Stellungnahme der Eckentaler JU-Marktgemeinderatsfraktion zum Haushalt 2023
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,
zuerst war es die alles überschattende Corona-Pandemie und die Ungewissheit, wie sich diese auf unsere Wirtschaft und unsere Betriebe vor Ort ausüben wird. Und nun mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges, eine damit unmittelbar verbundene Energiekrise, steigende Lebenshaltungskosten, eine rasant zunehmende Inflation und explodierende Energiepreise.
Schlimm genug, dass diese Krise vor allem die Ärmsten in unserer Gesellschaft trifft, doch hat die derzeitige Situation zweifelsohne auch Auswirkungen auf die Gestaltungsmöglichkeiten des Haushalts unserer Marktgemeinde.
Keinesfalls möchte ich klingen wie ein Orakel aus der griechischen Mythologie, welches schlimme Ereignisse und Katastrophen voraussagt, doch es hat sich in den vergangenen Jahren immer wieder bewährt, dass wir stets auf der Hut und unserer Verantwortung gegenüber unserem Haushalt treu sein sollten.
Wir sollten daher auch im kommenden Jahr die Kreditaufnahmen so gering wie möglich halten und den Fokus auf Maßnahmen setzen, die sinnvoll eingesetzt werden, klug investiert sind, jedoch nicht den Haushalt der Marktgemeinde unnötig strapazieren, sodass Eckental gut durch die Krise kommt und gleichzeitig für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet ist.
Sicherlich mag es Fraktionen geben, denen diese Maßnahmen und Investitionen nicht weit genug gehen, doch blickt man auch nur einen kurzen Moment auf die rein rechnerisch prognostizierte Entwicklung des Schuldenstands in Eckental für die kommenden Jahre, so bin ich wirklich froh und auch dankbar, dass wir die Kreditaufnahmen bislang noch nie im vollen Umfang ausschöpfen mussten und wir den Schuldenstand unserer Marktgemeinde durch eine vorbildliche Haushaltsdisziplin sogar von Jahr zu Jahr verringern konnten.
Mir ist bewusst, dass es vielleicht in Berlin gängige Praxis ist, frohen Mutes neue Schulden in Milliardenhöhe auf den Schultern der nächsten Generationen zu machen, doch mit der Jungen Union in Eckental sicherlich nicht.
Umso mehr freut uns deshalb, dass es uns trotz dieser schwierigen Zeiten dennoch gelungen ist, auch in diesem Haushalt wichtige Maßnahmen zu ergreifen und Schwerpunkte zu setzen, die Eckental voranbringen.
Besonders hervorheben möchte ich vor allem die zahlreichen Investitionen in unsere Infrastruktur, aber auch in unsere Kindergärten, Schulen und Kindertagesstätten, die erneut im Mittelpunkt unseres Handelns stehen.
Bereits im vergangenen Jahr haben wir dazu aufgerufen, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Und so freut es uns nicht nur, dass die Digitalisierung unserer Verwaltung, aber auch der Glasfaserausbau in erheblichem Maße voranschreitet, sondern auch, dass wir uns bewusst für ein „Eckental der gleichen Geschwindigkeit“ entschieden haben und mit einem Masterplan auch die kleinen Ortschaften ans Glasfasernetz anschließen wollen.
Ein weiterer wichtiger Meilenstein ist aber auch die geplante Entwicklung des Gebiets Eschenau-Nord, um mehr bezahlbaren Wohnraum für unsere Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, mehr Gewerbeflächen für Unternehmen zur Verfügung zu stellen und Eckental mit neuen Ideen nachhaltig und innovativ weiterentwickeln zu können.
Mit der Entwicklung von Eschenau-Nord haben wir die einzigartige Möglichkeit, komplett neue Maßstäbe zu setzen, um unsere Marktgemeinde in Richtung Zukunft zu führen und auf die Bedürfnisse aller Generationen einzugehen.
Zweifelsohne ist und bleibt der Klimawandel eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Und so investiert unsere Marktgemeinde auch in 2023 in Maßnahmen wie beispielsweise die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden und unterstützt unsere Bürgerinnen und Bürger nun sogar mit neuen Förderprogrammen.
Sicherlich sind diese Zuschüsse sinnvoll, jedoch müssen diese freiwilligen Leistungen der Marktgemeinde auch finanziert werden. Vor allem sind wir aber der festen Überzeugung, dass andere Maßnahmen weitaus zielführender sein könnten, um die passenden Anreize zu schaffen. Viel wichtiger ist es doch, die Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende teilhaben zu lassen. Denn letztendlich können wir diese Herkulesaufgabe nur mit einem gemeinsamen Kraftakt schaffen.
Wäre es nicht viel sinnvoller, wenn unsere Eckentaler Bürgerinnen und Bürger an einem gemeinsamen Projekt teilhaben könnten, indem wir alle die Möglichkeit besitzen, bereits mit einem kleinen Beitrag in ein neues Projekt zu investieren?
Andere Kommunen machen es vor. Warum also nicht auch Eckental?
Ein wichtiger Baustein, um dieses Ziel zu erreichen, wird daher der Energienutzungsplan sein, dessen Planung wir im neuen Jahr angehen wollen.
Als Junge Union wollen wir daher Impulsgeber für ein Bürger-Projekt sein und anregen, diesen Gedanken mit in die Beratungen des Energienutzungsplans mit aufzunehmen.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, weshalb wir den Haushaltsplan in dieser Form zustimmen werden.
Wenn wir dann auch noch die Veröffentlichung des Haushalts in digitaler Form umsetzen könnten, dann wären wir mehr als glücklich.
Abschließend möchte ich mich in diesem ganz besonderen Jubiläumsjahr bei Ihnen bedanken, dass wir trotz all den zurückliegenden Anstrengungen gut durch die zahlreichen Krisen gekommen sind. Lassen Sie uns daher gemeinsam auf eine hoffnungsvolle Zukunft und auf das nächste Jubiläum unserer Marktgemeinde zuarbeiten.
Der Verwaltung und Ihnen allen vielen Dank, alles erdenklich Gute sowie eine schöne und vor allem friedliche Weihnachtszeit.
Nico Engelhardt
Fraktions- und Ortsvorsitzender
Junge Union Eckental
Siehe auch Der Marktgemeinderat Eckental beschließt den Haushalt 2023
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