Bam­ber­ger MdL Jan Schif­fers zur Maskenaffäre

„Mil­lio­nen Schrott­mas­ken hät­ten durch die Staats­re­gie­rung nie erwor­ben wer­den dür­fen! – Gut­ach­ter bestä­ti­gen AfD!“

Im Zusam­men­hang mit der CSU-Mas­ken­af­fä­re wur­de ein neu­er Skan­dal auf­ge­deckt: Mil­lio­nen Mas­ken der Fir­men LOMO­TEX und EMIX, die die Staats­re­gie­rung 2020 gekauft hat, hät­ten nie­mals ver­teilt wer­den dür­fen. Zwei Sach­ver­stän­di­ge leg­ten deren min­der­wer­ti­ge Qua­li­tät im Mas­ken-Unter­su­chungs­aus­schuss des Land­tags dar.

Der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der AfD-Frak­ti­on im Baye­ri­schen Land­tag, Gerd Man­nes, erläu­tert dies als Mit­glied des Unter­su­chungs­aus­schus­ses „Mas­ke“ wie folgt:

„Die Gut­ach­ter haben nun bestä­tigt, wor­auf die AfD seit lan­gem hin­weist. Die von der Staats­re­gie­rung für Hun­der­te Mil­lio­nen Euro gekauf­ten Mas­ken waren Schrott. Die zuge­hö­ri­gen Zer­ti­fi­ka­te waren oft bloß ein unver­ständ­li­ches Kau­der­welsch. Manch­mal lagen die Doku­men­te nur auf Ara­bisch oder Chi­ne­sisch vor. Ins­ge­samt ent­spra­chen die Mas­ken nicht den erfor­der­li­chen Stan­dards und waren daher nicht ver­kehrs­fä­hig. Kei­nes­falls hät­ten sie von der Staats­re­gie­rung aus­ge­ge­ben wer­den dür­fen. Die Staats­re­gie­rung muss nun, im Rah­men der Mög­lich­kei­ten, gelei­ste­te Zah­lun­gen zurück­for­dern. Ich wer­de die Auf­klä­rung gemein­sam mit mei­nem Frak­ti­ons­kol­le­gen Jan Schif­fers wei­ter vorantreiben!“

Der AfD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Jan Schif­fers, eben­falls Mit­glied im Unter­su­chungs­aus­schuss „Mas­ke“, ergänzt dazu folgendes:

„Die Mas­ken­käu­fe der Staats­re­gie­rung waren eine bei­spiel­lo­se Ver­schwen­dung von Steu­er­geld. Und sie offen­bar­ten ein­mal mehr den alt­be­kann­ten CSU-Filz: Die LOMO­TEX-Mas­ken wur­den der Söder-Regie­rung unter frag­wür­di­gem Ein­satz der CSU-Abge­ord­ne­ten Sau­ter und Nüß­lein ange­dreht. Bei­de haben dafür Mil­lio­nen-Pro­vi­sio­nen kas­siert. Und die EMIX-Mas­ken wur­den dem Frei­staat durch Ver­mitt­lung der CSU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Moni­ka Hohl­mei­er und der Poli­ti­ker­toch­ter Andrea Tand­ler ver­kauft. Eben­falls zu stark über­höh­ten Prei­sen: Tand­ler soll eine Pro­vi­si­on von knapp 50 Mil­lio­nen Euro ein­ge­steckt haben!

Nach die­sen Schrott­käu­fen für Hun­der­te Mil­lio­nen Euro soll­te die Regie­rung die ver­schleu­der­ten Steu­er­gel­der auf dem Kla­ge­weg zurück­ho­len. Das ist sie dem Steu­er­zah­ler schul­dig. Die AfD wird im Unter­su­chungs­aus­schuss dar­auf drän­gen, den finan­zi­el­len Scha­den für die Bür­ger mög­lichst rück­gän­gig zu machen.“

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