Kulmbacher MdL Rainer Ludwig begrüßt solide Finanzierungsgrundlage für Oberfrankens Kommunen
Kommunaler Finanzausgleich 2023 erneut auf Rekordniveau
Die Corona-Pandemie bleibt eine finanziell starke Belastung für Oberfrankens Kommunen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr erneut von größter Bedeutung.“ So kommentiert Rainer Ludwig, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau der heute bekanntgewordenen genauen bayerischen Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs für 2023: Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen beträgt im Jahr 2023 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag 4,27 Mrd. €. Dies bedeutet eine deutliche Steigerung um 267 Mio. € gegenüber dem Vorjahr. Die Gemeinden erhalten davon rund 2,73 Mrd. €, die Landkreise rund 1,54 Mrd. €.
Im kommenden Jahr fließen insgesamt rund 31, 5 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Kulmbach, so Ludwig weiter: „Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis insgesamt rund 17 Millionen Euro und der Landkreis rund 14, 5 Millionen Euro. Größter Profiteur im Landkreis ist die Stadt Kulmbach mit über 2,8 Millionen Euro. Dahinter folgt der Markt Mainleus mit knapp 1.9 Millionen Euro.
In den Landkreis Wunsiedel fließen insgesamt 36, 5 Millionen Euro, die Gemeinden erhalten 20,5 Millionen und der Landkreis rund 16 Millionen. „Am meisten Geld erhält die Stadt Wunsiedel mit fast 4 Millionen Euro. Die Stadt Arzberg reiht sich mit über 2,8 Millionen Euro dahinter ein“, erklärt MdL Ludwig.
„In den Landkreis Bayreuth kommen insgesamt circa 56, 7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. 34, 7 Millionen Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden, der Landkreis rund 22 Millionen Euro.“
„Ein erfolgreicher Freistaat benötigt starke Städte, Landkreise und Gemeinden“, so MdL Rainer Ludwig, „dafür werden wir auch im Jahr 2023 gemeinschaftlich Verantwortung tragen!“
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