ren fort­ge­setzt wer­den. Nur der posi­ti­ven Gesamt­ent­wick­lung unse­res Stand­orts habe man es zu ver­dan­ken, dass die Kri­sen sich bis­lang nicht deut­li­cher in unse­rem Haus­halt nie­der­schla­gen, sag­te OB Flo­ri­an Janik. Zugleich beton­te er: „Wir strecken uns an die Decke und rei­zen unse­re Mög­lich­kei­ten voll aus.“

Janik gab sei­ner Haus­halts­re­de die Über­schrift „Ver­ant­wor­tung für Kli­ma­schutz und Zusam­men­halt“. In der Zeit der Kri­sen zei­ge sich jeden Tag erneut, wie wich­tig ein hand­lungs­fä­hi­ger Staat und hand­lungs­fä­hi­ge Kom­mu­nen sei­en. Gleich­zei­tig sehe man, dass die anhal­ten­den Kri­sen die finan­zi­el­len Spiel­räu­me der öffent­li­chen Haus­hal­te mas­siv ein­schrän­ken. „Die Preis­stei­ge­run­gen durch Infla­ti­on, unter­bro­che­ne Lie­fer­ket­ten und Fach­kräf­te­man­gel tref­fen auch uns mas­siv. Egal, wel­che Inve­sti­ti­ons­maß­nah­men wir aus dem letz­ten Haus­halts­ent­wurf anse­hen: Über­all sind deut­li­che Kosten­stei­ge­run­gen zu ver­zeich­nen.“ Es sei die gemein­sa­me Ver­ant­wor­tung, den Anfor­de­run­gen an Staat und Kom­mu­nen in die­ser Zeit der Kri­sen gerecht zu wer­den und die begon­ne­nen und not­wen­di­gen Inve­sti­tio­nen in die Zukunft unse­rer Stadt kraft­voll und mutig fort­zu­set­zen. Zugleich müs­se man Prio­ri­tä­ten set­zen. „Dazu gehört auch die bit­te­re Wahr­heit: Man­ches, was wich­tig wäre, wird sich künf­tig nicht mehr so schnell oder im bis­he­ri­gen Umfang umset­zen las­sen. Es ist unse­re Pflicht, den Haus­halt so ver­ant­wor­tungs­voll zu gestal­ten, dass wir die Inve­sti­tio­nen auch auf Dau­er stem­men können.“

In sei­ner Rede zeig­te Janik auf, dass man den Maß­nah­men­ka­ta­log Kli­ma-Auf­bruch unter ande­ren in den Berei­chen Wär­me­wen­de, Ener­ge­ti­sche Sanie­rung und Ver­kehrs­wen­de ambi­tio­niert ange­he. „Wir tun unter den bestehen­den Rah­men­be­din­gun­gen das, was mög­lich ist, ohne die ande­ren wich­ti­gen Auf­ga­ben aus dem Blick zu ver­lie­ren“, so Janik. Um wei­ter zu gehen, brau­che es rasche und muti­ge Ände­run­gen bei den recht­li­chen und finan­zi­el­len Rah­men­be­din­gun­gen auf Bun­des- und Lan­des­ebe­ne. Janik nahm zudem den sozia­len Zusam­men­halt in den Blick. Durch Coro­na habe sich die sozia­le Spal­tung der Gesell­schaft ver­schärft. Durch die Ener­gie­kri­se droh­ten noch mehr Men­schen abge­hängt zu wer­den. „Das dür­fen wir nicht zulas­sen, wenn wir unse­rer Ver­ant­wor­tung als demo­kra­ti­scher und sozia­ler Rechts­staat gerecht wer­den wol­len“, sag­te Janik. Er hob des­halb die hohen Inve­sti­tio­nen in die Bil­dungs­ge­rech­tig­keit durch gute Schu­len und Kin­der­ta­ges­stät­ten her­vor. Zugleich set­ze man sich dafür ein, dass in der anhal­ten­den Kri­se Struk­tu­ren im Ehren­amt, in der Kul­tur und im Han­del nicht ver­lo­ren gin­gen. Gera­de in Kri­sen­zei­ten sei es wich­tig, das Zusam­men­le­ben in unse­rer Stadt zu för­dern. Dem dien­ten auch Maß­nah­men wie die Ein­füh­rung des Erlan­gen­Pass Plus, mit dem künf­tig noch mehr Men­schen Zugang in ver­gün­stig­te Kul­tur- und Frei­zeit­an­ge­bo­te erhal­ten sollen.

Lars Kit­tel ver­lässt Stadt­rat nach 20 Jahren

Der lang­jäh­ri­ge Stadt­rat der FDP-Frak­ti­on, Lars Kit­tel, ver­lässt nach 20 Jah­ren zum Monats­en­de den Stadt­rat. Das Gre­mi­um hat einem ent­spre­chen­den Antrag am Don­ners­tag zuge­stimmt. Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik ver­ab­schie­de­te den Rechts­an­walt, der erst­mals 2002 in das Kom­mu­nal­par­la­ment gewählt wur­de. Von 2014 bis 2020 war Kit­tel Vor­sit­zen­der der FDP-Frak­ti­on. Zuletzt brach­te er sich u.a. im Bau- und Werk­aus­schuss für den Ent­wäs­se­rungs­be­trieb sowie im Kul­tur- und Frei­zeit­aus­schuss ein.

Micha­el Szé­ke­ly folgt Kit­tel ab 1. Febru­ar. Er wur­de von Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik in der Rats­sit­zung ver­ei­digt. Der 54-jäh­ri­ge Fach­an­walt für Arbeits­recht ist in Nürn­berg gebo­ren, von 2000 bis 2008 war er FDP-Kreis­vor­sit­zen­der in der Hugenottenstadt.

Neu­jahrs­emp­fang in Dechsendorf

Der Orts­bei­rat Dechs­endorf ver­an­stal­tet am Sonn­tag, 15. Janu­ar, sei­nen tra­di­tio­nel­len Neu­jahrs­emp­fang. Einer Ein­la­dung dazu ins Pfarr­heim (Bischofs­wei­her­stra­ße 11) folgt auch Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik.

UVPA kommt zu erster Sit­zung 2023 zusammen

Zu sei­ner ersten öffent­li­chen Sit­zung im neu­en Jahr kommt der Umwelt‑, Ver­kehrs- und Pla­nungs­aus­schuss (UVPA) des Stadt­rats am Diens­tag, 17. Janu­ar, um 16:30 Uhr im Rat­haus (1. OG, Rats­saal) zusam­men. Auf der Tages­ord­nung ste­hen die Aus­wer­tung der Bür­ger­be­tei­li­gung zum 1.000-Fahrradbügel-Programm, die Neu­fas­sung der Gestal­tungs­richt­li­nie für Son­der­nut­zun­gen in der Innen­stadt, die Pla­nung der Stadt-Umland-Bahn-Hal­te­stel­le Am Euro­pa­ka­nal mit P&R‑Anlage und ande­res mehr.

Gegen 17:00 Uhr gibt das Staat­li­che Bau­amt Nürn­berg einen kur­zen Bericht über den Ersatz­brücken-Neu­bau über den Main-Donau-Kanal.

Fai­re Sport­bäl­le für Erlan­ger Vereine

Auf Initia­ti­ve des Nach­hal­tig­keits­bei­rats der Stadt (NaB) und sei­nes Forums Fair­trade wer­den 2023 erste „fai­re Erlan­ger Fuß­bäl­le“ ein­ge­führt. Fair­play ist nicht nur auf dem Feld wich­tig, son­dern auch bei der Her­stel­lung von Sport­bäl­len. Als Fair­trade-Stadt setzt Erlan­gen auch in die­sem Bereich ein Zei­chen, die fai­ren Sport­bäl­le sind qua­li­ta­tiv sehr hoch­wer­tig und erfül­len diver­se FIFA- und UEFA-Nor­men. Dabei sind sie oft nicht teu­rer als kon­ven­tio­nel­le Bälle.

Bei einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung wird das Pro­jekt vor­ge­stellt und es kön­nen Model­le des Balls gete­stet wer­den. Sie fin­det am Don­ners­tag, 19. Janu­ar, um 19:00 Uhr in der Spiel­ver­ei­ni­gung (Kurt-Schu­ma­cher-Stra­ße 11) statt. Um bes­ser pla­nen zu kön­nen, wird um eine Rück­mel­dung (E‑Mail matthew@​fairlangen.​org) bis zum 18. Janu­ar gebeten.

Der NaB und sein Forum „Fair­trade“ haben für die Erlan­ger Sport­ver­ei­ne, die fai­re Bäl­le kau­fen, auch eini­ge Geschen­ke vor­be­rei­tet. Ver­ei­ne, die bis zum 31. März 2023 je 30 fai­re Bäl­le für sich bestel­len, erhal­ten einen exklu­si­ven fai­ren Fuß­ball mit dem Erlan­ger Design. Und der Ver­ein, der die mei­sten Bäl­le bestellt hat, erhält fünf wei­te­re gra­tis dazu.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen gibt es auch in der Geschäfts­stel­le des Nach­hal­tig­keits­bei­rats (Nad­ja Ste­ger, mitt­wochs bis frei­tags, Tele­fon 09131 86–2122, E‑Mail nachhaltigkeitsbeirat@​stadt.​erlangen.​de) oder beim Spre­cher des Forums „Fair­trade“ Matthew Hor­ner (E‑Mail matthew@​fairlangen.​org) sowie im Inter­net unter www​.fair​lan​gen​.org/​e​i​n​k​a​u​f​e​n​/​f​a​i​r​s​c​h​i​e​s​s​e​n​-​f​a​i​r​e​-​s​p​o​r​t​b​a​e​l​le/.

Zen­sus-Erhe­bungs­stel­le schließt und gibt Abschlussbericht

Die Zen­su­s­er­he­bungs­stel­le der Stadt Erlan­gen (Nürn­ber­ger Stra­ße 15) schließt zum 31. Janu­ar. Aus­drück­lich dan­ken die städ­ti­schen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern vor allem den ehren­amt­li­chen Erhe­bungs­be­auf­trag­ten, die die Volks­zäh­lung im ver­gan­ge­nen Jahr unter­stützt haben, eben­so den bei der Befra­gung aus­ge­wähl­ten Bür­ge­rin­nen und Bürgern.

Die vor­über­ge­hend ein­ge­rich­te­te Dienst­stel­le, ange­sie­delt beim Bür­ger­mei­ster- und Pres­se­amt der Stadt­ver­wal­tung, konn­te 17.236 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger befra­gen und die Daten ein­ge­ben und über­tra­gen. In der städ­ti­schen Erhe­bungs­stel­le waren ca. 150 ehren­amt­li­che Inter­viewe­rin­nen und Inter­view­er tätig. Die Mit­wir­kungs­be­reit­schaft der Bevöl­ke­rung war über­wie­gend posi­tiv, es gab im Erhe­bungs­zeit­raum ein sehr hohes Auf­kom­men von Bür­ger­an­fra­gen, die vom Team bear­bei­tet wurden.

Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter verabschiedet

Bei einer Fei­er vor weni­gen Tagen in den Räu­men des Per­so­nal- und Orga­ni­sa­ti­ons­am­tes der Stadt sind sechs Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter in den Ruhe­stand ver­ab­schie­det wor­den. Dank und gute Wün­sche für den neu­en Lebens­ab­schnitt gab es von Bür­ger­mei­ster Jörg Vol­leth und dem Per­so­nal­rat für Ursu­la Klee (Amt für Stadt­pla­nung und Mobi­li­tät), Mar­git Zip­pel (Stadt­ju­gend­amt), Son­ja Peetz (Stadt­ju­gend­amt), Joa­chim Ehm (Lie­gen­schafts­amt), Wil­li Rott­mann (Amt für Gebäu­de­ma­nage­ment) sowie Bar­ba­ra Mül­ler (Bür­ger­amt).

Neu­es vhs-Pro­gramm erscheint

Das neue Pro­gramm­heft für das Früh­jahr-/Som­mer­se­me­ster 2023der Volks­hoch­schu­le (vhs) Erlan­gen erscheint am Mitt­woch, 18. Janu­ar. Das neue Seme­ster beginnt am 6. März. Das Pro­gramm liegt in den Gebäu­den der vhs (Fried­rich­stra­ße 17–21) sowie an mehr als 200 öffent­li­chen Stel­len im Stadt­ge­biet aus. Ab dem 18. Janu­ar ist auch das Ein­schrei­ben für die Kur­se und Ver­an­stal­tun­gen der vhs mög­lich – ent­we­der im Ser­vice­bü­ro (Fried­rich­stra­ße 19) oder online unter www​.vhs​-erlan​gen​.de.

Das Seme­ster­the­ma der vhs lau­tet dies­mal „Mobi­li­tät“ und zieht sich wie ein roter Faden durch die Pro­gramm­be­rei­che Spra­chen, Gesund­heit, Gesell­schaft, Kul­tur, Beruf und vhs club INTERNATIONAL.

Stadt­bi­blio­thek zeigt „Lese­land DDR“

In der DDR wur­de viel gele­sen, auch das, was nicht erlaubt war. Eine Aus­stel­lung in der Erlan­ger Stadt­bi­blio­thek zeigt ab sofort und bis 28. Febru­ar das „Lese­land DDR“ in all sei­nen Facet­ten. Erzählt wird vom Eigen­sinn der Men­schen, die sich ihre Lek­tü­re nicht vor­schrei­ben las­sen woll­ten, die für rare Bücher Schlan­ge stan­den und auf der Leip­zi­ger Buch­mes­se so man­chen begehr­ten Titel west­deut­scher Ver­la­ge heim­lich in die Tasche steckten.

Die Tafeln der Aus­stel­lung füh­ren aber auch in die Welt der Kri­mis, Mär­chen und Sci­ence-Fic­tion ein, sie berich­ten von der Lite­ra­tur aus der Sowjet­uni­on, den schrei­ben­den Arbei­tern des sozia­li­sti­schen Rea­lis­mus und sie las­sen in alte Koch­bü­cher blicken. Die Schau wirft Schlag­lich­ter auf die grenz­über­schrei­ten­de Kraft der Bücher, die Welt­rei­sen über die Mau­ern des Lan­des hin­weg ermög­lich­ten. Mit den Schrift­stel­lern in der Fried­li­chen Revo­lu­ti­on und der DDR als The­ma in der Gegen­warts­li­te­ra­tur endet die Zeitreise.

In Video-Inter­views spre­chen Zeit­zeu­gen über die Lite­ra­tur in der DDR. Außer­dem lie­gen für die Besu­che­rin­nen und Besu­cher der Aus­stel­lung Bücher aus der Peter-Sodann-Biblio­thek zum Schmö­kern, Erin­nern oder Ent­decken bereit.

Erar­bei­tet wur­de die­se Aus­stel­lung vom Histo­ri­ker und Publi­zi­sten Ste­fan Wol­le im Auf­trag der Bun­des­stif­tung zur Auf­ar­bei­tung der SED-Dik­ta­tur. Der Ein­tritt ist frei. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​s​t​a​d​t​b​i​b​l​i​o​t​hek.

Musi­ka­li­scher Rund­gang zur Ausstellung

Dass sie nicht nur bil­den­de Kunst beherrscht, son­dern auch eine Gesangs­künst­le­rin ist, zeigt Regi­ne von Chos­sy am Sonn­tag, 15. Janu­ar, um 15:00 Uhr im Stadt­mu­se­um Erlan­gen. Zusam­men mit Kari­na Erhard (Flö­ten und Saxo­phon) und David Jäger (Saxo­phon, Bass­kla­ri­net­te) lie­fert Regi­ne von Chos­sy bei die­sem musi­ka­li­schen Rund­gang den Sound­track zur Aus­stel­lung „Inter­ven­ti­on und Spu­ren­su­che“, in der ihre Kunst­wer­ke in den Dia­log mit Muse­ums­räu­men und Samm­lungs­stücken treten.

CHOS­SYs Wun­der­Kam­mer­Mu­sik gibt den Skulp­tu­ren der Künst­le­rin – dar­un­ter „Dunk­len See­len“, „Durch­bei­ßern“ und „Rüss­lern“ – eine Stim­me, fängt die Ener­gie­strö­me ihrer Vibra­ti­ons­zeich­nun­gen ein und gibt sie mit­rei­ßend wie­der. Die Band­brei­te des Ensem­bles, das auf impro­vi­sier­te „Musik aus dem Augen­blick“ spe­zia­li­siert ist, reicht von Trau­er­ge­sang über Lie­bes­lie­der bis hin zu moder­nem Jazz – immer pas­send zur jewei­li­gen Raum­in­stal­la­ti­on. Da heult sogar der alte Wolf im Muse­um mit. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen unter www​.stadt​mu​se​um​-erlan​gen​.de.